Deukische Generation
Zukunft. Gemeinsam. Jetzt.
Deukische Generation
Zukunft. Gemeinsam. Jetzt.
Sie stand schon kurz vor dem Aus und soll jetzt doch verwirklicht werden: die Deutsche Künstlerakademie im Istanbuler Vorort Tarabya. Als Ort des Kulturaustausches zwischen Deutschland und der Türkei geplant, wurde die Akademie 2009 vom Bundestag als deutscher Beitrag zur Kulturhauptstadt Istanbul beschlossen, dann aber nach der Bundestagswahl vom FDP-geführten Außenministerium wieder auf Eis gelegt.
Nach scharfen Protesten aller im Bundestag vertretenen Parteien und aus Istanbul kam jetzt die Kehrtwende. In der einstigen Sommerresidenz des deutschen Botschafters, in idyllischer Lage am Bosporus, sollen vierzehn deutsche Künstler jeweils ein halbes Jahr wohnen und arbeiten.
Autor: Peter Althammer
Sendung vom 16. Oktober 2010, 16.30 Uhr (SWR)
Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat in Deutschland lebende Türken aufgerufen, Teil der deutschen Gesellschaft zu werden. Sie sollten Deutsch lernen, „und zwar fließend und ohne Akzent“, sagte Gül der „Süddeutschen Zeitung“ in einem Interview. Den Fußballer Mesut Özil, der türkische Eltern hat und in der deutschen Nationalmannschaft spielt, nannte Gül, „ein sehr gelungenes Beispiel für Integration“. Hätte Özil ihn gefragt, für wen er spielen solle, „hätte ich ihn ermutigt, im deutschen Team zu spielen“, sagte Gül.
Gül forderte, die Integration müsse in Deutschland schon im Kindergarten beginnen. In der Vergangenheit seien bei der Integration Fehler gemacht worden, sowohl auf deutscher wie auf türkischer Seite. Zugleich zeigte er sich beunruhigt über eine wachsende antiislamische Stimmung in Deutschland und in anderen europäischen Ländern. „Politiker und die Intellektuellen“ in den betroffenen Staaten müssten dagegen etwas unternehmen, sagte Gül.
Ausdrückliches Lob sprach Gül Bundespräsident Christian Wulff für dessen Aussage aus, der Islam sei ein Teil Deutschlands. Wulff war für diesen Satz in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit vor allem von Unionspolitikern heftig kritisiert worden. Wulff trifft am Montagabend zu seinem fünftägigen Staatsbesuch in Ankara ein und wird am Dienstagmorgen von Gül offiziell mit militärischen Ehren empfangen.
Istanbul/Berlin – „Türkische Migranten befürchten Anstieg von Ausländerfeindlichkeit in Deutschland“ – mit dieser Schlagzeile veröffentlichte die türkische Zeitung „Hürriyet“ gestern einen Artikel ihrer englischsprachigen Online-Version. In jüngster Zeit waren mehrere Studien über die Einstellung der Deutschen gegenüber Ausländern, insbesondere gegenüber Türken und Muslimen erschienen. Manche türkische Medien sehen in den Ergebnissen den Beweis für einen neuen deutschen Rassismus.
Der Artikel in der „Hürriyet“ beruft sich vor allem auf die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Mitte in der Krise“ über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland. Forscher der Universitäten Leipzig und Siegen hatten in einer repräsentativen Umfrage Deutsche nach der Zustimmung zu verschiedenen Aussagen gefragt. 32 Prozent etwa bejahten den Satz „Wo es zu wenige Arbeitsplätze gibt, da sollten Ausländer nach Hause geschickt werden“. 34 Prozent stimmten dem Satz zu, Ausländer kämen nur nach Deutschland „um das deutsche Sozialsystem auszunutzen“. 35 Prozent waren der Meinung, dass Deutschland einem gefährlichen Niveau „ausländischen Einflusses ausgesetzt“ sei. Auch nach islamfeindlichen Aussagen wurde gefragt. Gut 55 Prozent hatten dem Satz „Ich kann es gut verstehen, dass manchen Leuten Araber unangenehm sind“ zugestimmt. 58 Prozent gaben an, die Religionsausübung für Muslime sollte erheblich eingeschränkt werden.
