Kategorie: Themen

  • Petition: Staatsangehörigkeit – Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit für türkische Staatsbürger vom 12.04.201

    Petition: Staatsangehörigkeit – Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit für türkische Staatsbürger vom 12.04.201

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    Petition: Staatsangehörigkeit – Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit für türkische Staatsbürger vom 12.04.201

  • Keine Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt

    Keine Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt

    Maria Böhmer, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, hat für mehr Chancengleichheit für Migranten auf dem Wohnungsmarkt plädiert. Mit ihrem Appell an die Immobilienwirtschaft setzt sie sich entschlossen für die Rechte der Zuwanderer ein. „Die Migrantenfamilien müssen für eine erfolgreiche Integration attraktivere Wohnmöglichkeiten haben, bessere und schönere Wohnungen in Anspruch nehmen können“, sagte sie. Nach eigener Feststellung zahlen Migranten höhere Mieten im Vergleich zu ihren einheimischen Nachbarn und beziehen sogar vergleichsweise eine geringere Wohnfläche. Dabei machte sie auch auf den stetig steigenden Anteil der Migranten, die eine Wohnung bzw. ein Haus besitzen. Böhmer hat die Wohnungswirtschaft aufgefordert, ihrer Verantwortung für die Integration gerecht zu werden.

    via Keine Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt | SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung..

  • Kein Visum für Kleinbaby Dogukan

    Kein Visum für Kleinbaby Dogukan

    Die 25-jährige Ipek Demirci aus Berg bei München versteht die Welt nicht mehr. Die deutschen Behörden wollen ihr knapp einjähriges Baby, die sie in der Türkei zur Welt gebracht hat, nicht einmal nach Deutschland einreisen lassen. Die schwangere Frau wollte kurz ihren Mann in der Türkei besuchen, dabei bekam sie zwei Monate zu früh die Geburtswehen und gebar dort ein prachtvolles Baby, das den Namen Dogukan erhielt. Als sie nach Deutschland zurückreisen wollte, bekam sie kein Visum für ihr Kind. Deshalb ist sie ohne Visum mit ihrem Baby nach München zurückgeflogen. Nach dem Hinweis auf eine Durchfallerkrankung erhielt sie von den Flughafenbehörden eine vorläufige Einreisegenehmigung, die vom Landratsamt Starnberg bis Oktober verlängert wurde. Eine Aufenthaltsgenehmigung für das Baby erhält sie nicht, da das Kind ohne Visum eingereist ist. Das Vorgehen der deutschen Behörden versteht sie nicht und empfindet es als reine Schikane. „Ich will doch in Deutschland bleiben“, sagt Ipek Demirci.

    via Kein Visum für Kleinbaby Dogukan | SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung..

  • Vierter Türke bei Real Madrid

    Vierter Türke bei Real Madrid

    Mete Serdar Coban spielte in der Saison 2005/06 in der Jugend von Galatasaray, bevor Inter Mailand das Talent des jungen Türken entdeckte und ihn sofort verpflichtete. Sechs Jahre verbrachte Mete in Italien; nun zieht es ihn in die spanische Hauptstadt zu einem der größten Vereine der Welt.

    Nach Nuri Sahin und Hamit Altintop ist Mete Serdar Coban ein weiterer türkische Spieler, den Real Madrid verpflichtet. Mete wird jedoch erst in der Jugendmannschaft von den Königlichen Spielpraxis und Erfahrung sammeln.

    Aber vielleicht sehen wir ihn schon nächstes Jahr auf einem Platz neben Stars wie Ronaldo, Benzema und Özil.

    Mete Serdar im Profil:

    Geburtsort: Güzelyurt / Türkische Republik Nordzypern

    Alter: 17

    Größe: 1.73 m

    Gewicht: 69 kg

    Position: linker Verteidiger, linkes Mittelfeld

    Jugendkarriere: G.Saray (2005-06), Inter (2005-2011)

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  • Unter Erdogan wird die Türkei zum Polizeistaat

    Unter Erdogan wird die Türkei zum Polizeistaat

    Unter Erdogan wird die Türkei zum Polizeistaat

    Die Türkei hat die Wahl – zwischen der Demokratie nach westlichen Normen und einer islamistisch-faschistischen Mentalität.

    Bei der am 12. Juni 2011 anstehenden Parlamentswahl in der Türkei geht es für die Regierungspartei AKP in erster Linie sicherlich nicht um die Etablierung demokratischer Verhältnisse in der türkischen Gesellschaft nach westlichen Normen. Regierungschef Recep Tayyip Erdogan möchte eine vollständig neue Verfassung verabschieden und eine Herrschaft etablieren, die eine Kombination aus islamistischer und faschistischer Mentalität darstellt.

    Foto: AFP Türkische Polizisten in Zivil nehmen einen Aktivisten fest: Unter Premierminister Erdogan hat sich die Lage der Menschenrechte in der Türkei nach Meinung seiner Kritiker zum Nachteil verändert

    Diese Mentalität setzt sich in der gesamten Türkei durch, die Gesellschaft wird zunehmend konservativer, geschlossener und anti-westlicher. Die Regierung Erdogan hat die Türkei in den vergangenen acht Jahren vom Westen gelöst und führt sie in eine völlig neue Phase. Das Land wird komplett umgewandelt und verdrängt Frauen, religiöse und kulturelle Minderheiten, Intellektuelle sowie Denker, Künstler und Umweltaktivisten und ihre Belange massiv aus der Öffentlichkeit.

    Auch die westlichen Teilen der Türkei, die bis Anfang des neuen Jahrtausends als modern, tolerant oder offen galten, wurden in den letzten Regierungsjahren der AKP so gewaltig umgewandelt, dass dort ähnliche Verhältnisse herrschen wie zum Beispiel in Pakistan oder in Afghanistan. Immer mehr Frauen werden aus dem öffentlichen und sozialen Leben verbannt und vollständig verschleiert, was fatale Folgen für sunnitische Frauen und Mädchen im Kindesalter auch in Deutschland hat. 

    Erdogans Demokratie – Demokratie ohne Opposition

    Wer an der Vorgehensweise oder Regierungsarbeit von Tayyip Erdogan Kritik ausübt, ein Buch oder einen Aufsatz schreibt, wird sofort zum Putschisten erklärt. Kritik und Opposition werden nicht geduldet. Demonstrierende Studenten und Intellektuelle landen reihenweise im Gefängnis. Journalisten werden verhaftet, weil sie kritische Bücher und Aufsätze schreiben. Die Türkei wird unter der Führung von Tayyip Erdogan von Tag zu Tag autoritärer und wandelt sich zum Polizeistaat.

    Die türkische Öffentlichkeit ist mittlerweile davon überzeugt, dass die türkische Polizei überwiegend vom „Imam Fetullah Gülen“ kontrolliert und gesteuert wird. Daher handelt die türkische Polizei laut zahlreichen Studien, Berichten und Meinungen von namhaften Kreisen im Auftrag der Regierung und der religiöse Sekte „Fetullah Gül Bewegung“. So werden in der Türkei seit etwa einem Jahr namhafte Persönlichkeiten auf der Oppositionsseite mit lancierten Sexvideos gezielt geschwächt.

    Diese Politiker stolperten über Sex-Skandale

    IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn ist bei weitem nicht der erste Politiker, der sich Vorwürfen sexueller Verfehlungen ausgesetzt sieht:

    BILL CLINTON


    Der damalige US-Präsident wurde von der Staatsangestellten Paula Jones beschuldigt, er habe sie 1991, als er Gouverneur von Arkansas war, in einem Hotelzimmer sexuell belästigt. Sie verlangte zwei Millionen Dollar Schadenersatz und …

    … eine ausdrückliche Entschuldigung des US-Präsidenten, was dieser entschieden ablehnte. Die Klage wurde im April 1998 abgewiesen.

    Im August 1998 gestand Clinton, eine „unangemessene Beziehung“ mit der Praktikantin Monica Lewinsky gehabt zu haben. Ihm wurde Falschaussage im Fall Paula Jones und Behinderung der Justiz in der Lewinsky-Affäre vorgeworfen.

