From: Ali KINIK [[email protected]]
ARTIK BU KADARINA DA PES…
ES IST JA DOCH SEHR UBERTRIEBEN…UND
NICHT ZU FASSEN…
ALİ ALAYBEYOĞLU
Türkei als rotes Tuch – China blockt Einreise für Bundesbürger
© dpa, hy ed jai Beim G20-Gipfel in Hangzhou
Türkischer Name? Urlaub in der Türkei gemacht? Das könnte ein Problem für die nächste China-Reise werden. Klagen von Bundesbürgern über Einreiseverbote nehmen zu. Auslöser ist Chinas Terrorangst.
Es ist willkürlich. Besonders Deutsche, aber auch andere EU-Bürger türkischer Abstammung, mit türkisch klingenden Namen oder auch nur Einreisestempeln im Pass vom Türkei-Urlaub haben neuerdings Probleme bei der Einreise nach China. So wurde zwei Trainern und zwei Profis des Basketball-Bundesligisten ALBA Berlin diesen Monat die Einreise verweigert. Das türkische Trainer-Duo Ahmet Caki und Fatih Gezer, der türkische Spieler Engin Atsür, aber auch der Amerikaner Dominique Johnson, der früher in der Türkei gespielt hatte, durften nicht zu einem Freundschaftsspiel nach China reisen.
Es gibt viele Beispiele. Auch eine deutsche Studentin mit türkischem Namen, die ein gültiges Visum für ein Studienjahr in Peking hatte, wurde am Flughafen einfach wieder zurückgeschickt. Beschwerden häufen sich. Die Dunkelziffer dürfte hoch sein. Jeder Türkei-Bezug kann zum „roten Tuch“ werden. Erst wurde spekuliert, es habe mit überzogenen Sicherheitsmaßnahmen vor dem Gipfel der Industrie- und Schwellenländer (G20) Anfang September in Hangzhou zu tun.
Doch die Probleme dauerten auch danach an. Heute erklären Beobachter das Vorgehen nicht nur mit chinesischer Terrorangst, sondern sehen darin schlicht Schikane. Ursache könnten die Spannungen zwischen China und der Türkei über die Uiguren sein. Verwiesen wird auf die chinesische Verärgerung über die Praxis türkischer Botschaften, geflüchteten Uiguren Pass-Ersatzdokumente zur Weiterreise in die Türkei auszustellen, wo sie richtige Pässe bekämen.
Spannungen zwischen Peking und Ankara könnten sich verschärfen
Die muslimische Minderheit in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina ist ein Turkvolk und fühlt sich von den Chinesen unterdrückt. Die chinesischen Behörden wiederum werfen uigurischen Gruppen Terrorismus und Separatismus vor.
„Wir haben Kenntnis von Deutschen mit türkischem Namen oder türkischem Einreisestempel im Pass, denen die Visa-Erteilung oder die Einreise mit einem erteilten Visum willkürlich verweigert wurden“, bestätigte ein Mitarbeiter der Botschaft in Peking, der namentlich nicht genannt werden wollte.
„Das teilweise unverhältnismäßige Vorgehen bei der Visavergabe und die Kontrolle von Reisenden ist auch durch beschränkte Fähigkeiten der chinesischen Sicherheitsbehörden zu erklären, denen Instrumente für eine differenzierte Analyse von Sicherheitsrisiken oft fehlen“, erklärt Moritz Rudolf vom China-Institut Merics in Berlin.
„Aufgrund der ethnischen und religiösen Verbundenheit versteht sich die Türkei als Beschützer der Turkvölker, insbesondere der Uiguren“, erklärt Rudolf. 2009 nannte Recep Tayyip Erdogan, damals noch Ministerpräsident, das Vorgehen in Xinjiang gegen Uiguren „eine Art Genozid“, was China empört als Einmischung zurückwies.
„Die Spannungen zwischen Peking und Ankara könnten sich verschärfen, weil die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus in China gestiegen ist“, sagt Rudolf. Das „zunehmend selbstbewusste Agieren der türkischen Führung in der Uiguren-Frage“ sehe China kritisch. Das Treffen von Erdogan und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping beim G20-Gipfel in Hangzhou konnte die Luft auch nicht bereinigen.
Verhandelte Visafreiheit für Türken in der EU ist Peking ein Dorn im Auge
So geraten Deutsche türkischer Abstammung weiter in Sippenhaft. Mit drei Millionen hat Deutschland die größte türkische Gemeinde in Europa und ist daher besonders betroffen. „Da China dazu tendiert, ethnische Zugehörigkeit über die Nationalität zu stellen, ist es nicht verwunderlich, dass sich der Verdacht auch auf ethnische Türken aus anderen Ländern bezieht“, erklärt die US-Expertin Shannon Tiezzi.
Türken selbst sind noch schlimmer dran. „Der Sohn eines Freundes, der einen Studienplatz an der Fremdsprachen- und Kulturhochschule bekommen hatte, wurde am Flughafen lange festgehalten“, erzählt ein Türke in Peking. Der 18-Jährige sei erstmals allein geflogen. Erst auf seinen lauten, empörten Protest hin sei der junge Student freigelassen worden. „Ich habe ihnen gesagt, sie hätten auch die Universität anrufen können, um seine Angaben zu überprüfen.“
Auch die Wirtschaftskooperation leidet. „Einer großen Zahl von Geschäftsleuten, die sonst ohne Probleme kommen konnten, wird jetzt die Einreise verweigert“, schildert ein weiterer Türke. Selbst türkische Diplomaten seien am Flughafen schon aufgegriffen und – höchst undiplomatisch – lange befragt worden, wird erzählt.
China setzt auch Brüssel unter Druck. Die derzeit verhandelte Visafreiheit für Türken in der EU ist Peking ein Dorn im Auge. „Chinesische Sicherheitsbehörden haben gegenüber der EU große Bedenken geäußert“, sagt ein EU-Diplomat. „Es wird offenbar eine Bedrohung chinesischer Interessen durch eine unkontrollierte Einreise von Uiguren mit türkischem Pass nach Europa angenommen.“