Vor dem Hintergrund der Sarrazin-Debatte und einer anderen Studie, wonach deutsche Jugendliche keine türkischen Nachbarn haben wollen, schreibt „Hürriyet“, stärke die Studie Ängste unter Deutschtürken, sie seien die nächsten Juden. In diesem Sinne wird der Wortführer der deutschtürkischen Gemeinschaft, Kenan Kolat, zitiert: „Am gefährlichsten ist, dass Rassismus in Deutschland sich wandelt von einem Nazi-Aussehen hin zu einem ‚Rassismus mit Krawatte‘. Der existierende Rassismus bewegt sich auf die Mitte der Gesellschaft zu, wird zu einem kulturellen Mittelklasserassismus.“ Neu sei die Bereitschaft, solche einst verdeckten Ressentiments offen auszudrücken. Kolat klagt in dem Artikel: „Wir haben große Bedenken. Könnte es zu Gewalt führen? Ich hoffe nicht, aber es ist eine Möglichkeit, die wir nicht ausschließen können“.
Auf Nachfrage der WELT bekräftigt Kolat seine Aussagen. „Ich habe Angst, das ist richtig. Die ganze Situation erinnert mich an die unsägliche Asyldebatte. Man darf und soll mich hart kritisieren – aber ich werde seit einigen Wochen bedroht, ich sei ein Scheißausländer, dabei bin ich deutscher Staatsbürger.“
Die Beschimpfungen hätten in den vergangenen Wochen eine ungeahnte Härte bekommen, sagt Kolat. „Ich bekomme anonyme Anrufe, Verunglimpfungen per Mail. ‚Wie können Sie von Frau Merkel etwas fordern? Sie sind ein Türke und werden es immer bleiben!‘ Ich traue mich im Moment nicht, alleine U-Bahn zu fahren, ich schlafe schlecht, das geht meinen Mitarbeitern ähnlich. Es ist genau wie Anfang der 90er-Jahre – da hat es wenig später gebrannt.“
„Hürriyet“ zitiert auch Bekir Alboga von der Türkisch-Islamischen Union (Ditib). Die staatliche türkische Organisation betreibt von der Türkei aus den Großteil der Moscheen in Deutschland und entsendet Imame. „Antisemitismus wird durch Islamophobie ersetzt“, sagt Alboga in dem Artikel. „Es ist erschreckend, dass antiislamische Gefühle in Deutschland zunehmen, trotz aller Bemühungen der deutschen Regierung, das Integrationsproblem zu lösen.“
„Hürriyet“ verweist in ihrem aktuellen Artikel auf die offizielle türkische Politik, Deutschtürken zur Integration zu ermutigen, aber sie auch darin zu bestärken, sich gegen „Assimilation“ zu wehren. In diesem Zusammenhang sei der Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff in der kommenden Woche in der Türkei eine weitere Gelegenheit, über Integrationsprobleme zu sprechen. Wulff hatte zuvor mit einer kontroversen Rede in Deutschland Wirbel und in der islamischen Welt Freude ausgelöst: Auch der Islam gehöre zu Deutschland, hatte der Bundespräsident darin erklärt.
In Deutschland haben unterdessen Migrantenverbände den Ruf nach einer Deutschpflicht auf Schulhöfen heftig kritisiert. „Dies führt zu Stigmatisierung der Migrantensprachen“, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung. Die Kultusminister kamen am Morgen in Berlin mit Migrantenvertretern zu Gesprächen über Chancengleichheit für Kinder zusammen. Für eine Deutschpflicht hatte sich unter anderem die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), ausgesprochen.
„Die Erstrangigkeit der deutschen Sprache ist für uns selbstverständlich“, erklärten die Verbände weiter. „Nur über die Wege dazu sollte gesprochen werden.“ Es sei ein Skandal, dass Schulen ausgezeichnet werden, weil sie Kindern mit ausländischen Wurzeln in der Pause die Benutzung ihrer Muttersprache verbieten. Die Fokussierung allein auf den Erwerb der deutschen Sprache lenke von den eigentlichen Problemen wie selektives Bildungssystem, geringe Ausbildungsbeteiligung aufgrund von Diskriminierungen und hohe Arbeitslosigkeit unter Menschen mit Migrationshintergrund ab. Zu den Unterzeichnern der Erklärung zählen die Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände, der Verband Deutsch-Arabischer Vereine und die Türkische Gemeinde in Deutschland.
Quelle: Die Welt
Zur Wiederbelebung der Leitkultur-Debatte von Bundeskanzlerin Merkel und CSU-Vorsitzender Seehofer auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Potsdam, erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Es ist sehr verantwortungslos, dass Herr Seehofer und Frau Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union schon wieder das alte, leidige Thema Leitkultur wiederbelebt haben.
Nur um die Junge Union bei Laune und am rechten Rand bei der Stange zu halten, das gesellschaftliche Klima zu vergiften, ist gefährlich.