    Im Februar 1999 wurde Clinton in einem Amtsenthebungsverfahren freigesprochen.

    SILVIO BERLUSCONI


    Italiens Regierungschef steht im Mittelpunkt zahlreicher Sexaffären. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 74-Jährigen Begünstigung der Prostitution von Minderjährigen sowie Amtsmissbrauch vor.

    Berlusconi soll im vergangenen Jahr die damals minderjährige Marokkanerin Karima el Mahroug alias Ruby Rubacuori bei Partys in seiner Villa in Arcore für Sex bezahlt haben.

    Im vergangenen Mai setzte er laut Staatsanwaltschaft durch, dass die wegen Diebstahls festgenommene Nachtklub-Tänzerin freigelassen wurde.

    MOSCHE KATZAV


    Der damalige israelische Präsident musste im Juni 2007 wegen eines Sexskandals zurücktreten. Im Dezember vergangenen Jahres wurde er wegen zweifacher Vergewaltigung einer ehemaligen Mitarbeiterin und …

    … sexueller Belästigung zweier weiterer Angestellter während seiner Amtszeit als Tourismusminister und während seiner Präsidentschaft zu sieben Jahren Haft sowie zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Katzav weist alle Vorwürfe zurück und ging in Berufung.

    CANAAN BANANA


    Simbabwes Ex-Präsident wurde im Mai 2000 wegen „Sodomie und anderer Sexualvergehen“ zu einem Jahr Gefängnis verurteilt.

    Er soll die Straftaten während seiner Präsidentschaft von 1980 bis 1987 begangen haben. Im Januar dieses Jahres kam er vorzeitig aus der Haft frei.

    ANWAR IBRAHIM


    Dem früheren malaysischen Vize-Regierungschef und späteren Oppositionsführer drohen in einem laufenden Verfahren wegen homosexueller Beziehungen mit einem Ex-Mitarbeiter bis zu 20 Jahre Gefängnis.

    Homosexualität ist im muslimischen Malaysia illegal. Anwar war bereits Ende der 90er Jahre wegen Homosexualität und Betrugs zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.

    JACOB ZUMA


    Der heutige südafrikanische Präsident wurde im Mai 2006 von dem Vorwurf freigesprochen, 2006 eine HIV-positive Frau vergewaltigt zu haben.

    Quelle: AFP

    Am 1. Juni 2001 wurde ein pensionierter Lehrer und Umwelt-Aktivist Opfer der Polizeigewalt als er bei einer Kundgebung Erdogans in der Schwarzmeerstadt Hopa in Tränengasschwaden starb. MIttlerweile geht die Polizei überall mit massiver Gewalt gegen Anti-Erdogan-Demonstranten vor. So werden alle Telefonate des ganzen Landes von Sonderpolizisten abgehört und fast jedes Haus durchsucht, wo ein Oppositioneller vermutet wird.

     

    Die Haltung des Westens und die Zukunft der Türkei

    Es muss nicht nur im Interesse des türkischen Volkes, sondern auch des Westens liegen, eine verfassungsändernde Mehrheit der Regierungspartei unter der Führung von Erdogan auf alle Fälle zu verhindern. Erdogan und seine Partei haben keine demokratische, sondern eine islamistische Vergangenheit, welche nach wie Grundlage der AKP-Politik ist. Und diese Politik hat nicht gelernt, dass die Verfassung eines Landes im Grunde genommen einen Konsens darstellt.

    Umfrage


    Sollte die Türkei der EU beitreten?

    Ergebnis Antwort 1: 16%
    Ja
    Antwort 2: 80%
    Nein
    Antwort 3: 4%
    Mir egal

    1095 abgegebene Stimmen

    Umfrage

    Wie das jüngste Beispiel mit der Volksabstimmung vom 12. September 2010 gezeigt hat, ging es für Erdogan und seine AKP nicht um die Etablierung der Demokratie, wie es fälschlicherweise in Teilen der deutschen Medien stand. Ziel war die Eroberung der türkischen Justiz, die im Regierungsauftrag sämtliche Hürden auf dem Weg zur Schaffung eines islamistisch-faschistischen Herrschaftssystems beseitigen soll. So versucht die Regierung alle Kräfte, von Militärs bis zu Journalisten und Hochschullehrer, die mit Erdogans Herrschaftssystem nicht einverstanden sind, von Tag zu Tag einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen.

    Aus diesen Gründen muss Regierungschef Erdogan von den türkischen Wählern unbedingt daran gehindert werden, nach den Wahlen am 12. Juni 2011 ein „System“ einzuführen, das ihm und seiner Partei den legalen Weg für eine Diktatur auf Dauer frei machen soll. Um dies zu verhindern, braucht die Türkei auch die Hilfe westlicher Staaten, die eine Demokratie nach hiesigen Normen fordern und die Türkei zwinge müssen, sich in jeder Form von islamistischen Plänen und anti-westlichen Politiken Erdogans zu distanzieren.

    Dr. Aydin Findikci ist Lehrer und Lehrbeauftragter für Soziologie an der LMU-München

  • Ausbau des Eisenbahnnetzes in der Türkei

    Ausbau des Eisenbahnnetzes in der Türkei

    Die Türkei treibt den Infrastrukturausbau voran. Besonderer Fokus liegt dabei auf dem Ausbau des Schienennetzes.

    Mit neuen Großprojekten treibt die Türkei den Ausbau der Infrastruktur voran. Bis 2023 sollen 45 Mrd. US-Dollar in die Modernisierung und den Ausbau des Schienennetzes sowie die Beschaffung von Zügen und Ausrüstungen investiert werden. Die größten Städte des Landes werden durch ein Hochgeschwindigkeitsnetz verbunden.

    Der Chef der türkischen Eisenbahngesellschaft TCDD, Süleyman Karaman, hat im März 2011 die Planungen für den Ausbau des Netzes bis 2023 vorgestellt. Insgesamt sollen 45 Mrd. US-Dollar für die Modernisierung bestehender und den Neubau zahlreicher weiterer Strecken sowie die Beschaffung neuer Züge und Ausrüstungen verwendet werden. Ziel ist es, das Streckennetz von derzeit rund 11.000 km Länge in den kommenden 12 Jahren um insgesamt 14.975 km zu verlängern und damit mehr als die doppelte Länge zu erreichen. Der größte Teil davon entfällt mit 9.978 km auf den Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes, das die größten Städte der Türkei verbindet. Bereits 2013 ist die Inbetriebnahme der gesamten Distanz zwischen Ankara und Istanbul sowie zwischen Ankara und Sivas vorgesehen. Für die Finanzierung setzt Ankara große Hoffnung auf die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China. Rund 25 Mrd. bis 30 Mrd. US-Dollar aus dem Gesamtvolumen sollen aus dem Reich der Mitte kommen und insbesondere den Bau von etwa 7.000 km der geplanten Hochgeschwindigkeitsstrecken ermöglichen. Knotenpunkt des Schnellzugnetzes wird die Hauptstadt Ankara. Dort wird als Ergänzung des bestehenden Bahnhofs zusätzlich ein neuer Bahnhof für den Hochgeschwindigkeitsverkehr gebaut. Die tägliche Fahrgastzahl des neuen Bahnhofs ist mit 50.000 angesetzt, im Jahr sollen 15 Mio. Passagiere das Gebäude nutzen.

    via J.P.Morgan – DAS INVESTMENT.

  • Boom am Bosporus

    Boom am Bosporus

    Durch den Wirtschaftsboom wächst der Wohlstand in der Türkei. Das einst arme Land schaffte den Aufstieg auch dank Premier Erdogan. Am Sonntag stellt er sich erneut zur Wahl.

    Boom am Bosporus

    Türkischer Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan stellt sich Sonntag zur Wahl.

    AFP

    Türkischer Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan stellt sich Sonntag zur Wahl. AFP
    Türkischer Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan stellt sich Sonntag zur Wahl. AFP

    Istanbul – Blechteile scheppern, Schleifmaschinen kreischen, und Nusret Caliskan ist zufrieden. In der Autowerkstatt des Mitt-Vierzigers in einem Vorort der türkischen Metropole Istanbul sind 25 Mitarbeiter voll beschäftigt. Ein Geselle rangiert ein weißes Cabrio rückwärts in die Werkhalle. In der Lackiererei trocknet ein frisch gespritztes Auto, und in der Wäscherei hantiert ein Lehrling mit der Poliermaschine. Die Werkstatt Caliskanlar kümmert sich nur um die Luxusmarken BMW, Mercedes und Landrover, doch der Betrieb brummt trotzdem. Und das in der Türkei, dem früheren Armenhaus am Rande Europas. „In den letzten drei Jahren verkaufen sich diese Luxusautos so schnell, dass sie nur noch mit Wartezeit zu haben sind“, sagt Caliskan. Dabei sind Wagen dieser Kategeorie wegen einer Sondersteuer in der Türkei deutlich teurer als etwa in Deutschland. Dennoch verkaufen sich die Hunderttausend-Euro-Karossen schneller, als sie importiert werden können.

    In den vergangenen Jahren hat die Türkei einen Wirtschaftsboom erlebt, der das Land grundlegend verändert hat – und der ein entscheidender Faktor bei den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag sein wird. „Weitere Stabilität für weiteres Wachstum“, lautet der Wahlslogan der Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, die in den Umfragen zwischen 45 und 50 Prozent liegt, 20 Prozentpunkte vor der größten Oppositionspartei. Statt auf Islam setzt die religiös-konservative AKP auf Investitionen und Wachstum. Seit dem Regierungsantritt der AKP Ende 2002 hat sich das türkische Bruttoinlandsprodukt verdreifacht, die Zahl der Autos auf türkischen Straßen hat sich verdoppelt, Erdogans Regierung ließ in den vergangenen Jahren 13 000 Straßenkilometer vierspurig ausbauen.

    Die früher zeitweise dreistellige Inflation ist auf unter 10 Prozent gesunken, das Exportvolumen stieg von 36 auf 132 Milliarden Dollar im Jahr. Von einigen Wirtschafts-Kennziffern können manche Euro-Länder nur träumen: Die Neuverschuldung liegt bei 2,8 Prozent, die Staatsverschuldung bei 42 Prozent. Noch vor Jahren als Hungerleider betrachtet, ist die Türkei heute Mitglied der G-20.

    Langsam aber sicher entsteht so etwas wie eine bürgerliche Mittelschicht mit bescheidenem Wohlstand im Land. Im ersten Quartal des Jahres kauften die Türken 436 000 Kühlschränke, 100 000 mehr als im Vergleichszeitraum 2010. Für einige internationale Firmen, wie Bosch-Siemens-Hausgeräte, ist die Türkei einer der wichtigsten Wachstumsmärkte. Zwar gibt es Alarmsignale, die auf einen möglicherweise tiefen Fall nach dem Höhenflug deuten. So bereitet das hohe Leistungsbilanzdefizit Sorgen. Auch kann der Arbeitsmarkt mit der Bevölkerungsentwicklung nicht mithalten – von 2002 bis 2010 wuchs die Bevölkerung der Türkei um rund 4 Millionen Menschen auf fast 74 Millionen. Die Erwerbslosigkeit liegt bei 11 Prozent. Zudem verführen Ratenkauf sowie billige und einfach zu habende Kredite, die zum Teil spontan am Geldautomaten abgerufen werden können, viele Türken dazu, sich zu verschulden.

    Dennoch überwiegt bei vielen der Optimismus. Acht von zehn Mittelständlern in der Türkei sind nach einer Umfrage mit ihrer Lage zufrieden, Demoskopen ermitteln ein hohes Maß an Zustimmung für die Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre. Das dürfte der Regierung bei den Wahlen am Sonntag helfen, und das macht es für die Opposition um Kemal Kilicdaroglu schwer.

    Werkstatt-Besitzer Caliskan, dessen Name auf Deutsch ‚fleißig‘ bedeutet, ist einer von vielen kleinen und mittelständischen Unternehmern, die von diesem Boom profitieren. Er hat sich vor fünf Jahren mit 13 Beschäftigten selbständig gemacht, inzwischen hat sich seine Belegschaft verdoppelt. Erst vor drei Monaten hat er seinen Betrieb ausgebaut. Derzeit überlegt er sich, ob er einen der billigen staatlichen Kredite zur Mittelstandsförderung aufnehmen soll, denn er will erneut erweitern und eine Autohandlung eröffnen.

    Caliskan macht keinen Hehl daraus, dass er die AKP noch länger an der Regierung sehen will. Auch Automechaniker Ali lobt die Erdogan-Partei. „Viel besser als vor zehn Jahren geht es mir heute. Die Arbeitschancen, der Lebensstandard – alles viel besser als früher“, sagt er. Früher habe er vom eigenen Auto nicht einmal träumen können, erzählt Ali. Heute fährt er BMW.

    via Boom am Bosporus | SÜDKURIER Online.

  • Studie: Migranten lesen anders

    Studie: Migranten lesen anders

    Die Wirtschaft hat Migranten als Zielgruppe erkannt. Mit der Studie „Die neuen Österreicher 2011“ wurden Dienstag, die ersten Ergebnisse einer groß angelegten Ethno-Marktforschung präsentiert.

    Bild: (c) Kosmo
    Bild: (c) Kosmo

    Wien. Das Mediennutzungsverhalten der Migranten in Österreich war lange Zeit für die Marktforschung völlig uninteressant. Doch das hat sich mittlerweile gewandelt. Und mit der Studie „Die neuen Österreicher 2011“ wurden gestern, Dienstag, die ersten Ergebnisse einer groß angelegten Ethno-Marktforschung präsentiert.

    Kernaussage der Studie, die das Institut für qualitative Marktforschung in Kooperation mit Brainworker-Community Marketing durchgeführt hat: Der Ethno-Medienmarkt in Österreich ist gefragt, vor allem bei den älteren Migrantengenerationen. 635 in Wien lebende Migranten aus der Türkei, Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien waren von Februar bis April 2011 zu ihrer Mediennutzung befragt worden.

    Das Magazin „Kosmo“, das sich auf Bosnisch/Kroatisch/Serbisch an die Zuwanderer aus Ex-Jugoslawien richtet, ist laut der Studie auf Platz eins der beliebtesten Migrantenmagazine – das Magazin war es auch, das die Ergebnisse der Studie im Wiener Balkanrestaurant „Café Galaxie“ präsentierte. Ex aequo ganz vorn ist das Magazin „das biber“, das in deutscher Sprache erscheint. Meistgelesene Ethno-Tageszeitung ist „Vesti“, das für Migranten aus Ex-Jugoslawien konzipiert wurde. Eine weitere wichtige Erkenntnis der Studie ist auch, dass vor allem ältere Menschen mit Migrationshintergrund von dem Angebot an Ethno-Zeitungen Gebrauch machen.

    Obwohl die Anzahl der Ethnomedien stark anwächst, fanden bis zu diesem Zeitpunkt Migranten in Befragungen über das Mediennutzungsverhalten nur wenig Platz. Die Studie über „Die neuen Österreicher 2011“ stellt damit eine Pionierarbeit in der Ethno-Marktforschung Österreichs dar.

     

    Suche nach neuen Zielgruppen

    Die Gründe dafür sind laut Christian Führer, Leiter des Instituts für qualitative Marktforschung, vielfältig: „Neben gewissen Ängsten vonseiten der Marktforschung kann auch die erschwerte Kontaktaufnahme mit den Probanden eine Ursache dafür sein.“ Doch nach der Weltwirtschaftksrise sei der Markt auf der Suche nach neuen Zielgruppen. Teilöffentlichkeiten – wie eben Migranten – würden für Unternehmen wichtig. „Und Migranten werden verstärkt als wichtige Zielgruppe angesehen.“

    WEITERE INFORMATIONEN UNTER

    www.kosmo.at/es2011.pdf

    („Die Presse“, Print-Ausgabe, 08.06.2011)

    via Studie: Migranten lesen anders « DiePresse.com.