Wer mit Streichhölzern spielt sollte sich nicht wundern, wenn irgendwann auch die Häuser brennen. Ich habe ähnliche Debatten vor etwa 20 Jahren in Deutschland persönlich erlebt, die Folgen davon waren die Brände in Rostock, Hoyerswerda, Mölln und Solingen. Es wurden gezielt Migranten getötet. Was gerade in Deutschland läuft ist keine Integrationsdebatte, sondern eine rassistische Debatte. Die Unionsparteien haben die Büchse der Pandora geöffnet, weil sie aufgrund ihrer Umfragewerte in Panik sind. Bald werden sie merken, dass sie über den Geistern, die sie freigelassen haben, nicht Herr werden können. Ich fordere die Bundeskanzlerin auf, die trotz fehlender Rahmenbedingungen erbrachten Integrationsleistungen der Migranten anzuerkennen und ihnen mehr Unterstützung zur Verfügung zu stellen. Die Stigmatisierung von bestimmten Migrantengruppen zeugt nicht von der Größe, sondern von der Schwäche der Unionsparteien.
Wir laden Sie und Ihre Freunde herzlich ein zur Ausstellung der Künstlerin
Vernissage Donnerstag, 11.11.2010 um 18 Uhr
Wenn über Einwanderung gestritten wird, werden Fakten zur Nebensache. Wie viele Einwanderer kommen denn wirklich, woher, und wer verlässt Deutschland wieder? SPIEGEL ONLINE macht den Faktencheck zur Debatte.
„Ich möchte keine Massenzuwanderung, etwa aus der Türkei, die diese Gesellschaft nicht verträgt.“
Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident, in der „FAZ“
„Es ist doch klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun. Daraus ziehe ich auf jeden Fall den Schluss, dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen.“
Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, im „Focus“
Führende Politiker der Union heizen die Integrationsdebatte an – erst am Wochenende CSU-Chef Seehofer, als vorerst Letzter an diesem Donnerstag der hessische Regierungschef Bouffier. Haben sie recht mit ihren Behauptungen?
SPIEGEL ONLINE macht den Wirklichkeitscheck zur Migration. Wie viele Menschen kommen wirklich nach Deutschland? Wie viele verlassen die Bundesrepublik wieder? Wie viele Asylbewerber haben wir und wie viele der so oft geforderten hochqualifizierten Zuwanderer?
Klar ist auf den ersten Blick, dass sich zum Beispiel die These von einer drohenden Massenzuwanderung aus der Türkei nicht halten lässt. In die Bundesrepublik wanderten im vergangenen Jahr 29.500 Türken ein. Gleichzeitig verließen 39.600 Menschen die Bundesrepublik in das Land. Unterm Strich hat es Deutschland hier also mit Aus- statt Zuwanderung zu tun. Und von einer Massenbewegung kann bei den eher kleinen Zahlen schon gar nicht die Rede sein – sie existiert höchstens in den Vorstellungen mancher Politiker. Auch sonst halten die offiziellen Statistiken Überraschungen zur Migration in Deutschland bereit, die in vielerlei Hinsicht nicht zur aufgeregten Tonlage der politischen Diskussion passen.
Zahlen und Fakten zur Migration – SPIEGEL ONLINE gibt den Überblick:
Grafiken zur Migration in Deutschland: Wer kommt, wer geht – der Faktencheck – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Politik.
15.10.2010
»Irgendwann wird auch das Original gewählt«
Parteien, die gegen Migranten mobil machen, werden Stimmen an NPD und andere verlieren. Gespräch mit Sevim Dagdelen
Interview: Ralf Wurzbacher
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik der Bundestagsfraktion Die Linke
Ein Viertel der deutschen Bevölkerung ist ausländerfeindlich eingestellt, jeder Vierte wünscht sich gar eine »deutsche Volksgemeinschaft«. Die Ergebnisse einer am Mittwoch vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (jW berichtete) sind beängstigend. Waren sie auch absehbar?
Ja. Seit dem 11. September 2001 und besonders nach dem Mord am niederländischen Regisseur Theo van Gogh erleben wir weltweit eine extreme Zunahme islamfeindlicher Einstellungen –auch hierzulande. Der Islam wird seither völlig verzerrt und einseitig mit Terrorismus gleichgesetzt. Zu dieser Stimmungsmache gegen Migranten und Muslime im besonderen hat die herrschende Politik maßgeblich beigetragen. Die Debatten in Politik und Medien sind von Klischees, Vorurteilen und Ressentiments durchsetzt. Es war eine Frage der Zeit, bis sich das auch in der Stimmung der Bevölkerung niederschlägt.