  • Schlechte Noten für Deutschlands Integrationspolitik

    Schlechte Noten für Deutschlands Integrationspolitik

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Kollegen,

    dieses Schreiben sende ich die aktuellen Studie des Bertelsmann Stiftung zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung zu.

    Mit freundlichen Grüßen

    Süleyman Koşar

    Vorstandsmitglied des Landesintegrationsrates NRW

     

     


    Im Bereich der Integrationspolitik muss Deutschland deutlich besser werden. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Unter den 31 untersuchten OECD-Staaten liegt die Integrationspolitik der Bundesrepublik auf dem 20. Platz.

    In Deutschland hat jeder fünfte Bürger einen Migrationshintergrund, Tendenz steigend. Im Bereich der Integrationspolitik liegt Deutschland dennoch unter den 31 untersuchten OECD-Staaten im unteren Drittel (Rang 20). Das geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung hervor, die den Reformbedarf für Deutschland im internationalen Vergleich analysiert.

    Chance statt Populismus So liegt im internationalen Vergleich die Arbeitslosigkeit von Menschen, die in Deutschland leben, jedoch im Ausland geboren wurden, nach den Zahlen der OECD bei etwa 17 Prozent und damit deutlich höher als im Durchschnitt der OECD-Staaten (10,86 Prozent). Nur in Frankreich, der Slowakei, Belgien und Finnland ist die Situation noch schlechter. Auch bei den Hochschulabschlussquoten der Menschen, die im Ausland geboren wurden, liegt Deutschland lediglich auf Rang 27 aller OECD-Staaten.

    Eine soziale Schieflage, die große Potenziale gegenwärtiger und künftiger Generationen verspielt, könne Deutschland aber sich nicht leisten. „Menschen mit Migrationshintergrund haben in der Bundesrepublik insgesamt schlechtere Teilhabechancen, etwa beim Zugang zu Bildung oder auf dem Arbeitsmarkt. Statt das Thema jedoch in populistischer Weise für Negativszenarien über den vermeintlichen Abstieg des Wirtschafts- und Sozialstandorts zu missbrauchen, sollte Zuwanderung vielmehr als Chance begriffen werden, die es durch eine gute Integrationspolitik bestmöglich zu nutzen und zu fördern gilt“, so die Autoren der Studie. Sowohl mit Blick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt, der durch ungleich verteilte Verwirklichungschancen unterwandert werde, als auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und eines befürchteten Fachkräftemangels sei dies eine politische Notwendigkeit.

    „Menschen mit Migrationshintergrund haben in der Bundesrepublik insgesamt schlechtere Teilhabechancen, etwa beim Zugang zu Bildung oder auf dem Arbeitsmarkt. Statt das Thema jedoch in populistischer Weise für Negativszenarien über den vermeintlichen Abstieg des Wirtschafts- und Sozialstandorts zu missbrauchen, sollte Zuwanderung vielmehr als Chance begriffen werden.“

     

  • „EU und Türkei eigentlich verheiratet“

    „EU und Türkei eigentlich verheiratet“

    Die EU und die Türkei sind seit der Zollunion 1996 eigentlich schon verheiratet. Millionen Türken sind bereits in der EU. Wie in einer katholischen Ehe, die nicht geschieden werden kann, gibt es gute und schlechte Phasen. Aber keine Seite kann vom Tisch aufstehen und sagen, ich gehe.“ So beschrieb Gerald Knaus, Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative „Politische Zukunft der Türkei“, bei den Gesprächen des Raiffeisen Wirtschaftsforums in Istanbul, das derzeitige Verhältnis.

    Wirtschaftsbosse aus Österreich auf Türkei-Mission in Istanbul
    Wirtschaftsbosse aus Österreich auf Türkei-Mission in Istanbul

    Alper Hakan Yüksel von der Akbank TAS meinte, der EU-Beitritt der Türkei sei mehr eine politische als wirtschaftliche Frage. Die Wirtschaft könne mit der jetzigen Situation ganz gut leben. Es werde viel Zeit brauchen, die Vorbehalte gegenüber der Türkei abzubauen.

    Das 80-köpfige Wirtschaftsforum der Raiffeisen-Landesbank Oberösterreich tagte dieses Jahr in Istanbul. Angeführt wurde es von Generaldirektor Ludwig Scharinger, Wirtschaftskammerchef, Christoph Leitl und dem Präsidenten der Industriellenvereinigung, Veit Sorger. Zum EU-Beitritt meinte Leitl: „Meine Botschaft ist, fürchten wir uns nicht vor der Türkei, sondern schließen wir eine Partnerschaft.“

    Drei-Stufen-Plan

    Die EU sollte sich nach seiner Vorstellung dreistufig weiterentwickeln. In eine vertiefte Kernunion mit einer gemeinsamen Wirtschafts-, Steuer-, Sozial- und Währungspolitik. In eine zweite Gruppe, der jene Staaten angehören, die bereits in der EU sind, aber nicht der Kerngruppe angehören. Und drittens in eine Wirtschaftsunion, die auch Länder wie Russland, die Ukraine, die Türkei und alle Mittelmeer-Anrainerstaaten umfassen. Diese Wirtschaftsunion sollte das europäische Gegengewicht zu den USA und Asien bilden. Scharinger appellierte – beeindruckt von der Wirtschaftsdynamik – die „stereotypen Wahrnehmungen“ über das aufstrebende Land zurechtzurücken.

    via „EU und Türkei eigentlich verheiratet“ | kurier.at.

  • Türkei-Veto gegen Plassnik

    Türkei-Veto gegen Plassnik

    „In keiner Weise gerechtfertigt“

    Ursula Plassnik hat bei ihrer Kandidatur für den Generalsekretärsposten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen schweren Rückschlag erlitten: Die Türkei teilte am Samstag dem litauischen Vorsitz mit, dass sie die Nominierung der österreichischen Ex-Außenministerin und ÖVP-Nationalratsabgeordneten nicht unterstützen könne.

    Das Außenministerium bestätigte am Samstag gegenüber der APA eine entsprechende Vorabmeldung der „Presse am Sonntag“. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) zeigte sich in einer ersten Reaktion am Samstag deutlich verärgert über die Entscheidung Ankaras, die Kandidatur Plassniks nicht zu unterstützen.

    „Die Ankündigung der Türkei, ein Veto gegen die österreichische Kandidatin einlegen zu wollen, ist unsachlich und in keiner Weise gerechtfertigt“, sagte er laut „Presse am Sonntag“. Diese Vorgehensweise „würde einen deutlichen Schatten auf die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei werfen“.

    Vier offizielle Kandidaten

    Litauen hatte am vergangenen Montag informell Plassnik für den Posten vorgeschlagen, da sie von den vier offiziellen Kandidaten die meiste Unterstützung unter den 56 Mitgliedsstaaten genieße. Bis Sonntag 12.00 Uhr MESZ haben die Außenminister der Mitgliedsstaaten Zeit, sich zu der Empfehlung zu äußern. Aufgrund dieser Rückmeldungen entscheidet dann der litauische Vorsitz, ob Plassnik am Montag auch offiziell als potenzielle Generalsekretärin der OSZE präsentiert wird.

    Da die Türkei nun jedoch ein Veto ankündigte, erscheint das unwahrscheinlich. Der Generalsekretär der OSZE wird nämlich konsensuell bestimmt – legt nach der offiziellen Nominierung innerhalb von zehn Tagen kein Land Einspruch ein, gilt die Wahl als angenommen.

    Suche geht von vorne los

    In der derzeitigen Situation wird Litauen nun am Montag keinen offiziellen Kandidaten bekanntgeben, sondern die informellen Verhandlungen mit den Mitgliedsländern weiterführen.

    Die Türkei hat mit dem Spitzendiplomaten Ersin Ercin selbst einen Mann für den Posten im Rennen. Die anderen beiden Kandidaten sind der italienische Ex-Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK), Lamberto Zannier, und der ehemalige Bürgermeister der portugiesischen Hauptstadt Lissabon, Joao Soares.

    Skeptische Haltung bei EU-Beitrittsverhandlungen

    Laut Medienberichten hat sich Plassnik in Ankara vor allem wegen ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei während ihrer Zeit als Außenministerin (2004 – 2008) unbeliebt gemacht. Beim EU-Außenministerrat in Luxemburg im Oktober 2005 hatte Plassnik den geplanten Beginn der Türkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen lassen, da sie auf Verhandlungen über eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte.

    Erst nach stundenlangen Verhandlungen stimmte sie einer ausdrücklichen Erwähnung des Beitritts als Verhandlungsziel zu. In dem Kompromisstext wurde gleichzeitig die Aufnahmefähigkeit der EU als Vorbedingung eines türkischen Beitritts stärker betont als zuvor geplant.

    Kompetenzen sollen ausgebaut werden

    Im Vergleich zum jährlich turnusmäßig wechselnden OSZE-Vorsitzenden aus einem jeweils anderen Staat – derzeit Litauen – sind die Kompetenzen des vom Ministerrat der Mitgliedstaaten auf drei Jahre bestimmten und einmal wiederwählbaren Generalsekretärs eher gering. Seit 2005 bekleidet der französische Diplomat Marc Perrin de Brichambaut das Amt des OSZE-Generalsekretärs.

    Der Generalsekretär agiert als Vertreter des Vorsitzenden und gilt als Brennpunkt für die Koordination und die Konsultationen unter den OSZE-Institutionen. Seine Aufgaben umfassen unter anderem die Aufsicht über das effiziente Management, die Vorbereitung von Konferenzen sowie die Umsetzung von Entscheidungen. Die Zuständigkeiten könnten im Zuge einer seit vielen Jahren geplanten OSZE-Reform in Zukunft noch stärker erweitert werden. Vor allem Russland setzte sich dafür ein.

    via Türkei-Veto gegen Plassnik – news.ORF.at.

  • Türkei auf Konfrontationskurs mit Israel

    Türkei auf Konfrontationskurs mit Israel

    Die Türkei löst seinen umstritten Botschafter in Österreich ab und schickt ihn nach Israel – eine unfreundliche Geste

    Auf dem türkischen Schiff Mavi Marmara wurden neun Aktivisten getötet.
    Auf dem türkischen Schiff Mavi Marmara wurden neun Aktivisten getötet.

    Wie Ö1 am Dienstag berichtet, tauscht die Türkei ihren Botschafter in Österreich aus und schickt ihn nach Israel. Kadri Tezcan war in Österreich durch massive Kritik an Österreichs Integrationspolitik aufgefallen und hatte damit kurzzeitig eine diplomatische Krise zwischen Österreich und der Türkei ausgelöst. Jetzt soll der umstrittene Diplomat seine Arbeit in Israel fortsetzen, was laut Ö1 von der Türkei durchaus als unfreundliche Geste gemeint ist.

    Kerim Uras, jener Diplomat, der eigentlich für Israel vorgesehen war, wechselt nach Österreich. Bemerkenswert bei dieser Rochade ist der Zeitpunkt, nämlich der erste Jahrestag des israelischen Angriffs auf das türkische Hilfsschiff Mavi Marmara. In Istanbul sind aus diesem Anlass gestern Tausende auf die Straße gegangen, um an die neun Opfer des Angriffs zu erinnern.

    Nachdem Erdogan den israelischen Präsidenten Schimon Peres 2009 beim Weltwirtschaftsforum in Davos öffentlich Kriegsverbrechen im Gazakrieg vorwarf, hat sich die Beziehung zwischen den beiden Ländern zunehmend verschlechtert. Nach dem Zwischenfall mit der Mavi Marmara verschlechterte sich das Verhältnis zusätzlich. (red)

    via Türkei auf Konfrontationskurs mit Israel – Türkei – derStandard.at › International.

  • Widerstand gegen das erste AKW der Türkei

    Widerstand gegen das erste AKW der Türkei

    Ausgerechnet am Treffpunkt von vier tektonischen Platten soll das erste türkische Kernkraftwerk gebaut werden. Die Regierung will damit den Energiehunger des Landes stillen. Doch an der Mittelmeerküste formiert sich der Protest. Die Anwohner fürchten die radioaktive Strahlung.

    Von Steffen Wurzel, ARD-Hörfunkstudio Istanbul

    Wer sich anschauen will, wo das erste Atomkraftwerk der Türkei genau gebaut werden soll, braucht eine gute Kondition und vor allem gutes Schuhwerk. An einem Stacheldrahtzaun geht es steil den Berg hinauf, quer durch einen Kieferwald über Geröll und trockene Äste. Oben auf dem Berg angekommen ist eine kleine Lücke im Zaun. Wer hier durchschlüpft, wird mit einem sensationellen Blick auf eine idyllische Mittelmeerbucht belohnt.

    Türkische Bucht an der Mittelmeerküste Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Idyllisch, aber auch erdbebengefährdet: die Bucht beim Dorf Büyükeceli ]

    Hier soll das Kernkraftwerk Akkuyu gebaut werden. „Diese Bucht ist berühmt für ihren Fischreichtum. Im Juni kommen hier sogar Wasserschildkröten an Land und legen ihre Eier ab. Ein wirklich malerisches Gebiet“, sagt der 66-jährige Mehmet Ali Yılmaz aus dem Nachbardorf Büyükeceli und blickt voller Sorge auf die Postkartenidylle.

    Noch ist von einer AKW-Baustelle in der weiträumig abgesperrten Bucht nichts zu sehen. Stattdessen sattgrüner Nadelwald, der bis ans Meer ragt. „Wenn sie das Kernkraftwerk tatsächlich hierhin bauen“, so Mehmet Ali Yılmaz, „wird die ganze Natur zerstört. Und diese schöne Bucht wird es nur noch in unseren Erinnerungen geben.“

    Drohungen gegen den Ministerpräsidenten

    Unten im Dorf hat sich bereits herumgesprochen, dass ein deutscher Journalist gekommen ist, der sich für das geplante Atomkraftwerk interessiert. Einige Kinder drängeln sich in Richtung Mikrofon: „Der Ministerpräsident hat gesagt, dass er hier mal vorbeikommen will. Aber bisher traut er sich nicht. Weil er Angst hat vor uns. Er weiß ganz genau, dass wir ihn hier verprügeln würden!“

    Ein älterer Herr schiebt die Kinder beiseite. Aber er gibt ihnen recht: Fast alle Dorfbewohner seien gegen die Atompläne der Regierung Erdogan. Nicht nur, weil ein AKW die nahezu unberührte Natur in der Gegend zerstören würde, sondern vor allem weil die Landwirtschaft unter einem Kernkraftwerk leiden würde.

    „Drei Provinzen des Landes ernähren die ganze Türkei: Antalya, Mersin und Adana. Wir befinden uns hier genau in der Mitte. Wenn das Atomkraftwerk gebaut wird, dann werden möglicherweise die Gemüsefelder und die Obstbäume verstrahlt. Wie will es Erdoğgn bitteschön verantworten, dass das ganze Land dann verstrahltes Obst und Gemüse essen muss?!“, erregt sich der Dorfbewohner.

    Das türkische Dorf Büyükeceli Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Seine Bewohner fürchten um ihre landwirtschaftlichen Produkte: das Dorf Büyükeceli ]

    „Es hat hier eine kleine Revolution gegeben“

    Im türkischen Parlamentswahlkampf spielt die Atomdebatte bisher keine Rolle. Obwohl sich spätestens seit Mitte März, seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima, mehr und mehr Menschen in der Türkei mit dem Thema Kernenergie beschäftigen. Vor allem die Bewohner der betroffenen Küstenregion am Mittelmeer.