Die besagte Studie stützt sich auf Umfragen vor der Diskussion um Thilo Sarrazins rassistische Thesen. Wie schätzen Sie die Lage aktuell ein?
Die Politik wird gewiß von noch größerer Aggressivität geprägt sein. Daß Leute wie Sarrazin, Horst Seehofer oder Sigmar Gabriel Migranten rechtspopulistisch als »Integrationsunwillige« oder »unnütze« denunzieren, ist kein Zufall. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise wird das zunehmen. Um von den Schuldigen und Nutznießern der Krise abzulenken, wird gegen Migranten auf rassistische und sozialdarwinistische Weise gehetzt. Hinter dieser Kampagne stecken sowohl die herrschende Politik als auch große Medienkonzerne wie Bertelsmann und der Springer-Verlag. Die Leidtragenden der Krise sollen gespalten und Sündenböcke präsentiert werden. Soziale Konflikte werden wahrheitswidrig ethnisiert und kulturalisiert.
Das geht aus Sicht der Machthaber immerhin so lange gut, wie die Leute nur rechts denken und nicht wählen, oder?
Nach meiner Ansicht ist es nur eine Frage der Zeit, bis irgendwann auch das Original gewählt wird, also die NPD oder ähnliches. Andererseits ist es so, daß die etablierten Parteien zentrale Positionen solcher Parteien bereits übernommen haben – immer mit der Maßgabe, sie nicht den Rechten überlassen zu dürfen. Der ganze Nützlichkeitsrassismus wird bereits seit Jahren von der Union, der FDP und selbst von SPD und Grünen propagiert und umgesetzt. Ihre Botschaft lautet: Seht her, wer etwas gegen Migranten hat, befindet sich in der Mitte der Gesellschaft und braucht nicht die NPD zu wählen. Aber Erfahrungen aus dem Ausland zeigen, daß man nicht im braunen Fahrwasser mitschwimmen kann, ohne Stimmen an die Rechte zu verlieren.
Aber auch Wähler der Linken denken in Teilen fremdenfeindlich, insbesondere im Osten, wie die Studie ergeben hat.
Auch unsere Wähler leben nicht im luftleeren Raum. Auch ihr Bewußtsein ist vom Sein bestimmt, und auch sie sind den alltäglichen Manipulationen, Lügen und Halbwahrheiten über Migranten ausgesetzt. Wer seine Arbeit verliert und von Armut bedroht wird, der ist oft empfänglicher für falsche Schuldzuweisungen an den türkischen Nachbarn oder Arbeitskollegen. Daß solche Denkmuster in Ostdeutschland so verbreitet sind, ist allerdings grotesk – dort leben ja weniger Migranten als im Westen. Dafür sind aber die sozialen Abstiegsängste besonders groß.
Was kann Die Linke da tun?
Sie muß die wahren Konfliktlinien in unserer Gesellschaft vermitteln. Daß es nicht die Migranten sind, die der Bewahrung der Lebensgrundlagen im Wege stehen, sondern die Logik einer Wirtschaft, deren höchstes Ziel der Profit ist, die den sozialen Frieden ebenso bedroht wie die Lebensgrundlagen von Deutschen sowie Migranten. Daß die Konfliktlinien nicht zwischen Deutschen und Migranten, den Kulturen oder Religionen verlaufen, sondern zwischen denen, die für ihre Arbeitsleistung gerade einmal einen mäßigen Lohn bekommen, und denen, die sich an der Arbeit ihrer Mitmenschen hemmungslos bereichern. Zwischen denen, die nur ihre Arbeitskraft am Markt anbieten können, und jenen, die diesen Markt mit reichlich Kapital steuern. Zwischen denen, die ohne Arbeit leben und bleiben, und jenen, die ihren Beschäftigten Überstunden und Mehrarbeit abverlangen.
Kurzum: Sie muß vermitteln, daß Integration eine soziale Frage ist.
Quelle:
Imame werden jetzt auch an deutschen Universitäten ausgebildet. (Bild: dpa)
ENTSCHEIDUNG
Ditib lehnt Imam-Ausbildung ab
Von Markus Decker, 14.10.10
Münster, Osnabrück, Tübingen – das sind die Universitäten, die in Zukunft Imame und islamische Religionslehrer ausbilden. Muslimische Verbände wie die Ditib lehnt den Studiengang entschieden ab. Es mangele an anerkannten Ausbildungswegen.