    Sabahat Aslan vom Anti-Atom-Forum NKP sagt: „Alle, die sich früher nicht für uns interessiert haben, kommen jetzt in Strömen zu uns und beteiligen sich an unseren Aktionen. Hier in der Region hat es eine kleine Revolution gegeben im Bezug auf die Haltung der Leute zur Atomenergie. Der Zulauf ist so riesig, dass er mich selbst überrascht hat.“

    Arbeitsplätze sind kein Argument

    Im kleinen Dorf Büyükeceli, zwischen Antalya und Mersin, haben die Bewohner so gut wie kein anderes Thema mehr als das geplante Atomkraftwerk. Erdogan wird hier, das ist sicher, bei der Parlamentswahl am 12. Juni nicht besonders viele Stimmen holen.

    Das Argument, das Kraftwerk werde bis zu 800 Arbeitsplätze in der Region schaffen, lässt dieser Dorfbewohner nicht gelten. „Für einfache Arbeiter wie uns gäbe es doch sowieso nichts zu tun. Hier sind Atom-Experten und Hochtechnologie gefordert. Wir würden nicht einmal die Rohre tragen dürfen. Das werden Baumaschinen tun“, sagt der pensionierte Lehrer Mehmet Ali Yılmaz. Er ist Sprecher der Atomkraftgegner im Dorf und fasst es so zusammen: „Erdbeben kommen und gehen, Tsunamis kommen und gehen, sogar Erdogan wird eines Tages abgewählt. Aber ein Atomkraftwerk hier wäre eine Katastrophe für immer.“

    via Widerstand gegen das erste AKW der Türkei | tagesschau.de.

  • „Erdogan ist kein überzeugter Demokrat“

    „Erdogan ist kein überzeugter Demokrat“

    „Erdogan ist kein überzeugter Demokrat“

    Florian Niederndorfer | 01. Juni 2011, 16:14

    * Artikelbild: Der türkische Ministerpräsident Erdogan im Wahlkampf im Städtchen Kastamonu nahe der Schwarzmeerküste. – Foto: EPA/CEM OZDEL ANATOLIAN AGENCY

    Der türkische Ministerpräsident Erdogan im Wahlkampf im Städtchen Kastamonu nahe der Schwarzmeerküste.

    * Artikelbild: Kemal Kilicdaroglu, Chef der CHP, bei einer Wahlveranstaltung in Istanbul. – Foto: REUTERS/Murad Sezer

    Kemal Kilicdaroglu, Chef der CHP, bei einer Wahlveranstaltung in Istanbul.

    *

    * Artikelbild: Yüksel Taşkın ist Politologe und hat an der Bosporus Universität in Istanbul studiert. Seit 2002 arbeitet er am Institut für Politikwissenschaft der Marmara Universität in Istanbul, seit 2009 als Privatdozent. Seine Forschungsschwerpunkte bilden Konservatismus, politischer Islam, soziale Bewegungen und Intellektuelle in der Türkei sowie die gesellschaftlichen Entwicklungen, die Politik und Jugend im Nahen Osten. – Foto: VIDC/Wiener Institut

    Yüksel Taşkın ist Politologe und hat an der Bosporus Universität in Istanbul studiert. Seit 2002 arbeitet er am Institut für Politikwissenschaft der Marmara Universität in Istanbul, seit 2009 als Privatdozent. Seine Forschungsschwerpunkte bilden Konservatismus, politischer Islam, soziale Bewegungen und Intellektuelle in der Türkei sowie die gesellschaftlichen Entwicklungen, die Politik und Jugend im Nahen Osten.

    Der Istanbuler Politologe Yüksel Taskin erklärt im derStandard.at-Interview das System Erdogan und warum die moderaten Islamisten im Aufwind sind

    Am 13. Juni wird in der Türkei ein neues Parlament gewählt. Knapp 53 Millionen Wahlberechtigte entscheiden über die Besetzung der 550 Sitze in der Großen Nationalversammlung zu Ankara. Eine politische Zeitenwende am Bosporus ist nicht zu erwarten. Alle Umfragen gehen von einem Sieg der seit 2003 regierenden, moderat-islamischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (Adalet ve Kalkınma Partisi, AKP) von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan aus. Der Istanbuler Politologe Yüksel Taskin von der Marmara-Universität war auf Einladung des Wiener Instituts für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit in Wien und hat mit derStandard.at über das Wesen Erdogans gesprochen. Er geht von einem klaren Sieg der AKP aus und erklärt, warum er das so sieht.

    ***

    derStandard.at: Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist jetzt seit acht Jahren im Amt. Hat er Ruhe in die türkische Politik gebracht?

    Yüksel Taskin: Es gab vorher schon drei Ministerpräsidenten in der Geschichte der türkischen Republik, die ähnlich lang im Amt waren. Adnan Menderes in den 1950er-Jahren wurde 1961 nach einer Militärintervention getötet, Süleyman Demirel und Turgut Özal waren in den Siebziger- und Achtzigerjahren auch lange im Amt. So wie sie ist auch Erdogan ein charismatischer Mitterechts-Politiker, gehört also jenem Typus Politiker an, der in der Türkei bestimmend ist. Im Gegensatz zu den drei anderen betont Erdogan aber viel offener seine muslimische Identität, ist viel religiöser.

    via „Erdogan ist kein überzeugter Demokrat“ – Türkei – derStandard.at › International.

  • Patriarch oder „Gandhi“?

    Patriarch oder „Gandhi“?

    Die Türken wählen am 12. Juni ein neues Parlament. Umfragen sagen einen Sieg von Regierungschef Erdogan voraus. Der Chef der Oppositionspartei CHP, Kilicdaroglu, versucht mit Reformversprechen zu punkten.

    Nicht kleckern, sondern klotzen, lautet ein altbewährtes Wahlkampfrezept, das auch in der Türkei viele begeisterte Anhänger hat. Vor den Parlamentswahlen am 12. Juni wetteifern die Politiker mit Versprechen und Projekten, und niemand tut dies mit so grandiosen Vorhaben wie Recep Tayyip Erdogan. Der Ministerpräsident hat den Bau eines neuen Kanals und zwei neuer Trabantenstädte in Istanbul angekündigt, er will die Hauptstadt Ankara und die Ägäis-Stadt Izmir neu gestalten, und am Mittwoch stellte er Pläne für neue Autobahnen, einen neuen Flughafen und ein neues Fußballstadion für die kurdische Großstadt Diyarbakir vor.

    Die Großprojekte gehören zu Erdogans Strategie, die Türkei als aufstrebendes Land auf Wohlstandskurs zu präsentieren. Seit dem Regierungsantritt der Erdogan-Partei AKP im Jahr 2002 hat sich das Volumen der türkischen Wirtschaft verdreifacht, der frühere „kranke Mann am Bosporus“ ist heute Mitglied der G-20. „Weiter Stabilität – damit die Türkei weiter wächst“, lautet der Hauptslogan der AKP.

    Laut den Umfragen trifft Erdogan damit bei vielen der 50 Millionen Wähler einen Nerv. In den Befragungen liegt die islamisch geprägte AKP zwischen 45 und 50 Prozent und damit etwa 20 Prozentpunkte vor der säkulären Oppositionspartei CHP. Die nationalistische MHP muss bei Werten von zehn bis zwölf Prozent um den Wiedereinzug ins Parlament bangen, denn in der Türkei gilt eine Zehnprozent-Hürde. Wegen dieser Hürde tritt die Kurdenpartei BDP mit nominell unabhängigen Kandidaten an, die per Direktmandat ins Parlament einrücken können. Wahlforscher gehen von bis zu 30 BDP-Abgeordneten im neuen Parlament mit seinen 550 Sitzen aus.

    Während Erdogan mit seinen Wirtschaftserfolgen über die Marktplätze zieht, setzt sein Herausforderer, CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu, auf die Themen Korruption, Arbeitslosigkeit und Freiheitsrechte: Kilicdaroglu, der wegen seiner Nickelbrille den Spitznamen „Gandhi“ trägt, wirft Erdogan diktatorische Tendenzen vor und verspricht eine neue Ära der Reformpolitik. Der CHP-Chef hat jedoch das Problem, das seine eigene Partei in den vergangenen Jahren viele Reformen der Erdogan-Regierung als staatszersetzend ablehnte.