Imame werden jetzt auch an deutschen Universitäten ausgebildet. (Bild: dpa)
BERLIN – An den Universitäten Münster und Osnabrück sowie Tübingen sollen ab Herbst 2011 islamische Religionslehrer und Imame ausgebildet werden. Dies kündigte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) gestern in Berlin an. Das Vorhaben wird mit Bundesmitteln in Höhe von 16 Millionen Euro unterstützt. Die drei Universitäten waren aus bundesweit sechs Bewerbern ausgewählt worden. Die Universität Erlangen wird vermutlich später als weitere Universität hinzukommen. Marburg und Gießen erhielten hingegen keinen Zuschlag und können auch nicht mehr damit rechnen.
Geplant ist die Schaffung von bis zu 500 Studienplätzen. Der Berner Islamwissenschaftler Reinhard Schulze, der an der Auswahl der Standorte beteiligt war, bezifferte den Bedarf an islamischen Religionslehrern und Imamen in Deutschland gestern auf rund 2000. Schavan sagte, das Vorhaben sei „ein Beitrag zur Ausbildung europäisch-muslimischer Gelehrsamkeit“. Es sei „ein überzeugendes Angebot zum Dialog“. Schulze fügte hinzu, die Ausbildung solle „unter säkularen Bedingungen stattfinden“. So bestehe auch unter Frauen großes Interesse an der Teilnahme. Es werde keine männliche Dominanz geben.
Hoffnung auf Anpassung
Das Projekt ist seit längerem geplant und geht auf eine Empfehlung des Wissenschaftsrates zurück. Ziel ist, dass islamische Theologie in deutscher Sprache und damit unter deutscher Aufsicht gelehrt wird – verbunden mit der allerdings nur vorsichtig artikulierten Hoffnung, er werde sich an den Stellen, wo er im Gegensatz zur hiesigen Werteordnung steht, anpassen. Die Ministerin unterstrich gestern, sie setze auf „Selbstreflexion, Selbstkritik, Klärung und Aufklärung“.
Allerdings gibt es in diesem Zusammenhang zwei Probleme. Offen ist, ob die Moschee-Gemeinden in Deutschland universitär gebildete Islam-Gelehrte überhaupt bezahlen können. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) schlägt deshalb vor, Imame mit einer halben Stelle als Religionslehrer einzustellen. Auch die Schaffung einer öffentlichen Stiftung, aus deren Mitteln die Imame bezahlt werden, ist im Gespräch. Offen ist überdies, ob ein Teil der Gemeinden nicht lieber dauerhaft auf importierte Imame setzt. So hatte etwa die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) die Ausbildung von Imamen in Deutschland bisher abgelehnt. Die Ditib will sich am Freitag äußern. Im Übrigen waren die Reaktionen gestern unterschiedlich. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Wir begrüßen das Vorhaben. Das ist ganz in unserem Sinne. Imame sind Vorbeter, Wissensvermittler, Seelsorger und auch Integrationslotsen. Deshalb ist es wichtig, dass sie von hier kommen, eine universitäre Ausbildung haben und qualifiziert auf die gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland eingehen können.“ Mazyek fügte allerdings hinzu: „Der Islam muss nicht verändert werden, sondern die Muslime müssen hier heimisch werden. Dazu gehört, dass man den Islam als gleichberechtigte und anerkannte Religionsgemeinschaft sieht. Das ist noch nicht der Fall. Die Ausbildung von Imamen ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg der Anerkennung.“
Die Vorsitzende des Zentralrates der Ex-Muslime, Mina Ahadi, erklärte der „Leipziger Volkszeitung“ hingegen: „Die Imam-Ausbildung als Integrationsbeitrag zu verkaufen, ist ein Skandal.“ Sie bringe „keinerlei Fortschritte. Im Gegenteil: Es verfestigen sich Parallelkulturen.“ Auch eine deutsche Imam-Ausbildung werde nicht verhindern, dass der Einfluss der islamischen Verbände wachse, die die Gesellschaft nach ihren Vorstellungen verändern wollten.
Quelle:
Der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern Derviş Eroğlu und der inselgriechische Administrationsführer Dimitris Christofias sind nach einer einmonatigen Unterbrechung im Rahmen der Lösungsverhandlungen für Zypern heute zusammen gekommen. Beim Treffen in der Pufferzone in Lefkoscha stand das Thema ‚Eigentum‘ auf der Tagesordnung. Eroglu und Christofias bewerteten mögliche Einigungspunkte im Themenbereich ‚Eigentum‘. Das naechste Treffen zwischen beiden Führern findet am 18.Oktober statt. Der Praesident der Türkischen Republik Nordzypern Eroglu und Christofias werden die für morgen geplante Zeremonie zur Einweihung der Strasse zwischen Yeşilırmak und Pirgo sowie die Grenzöffnung gemeinsam abhalten.
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist in Berlin mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Arbeitsfrühstück zusammengekommen. Nach dem Treffen traten Erdogan und Merkel vor die Presse.
Erdogan unterstrich als erstes die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Dabei sagte Erdogan, der EU-Beitrittsprozess der Türkei dürfe nicht verlangsamt werden. Die Türkei sei fest entschlossen, die Beitrittsverhandlungen in die EU erfolgreich durchzusetzen.
Ein weiteres Gesprächsthema war der Antiterrorkampf. Die Türkei erwarte im Kampf gegen den Terror von den EU-Ländern, insbesondere von Deutschland, noch mehr Unterstützung. Die PKK sei auch von der EU als Terrororganisation eingestuft worden. Doch sie würde ihre Aktivitäten in Europa unter anderen Namen fortsetzen. Hierin müsse gemeinsam gehandelt werden, sagte Erdogan bei der gemeinsamen Pressekonferenz.
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wird von Deutschland nach Syrien weiterreisen. Hauptgesprächsthema in Damaskus wird der Kampf gegen den Terror sein.
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hält Zuwanderer aus der Türkei und arabischen Ländern für Integrationsverweigerer. Das ist selbst in der Union umstritten. VON NIKLAS WIRMINGHAUS
Eine Woche nach den Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) zur Integration von Muslimen zeigt sich die Union in dieser Frage weiter gespalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb zusammen mit dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan am Wochenende für die Integration von Türken in Deutschland. Dagegen sprach sich der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) für einen Zuwanderungsstopp aus der Türkei und den arabischen Ländern aus, da Migranten „aus fremden Kulturkreisen“ mehr Schwierigkeiten hätten, sich zu integrieren.
Dem Focus sagte Seehofer: „Es ist doch klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und den arabischen Ländern insgesamt schwerertun.“ Daher habe er kein Verständnis „für die Forderung nach weitergehender Zuwanderung aus fremden Kulturkreisen“, so der bayerische Ministerpräsident.
Politiker der Opposition reagierten darauf mit deutlicher Kritik: „Seehofer gaukelt mal wieder vor, man könne mit Stammtischparolen irgendwelche Probleme lösen“, sagte die Integrationsbeauftragte der SPD-Fraktion, Aydan Özoguz, der taz. Es gebe außerdem kaum noch Zuwanderung aus den angesprochenen Regionen. Eine „vordergründige Kulturdebatte“ würde nichts an den realen Problemen ändern. „Ich kann das nicht mehr hören“, so Özoguz.
Für den Grünen-Integrationsexperten Memet Kilic genießt Seehofer von nun an Narrenfreiheit: „Ich glaube nicht, dass irgendjemand Horst Seehofer noch ernst nimmt“, sagte Kilic der taz. Es sei dennoch bedenklich, dass sich Unionspolitiker „zu häufig an den Umfragewerten anstatt an den eigenen Werten“ orientierten. Die Kanzlerin nimmt Kilic davon aus. Merkel sei „eine Perle im Misthaufen“.
Auch innerhalb der Koalition sorgte Seehofers Forderung für Unmut. Seehofer leiste Deutschland „einen Bärendienst“, sagte der FDP-Integrationspolitiker Serkan Tören. „Seine Äußerungen schaden unserem Land ebenso wie die Äußerungen von Thilo Sarrazin zur Genetik“, so Tören. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach reagierte ebenfalls irritiert. „Die Frage ist, ob Horst Seehofer hinter geltendes Recht zurückwill“, sagte Bosbach der Saarbrücker Zeitung. Er habe Zweifel, „ob das verfassungsrechtlich und völkerrechtlich überhaupt möglich“ sei.
Bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel räumte der türkische Premier Erdogan „Defizite“ bei der Integration türkischer Einwanderer ein. „Ich bin selbstverständlich dafür, dass die Menschen türkischer Abstammung sich hier in Deutschland für ihr eigenes Glück integrieren“, so Erdogan. Dazu gehöre auch, dass „Türken, die hier in Deutschland leben, natürlich nicht nur Türkisch, sondern auch Deutsch sprechen können“.