    Kleinere Ausrutscher kommen hinzu. So kündigte Kilicdaroglu an, unter der CHP werde die türkische Wirtschaft jedes Jahr um sieben Prozent wachsen – um dann zu erfahren, dass die Wirtschaft unter Erdogan im vergangenen Jahr um satte neun Prozent zulegte.

    Da alle Umfragen einen neuen Sieg der AKP erwarten lassen, wird schon darüber spekuliert, wie hoch dieser Sieg ausfallen wird: Die Frage lautet, ob die Erdogan-Partei eine Zweidrittelmehrheit der Parlamentsmandate erringen kann. Denn dann könnte die AKP den nach der Wahl anstehenden Beratungen über eine neue Verfassung ihren Stempel aufdrücken. Die neue Verfassung soll das derzeitige Grundgesetz ersetzen, das dem Land nach dem Militärputsch von 1980 von den Generälen verpasst wurde.

    Erdogan hat angekündigt, die neue Legislaturperiode werde seine letzte sein. Da er mit seinen 57 Jahren noch zu jung fürs Rentnerdasein ist, vermuten seine politischen Gegner, er wolle die neue Verfassung so gestalten, dass die Türkei ein Präsidialsystem nach amerikanischem Vorbild erhält – mit ihm selbst als Präsidenten.

    Was Erdogan auch immer antreibt: Wie alle anderen türkischen Spitzenpolitikern kämpft er mit harten Bandagen. Sein Hauptangriffsziel ist die rechte MHP, denn wenn die Nationalistenpartei aus dem Parlament kippt, wird die Zweidrittelmehrheit der AKP sehr wahrscheinlich. Als die MHP-Führung kürzlich durch die Veröffentlichung von Sex-Videos erschüttert wurde, richtete sich der Verdacht deshalb auf die AKP. Erdogan dementierte energisch. Und tatsächlich zeigen neue Umfragen, dass die Sex-Videos eher der AKP als der MHP schaden.

    Im Wahlkampfgetöse fällt ein Thema durch Abwesenheit auf: Die EU wird nur selten erwähnt. Allenfalls EU-Minister Egemen Bagis spricht häufiger über den stockenden Beitrittsprozess. Aber auch er macht keinen Versuch, die nach Jahren der Zurückweisung durch wichtige EU-Staaten wie Frankreich chronisch gewordene Europa-Skepsis der Türken zu bekämpfen. Selbst ohne Mitgliedschaft könne die Türkei ein Land auf EU-Niveau sein, sagte Bagis kürzlich. Für die Türkei gehe es allein um die europäischen Werte – „und nicht um die europäischen Staaten“

    via Neues Parlament: Türkei vor der Wahl: Patriarch oder „Gandhi“? – Politik – Tagesspiegel.

  • Italien möchte Visumspflicht für die Türkei aufheben

    Italien möchte Visumspflicht für die Türkei aufheben

    Italien will die Visumspflicht zwischen Italien und der Türkei abschaffen. Der italienische Botschafter in Ankara glaubt, dass die EU „mittlerweile die Türkei braucht“.

    Das Reisen zwischen Italien und der Türkei könnte künftig deutlich einfacher werden. (Foto: ddp images)
    Das Reisen zwischen Italien und der Türkei könnte künftig deutlich einfacher werden. (Foto: ddp images)

    Das Reisen zwischen Italien und der Türkei könnte künftig deutlich einfacher werden. (Foto: ddp images)

    Wie die türkische Tageszeitung “Sabah” meldet, sagte Gian Paolo Scarante, der italienische Botschafter in Ankara, demnach: “Im Dezember haben wir einen Antrag gestellt. Zurzeit wird noch die Situation analysiert. Wir versuchen uns durch die komplexe Bürokratie der EU durchzuarbeiten.”

    In der Europäischen Union gibt es mittlerweile unterschiedliche Meinungen über die Visumspflicht gegenüber der Türkei. Das Land Italien, das zu den Schengen-Ländern gehört, hat der Europäischen Komission bezüglich der Aufhebung der Visumspflicht zwischen Italien und der Türkei einen Antrag gestellt, teilte der italienische Botschafter aus Ankara mit.

    Die Türkei könnte zur Triebkraft für die EU werden

    Ferner sagte er, dass 99 Prozent der Anträge auf ein Visum nach Italien im letzten Jahr genehmigt worden seien und fügte hinzu: “Die Türkei könnte heute mit ihrer dynamischen Wirtschaft eine Triebkraft für die EU werden. Ich denke nicht, dass ein Migrationsproblem entstehen würde, wenn die Visumspflicht aufgehoben wird.” Darüber hinaus betonte er: “Früher waren wir der Meinung, der Beitritt der Türkei in die EU wäre zugunsten der Türkei. Heute hat sich unsere Meinung geändert: Die EU braucht mittlerweile die Türkei.”

    Türkische Staatsbürger, die aus der Türkei nach Deutschland einreisen wollen, benötigen noch immer ein Visum.

    via Italien möchte Visumspflicht für die Türkei aufheben | Deutsch Türkische Nachrichten.

  • Muslimische Diaspora-Gemeinschaften ausserhalb Europas

    Muslimische Diaspora-Gemeinschaften ausserhalb Europas

    Herzliche Einladung:
    
    
    Muslimische Diaspora-Gemeinschaften ausserhalb Europas
    
    *Tagung** *des Erlanger Zentrums für Islam und Recht in Europa EZIRE und
    des Institut für Geographie **in Zusammenarbeit mit dem Institut für
    Politische Wissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität
    Erlangen-Nürnberg
    und mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung für
    Wissenschaftsförderung *
    *
    
    *Ort:  Raum 01.058, Institut für Geographie, Kochstrasse 4/4, Erlangen**
    **Freitag, 15. Juli - Samstag, 16. Juli 2011**
    *
    
    
    
    Im vergangenen Jahrzehnt wurde der Islam in Europa zu einem immer
    wichtigeren Thema in öffentlichen Diskussionen, insbesondere im
    Zusammenhang mit Integrationsfragen, Terrorismus sowie Rassismus und
    Islamophobie. Dementsprechend wendete sich auch die Wissenschaft
    vermehrt den muslimischen Gemeinschaften in Europa zu, vernachlässigte
    jedoch andere Kontexte muslimischer Minderheiten. Um neue Impulse für
    diese Debatten über muslimische Diaspora-Gemeinschaften zu liefern,
    sollen mit der interdisziplinären Tagung gesellschaftliche Kontexte
    außerhalb Europas und europäischer Integrationsdiskurse in den Blick
    genommen werden. Die Tagung zielt darauf ab, die Heterogenität und die
    Vielschichtigkeit der Identitätskonstruktionen von Musliminnen und
    Muslimen sowie ihrer Diaspora- Zusammenhänge sichtbar zu machen. Auf
    diese Weise soll ermöglicht werden, hegemoniale Umgangsformen mit
    muslimischer Diaspora in Deutschland sowie anderen europäischen Staaten
    infrage zu stellen und neue Forschungsperspektiven aufzuzeigen.
    
    Weitere Informationen:
    
    
    Anmeldung bis zum 8. Juli 2011 bei:
    
    Shadia Husseini de Araújo (Institut für Geographie)
    
    Tel.: 09131-85-23303, Email: shusseini@geographie.uni-erlangen.de,
    
    oder
    
    Jörn Thielmann (Erlanger Zentrum für Islam und Recht in Europa EZIRE)
    
    Tel.: 09131-85-22239, Email: joern.thielmann@jura.uni-erlangen.de
    
  • IDA: Kinder. Jugend. Zukunft: Perspektiven entwickeln – Potenziale fördern!“

    IDA: Kinder. Jugend. Zukunft: Perspektiven entwickeln – Potenziale fördern!“

    Düsseldorf, 30. Mai 2011

    Pressemitteilung

    IDA e. V. und die Vielfalt-Mediathek auf dem 14. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag in Stuttgart

    Das Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA) und die Vielfalt-Mediathek beteiligen sich mit einem Stand am 14. Deutschen Kinder- und Jugendhil-fetag in Stuttgart. Die Veranstaltung unter dem Motto „Kinder. Jugend. Zukunft: Perspek-tiven entwickeln – Potenziale fördern!“ findet vom 07. bis zum 09 Juni 2011 in der Messe Stuttgart statt. IDA präsentiert sich am Stand mit der Nummer 541 auf der Fachmesse in der Halle 1. Der Eintritt ist kostenlos.