Erdogan bekräftigte zudem seine umstrittene Haltung zu Assimilation, die „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sei. Die Bundeskanzlerin stellte dazu klar: „Das Thema Assimilation ist für uns kein Thema“, so Merkel. „Es geht um Integration.“
Unterdessen schaltete sich auch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) in die Debatte um Deutschenfeindlichkeit an Berliner Schulen ein. Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte Schröder, auch die Diskriminierung von Deutschen sei Rassismus: „Denn hier wird jemand diskriminiert, weil er einer bestimmten Ethnie angehört.“
Die Forderung nach einer Begrenzung der Zuwanderung von CSU-Chef Horst Seehofer hat massive Kritik von verschiedenen Seiten hervorgerufen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, warf Seehofer vor, „Menschen aus einem anderen Kulturkreis unter einen Generalverdacht zu stellen“. Grünen-Chefin Claudia Roth nannte Seehofers Forderung „brandstifterischen Rechtspopulismus“.
CSU-Chef Horst Seehofer hat massive Kritik für seine Forderung nach einer Begrenzung der Zuwanderung geerntet. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, wies den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten zurück. Es gehe nicht an, „Menschen aus einem anderen Kulturkreis unter einen Generalverdacht zu stellen“, sagte Böhmer der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). „Das grenzt aus und läuft allen Integrationsbemühungen zuwider.“ Grünen-Chefin Claudia Roth warf Seehofer in der „Süddeutschen Zeitung“ „brandstifterischen Rechtspopulismus“ vor. Der CSU-Chef bürgere Millionen Menschen praktisch aus.
Seehofer hatte sich im Magazin „Focus“ gegen eine weitere Zuwanderung aus „fremden Kulturkreisen“ gewandt. „Es ist doch klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun“, sagte der CSU-Chef. „Daraus ziehe ich auf jeden Fall den Schluss, dass wir keine weitere Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen.“ Der Fachkräftemangel werde nicht durch Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen behoben, argumentierte Seehofer.
Dagegen sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, der „Süddeutschen Zeitung“, um dem Fachkräftemangel zu begegnen, sei eine gesteuerte Zuwanderung unumgänglich. Denkbar sei ein Punktesystem wie zum Beispiel in Kanada, um ausländische Abschlüsse besser bewerten zu können. zugleich warnte Weise aber davor, die Wirkung zu überschätzen. „Warum sollte jemand, der richtig gut qualifiziert ist, ausgerechnet zu uns kommen? Viele Firmen sind im Ausland aktiv und bieten dort auch interessante Jobs an.“
Quelle: focus
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Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in der Zuwanderungsdebatte hinter den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) gestellt. Dem Fachkräftemangel müsse zunächst durch eine verstärkte Qualifizierung der deutschen Bevölkerung begegnet werden, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach. Vor dem Hintergrund der Arbeitslosenzahlen und der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU müssten das „vorhandene Potenzial“ ausgeschöpft und Langzeitarbeitslose besser qualifiziert werden.
Seehofer sagte gestern, er habe das Wort Zuwanderungsstopp nicht in den Mund genommen (siehe Kasten unten). Die Türkische Gemeinde forderte eine Entschuldigung für die Forderung, den Zuzug von Türken und Arabern zu begrenzen. Dies lehnte Seehofer ab. „Ich habe – und das ist meine Pflicht – ganz sachlich Fragestellungen für die Zukunft beschrieben, auch Schwierigkeiten, die wir zu bewältigen haben“, sagte er.
In seiner Partei, der CSU, gehen die Forderungen aber schon viel weiter. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Partei und Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion im Bundestag, Stefan Müller, stellt hohe Bedingungen für eine weitere Zuwanderung auf. „Alle Langzeitarbeitslosen müssen qualifiziert werden, egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund“, sagte Müller der WELT. „Bevor das nicht passiert ist, kann es keine weitere Zuwanderung geben, unabhängig aus welchem Land oder Kulturkreis“, sagte Müller.
Von anderen Seiten gab es Kritik. „Ich bin sehr schockiert über die Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten“, sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), der „Bild“-Zeitung. Grünen-Chefin Claudia Roth warf Seehofer Rechtspopulismus vor. Seine Forderung sei unanständig und brandgefährlich.
Ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung hat allerdings Vorbehalte gegen den Islam, ergab eine Umfrage von Infratest Dimap. 37 Prozent der Befragten hätten der These „Ein Deutschland ohne Islam wäre besser“ zugestimmt, berichtete der SWR. Nach Angaben von „Report Mainz“ kommt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zu dem Schluss, der Anteil der Deutschen mit islamfeindlichen Einstellungen sei in jüngster Zeit von einem Drittel auf mehr als die Hälfte gestiegen.
Quelle: Welt
Rezension_Kurzfassung
Conermann, Stephan (Hg.)2009: Die multikulturelle Gesellschaft in der Sackgasse? Europäische, amerikanische und asiatische Perspektiven. Institut für Orient- und Asienwissenschaften. Bonner Asienstudien, Bd. 3. 234 S. EB-Verlag, Berlin, ISBN 978-3-936912-56-2.
Wie geht man mit der Vielfalt der Kulturen um? Ist das ein Problem? Welche Beispiele für den Umgang mit fremden Kulturen und Vielfalt gibt es? Wie sieht es in Ländern wie Deutschland, Niederlande, Kanada, USA, Indonesien, der Türkei und Indien aus? Welche Maßnahmen oder Anstrengungen werden unternommen? Diese und ähnliche Fragen werden in dem von Stephan Conermann herausgegebenen Sammelband zusammen mit weiteren Autoren wie Bekim Agai, Tilman Schiel, Rainer Geißler, Sabine Sielke, Rosemarie Sackmann und Eif-Esra Senel untersucht.
Der vorliegende Sammelband ist aus einer Ringvorlesung am Institut für Orient- und Asienwissenschaften (IOA) der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität zu Bonn im Sommersemester 2006 hervorgegangen.
Die Autoren sind sich bewusst, dass mit der Veröffentlichung lediglich Facetten des hochgradig komplexen Themengebietes vorgestellt werden können. Die Autoren stellen die bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den Themen Migration, Integration und Identität auf lokaler wie nationaler Ebene vor. Allerdings, so Conermann, „müssen die Befunde erweitert, ausdifferenziert, regelmäßig überprüft, auf die lokale Ebene projiziert und gleichzeitig in einen internationalen Kontext gestellt werden. Letzteres strebt nicht zuletzt dieser Band an.“ (S. 19)
Die Autoren weisen auf viele wichtige Diskussionspunkte hinweisen.
Aus dem Beitrag von Elif-Esra Senel können die neuesten Erkenntnisse von Psychotherapeuten, Psychologen und Soziologen bestätigt werden, wonach einfach ausgedrückt: Die Schule die Andersartigkeit ausländischer Schüler und die Eltern das „Deutschsein“ ihrer Kinder nicht begriffen haben. In der Schule wurden die Kinder im Denken „Deutsche“ und blieben „im Fühlen“ jedoch gesamtgesellschaftlich wie im Elternhaus „Türken/Griechen/Kurden etc.“ – sprich „Ausländer“.
Aus Senels Beitrag wird theoretisch deutlich, was praktisch schon seit langem evident ist: Die Ursachen für Ungleichheit wurden und werden auch nach wie vor nicht an den strukturellen Bedingungen in der Schule gesehen („don´t change the running system“), sondern an den Schülern und Eltern selbst. Die Anpassungsleistungen haben die Migranten selbst zu erbringen. Eine gesamtgesellschaftliche Übernahme der Verantwortung zur bildungspolitischen Integration erfordert jedoch nach wie vor aus Sicht vieler Pädagogen eine Aufhebung der strukturellen Benachteiligung in den Schulen.
Dieser strukturellen Benachteiligung kann mittels der Einführung des Unterrichtens bspw. in Islamkunde / islamischer Unterweisung insoweit begegnet werden, als dass die Kinder und Jugendlichen „mit ihren Gefühlen“ dort abgeholt werden, wo sie besonders emotional geprägt werden: im Bereich der Religion. Hier hat Deutschland einen strukturellen und gleichsam identitätsstiftenden Schachzug geleistet.
Diese Vorgehensweise fördert neue demokratische Leitlinien, die auch gesamtgesellschaftlich diskutiert werden (sollen). In Deutschland ist dieser Diskussionsprozess voll im Gange. Es ist ein Prozess, in dem Ausländer wie Deutsche gemeinsam zur Schaffung und Erhaltung von Frieden und Völkerverständigung ihren Beitrag leisten.
Dieser Diskussionsprozess scheint, wie im Beitrag von Sackmann über die Niederlande hingewiesen wird, erst noch notwendigerweise durchzuführen sein. Nicht nur in den Niederlanden ist die Suche nach neuen politischen Konzepten zur Bewältigung der Identitätskonflikte in einer multikulturellen Gesellschaft notwendig, um die Frage neu zu klären, wer dazu gehören darf oder nicht.
Die Länderbeispiele verdeutlichen, wie Conermann in seiner Einleitung hervorhebt, dass lokale Ergebnisse transkulturell verglichen werden sollten. Hier stehen wir tatsächlich erst noch am Anfang einer inter- und transkulturellen „Begegnungs-Reise“ in der Wissenschaft, Politik , Wirtschaft und Bildung.
Askim Müller-Bozkurt, Kerpen