    Interessierte haben dort die Möglichkeit sich einen Eindruck von der Arbeit des IDA und der Vielfalt-Mediathek zu verschaffen. Präsentiert werden allgemeine Informationen zum Verein und seinen Mitgliedsverbänden, aktuelle Broschüren und Flyer sowie die Website. Für Fra-gen und persönliche Gespräche stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung.

    Direkt vor Ort können Bildungsmaterialien aus der Vielfalt-Mediathek ausprobiert werden oder kurze Filme aus Projekten, z. B. zu Migration, zur Geschichte des Nationalsozialismus oder Erscheinungsformen des Rechtsextremismus angesehen werden.

    IDA ist ein bundesweit tätiges Dienstleistungszentrum der Jugendverbände für die Themen-felder (Anti-)Rassismus, (Anti-)Rechtsextremismus und Migrationspädagogik mit Sitz in Düs-seldorf. Die Vielfalt-Mediathek ist ein Kooperationsprojekt des IDA mit dem DGB-Bildungswerk, in dessen Rahmen Bildungsmaterialien aus Projekten gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus und für Demokratie und Vielfalt gesammelt und un-ter www.vielfalt-mediathek.de zum Verleih zur Verfügung gestellt werden.

    Weitere Informationen unter www.idaev.de und www.vielfalt-mediathek.de
    (1525 Zeichen)

    V.i.S.d.P.: Ansgar Drücker/IDA e. V., Volmerswerther Str. 20, 40221 Düsseldorf
    Tel: 02 11 / 15 92 55-5, Fax: 02 11 / 15 92 55-69, info@IDAeV.de

  • Türkei zeigt ihre Muskeln

    Türkei zeigt ihre Muskeln

    Die Türkei zählt zu den am raschest wachsenden OECD-Ländern. Und glaubt man Beobachtern, dann können die Parlamentswahlen im Juni dieser Stärke wenig anhaben.

    Ankara. Wenn die Türkei in knapp zwei Wochen ein neues Parlament wählt, blicken auch Wirtschaftsinteressierte Richung Ankara. Denn der 75-Millionen-Einwohner-Markt ist für Investoren zunehmend interessant. Glaubt man politischen Beobachtern, sollte die APK von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan den Urnengang am 12. Juni für sich entscheiden und das Land seine wirtschaftliche Aufholjagd fortsetzen.

    Diese ist tatsächlich fulminant: Heuer soll die türkische Wirtschaft laut OECD um 6,5 Prozent wachsen. Im Vorjahr betrug das Plus fast neun Prozent und machte damit den Einbruch im Krisenjahr 2009 mehr als wett (Grafik). Vor allem der starke Konsum der rasch wachsenden Bevölkerung, aber auch ein Bauboom sorgten für Wachstum. Zudem haben Strukturreformen dazu geführt, dass die Banken des Landes auf soliden Beinen stehen und unter der Finanzkrise nur wenig litten. Dies lockt zahlreich Investoren an: Betrugen die FDI in die Türkei im ersten Quartal des Vorjahres erst 1,6 Milliarden USsind es heuer bereits vier Milliarden $(Grafik). Den größten Deal des Jahres landete die spanische BBVA. Sie erwarb 24,9 Prozent an der türkischen Garanti Bank. Im Vorjahr lagen die Österreicher voran. Vor allem OMV, Verbund, Egger Holzwerkstoffe und Baumax investierten kräftig.

    Türken im Kommen

    Die Stärke der türkischen Wirtschaft sorgt umgekehrt auch dafür, dass sich Türken im Ausland umsehen. Bespiele sind der Kauf von Grundig durch die türkische Beko sowie die Renaissance Construction, die rund zehn Prozent an der Porr hält.

    Einige Probleme konnte das rasche Wachstum dennoch nicht lösen, darunter das starke Ost-West-Gefälle sowie die hohe Arbeitslosigkeit. Sie liegt bei rund elf Prozent und die Erwerbsquote nach wie vor bei niedrigen 40 Prozent.

    via Türkei zeigt ihre Muskeln.

  • Unkontrollierter Aufschwung: Türkei-Boom droht jähes Ende

    Unkontrollierter Aufschwung: Türkei-Boom droht jähes Ende

    Türkei im Boom
    Türkei im Boom

    Das Land am Bosporus verliert die Kontrolle über sein Wachstum: Wegen der zögerlichen Zentralbank droht der Türkei eine Überhitzung. Die Abhängigkeit des Landes von ausländischem Kapital wird zum Risiko. von Hubert Beyerle, Istanbul

    Wie ein Wirtschaftswachstum von fast zehn Prozent konkret aussieht, zeigt das Stadtbild von Istanbul. Im Zentrum werden reihenweise neue Wolkenkratzer hochgezogen, und gigantische Neubaugebiete reihen sich an die Ausfallstraßen – der türkische Boom ist ein Boom der Bauwirtschaft. Um fast 30 Prozent sind die Investitionen vergangenes Jahr in die Höhe geschnellt und machten ein Wachstum der Gesamtwirtschaft von 8,9 Prozent möglich – die höchste Rate in der ganzen OECD. Früher als die meisten anderen Volkswirtschaften hatte die Türkei die Rezession von 2009 überwunden.

    Doch der Ausnahmeboom macht misstrauisch. Inzwischen mehren sich die Anzeichen, dass die türkische Zentralbank die Kontrolle über den Aufschwung verlieren könnte. Zu großen Teilen von kurzfristigem Kapital befeuert, ist er anfällig für einen plötzlichen Abzug des Spargeldes aus dem Ausland. „Kurzfristige Kapitalflüsse setzen die Banken dem Risiko eines plötzlichen Kapitalabzugs aus“, schreibt der Internationale Währungsfonds IWF.

    Türkei im Boom Türkei im Boom

    Die Anfang Juni anstehenden Wahlen haben das Risiko sogar noch erhöht, weil, so die Einschätzung von Experten, die Notenbank mit den eigentlich nötigen Bremsmanövern abwartet. Statt die Zinsen zu erhöhen, verschärft sie lediglich die Mindestreservevorschriften für die Banken.

    Ein riskantes Unterfangen: „2012 wird ein sehr schwieriges Jahr“, schätzt Atilla Yesilada, ein in Istanbul bekannter Ökonom und Fernsehkommentator. Seine Sorge: „Wenn die Regierung nach den Wahlen eine Verfassungsänderung per Volksentscheid absegnen lassen muss, werden die nötigen Bremsmanöver noch über Monate ausbleiben, um die Abstimmung nicht zu gefährden. Dann aber könnte es zu spät sein.“

    Tatsächlich beruht die Popularität der regierenden AKP und des Premiers Recep Tayyip Erdogan in erster Linie auf dem wirtschaftlichen Aufschwung, den die Türkei unter seiner Regierungszeit erlebt. Seit die AKP seit 2003 mit stabiler Mehrheit regiert und die damalige Finanzkrise überwunden wurde, genießt die Türkei unter Investoren hohes Vertrauen. Erdogan weiß zudem, wie wichtig die Bauwirtschaft ist, und kündigte zuletzt trotz Hochkonjunktur gigantische Projekte wie einen Kanal neben dem Bosporus und den Bau zweier komplett neuer Trabantenstädte in der Umgebung von Istanbul an.

    via Unkontrollierter Aufschwung: Türkei-Boom droht jähes Ende | FTD.de.