Kandidaten für Integrationsräte gesucht
Kategorie: Militär
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Kandidaten für Integrationsräte gesucht
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Griechenland kaufte für eine Milliarde Euro Waffen
Trotz schwerer Wirtschaftskrise
Griechenland kaufte für eine Milliarde Euro Waffen
zuletzt aktualisiert: 07.03.2012 – 14:42
Brüssel (RPO). Griechenland hat mitten in der schwersten Finanzkrise seiner Geschichte Waffen und Militärmaterial im Werte von gut einer Milliarde Euro von anderen EU-Ländern gekauft. Dies geht aus einem am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Bericht über die Waffenlieferungen von und an EU-Staaten im Jahr 2010 hervor.
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Bundeswehr setzt verstärkt auf Migranten
Staatssekretär Kossendey, Leutnant Zehe und Staatsministerin Böhmer
(Fotoquelle:2.3.3012
Bundeswehr setzt verstärkt auf Migranten
Die Bundeswehr öffnet sich verstärkt für Migrantinnen und Migranten. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Kossendey, hat jetzt im Beisein von Staatsministerin Maria Böhmer die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet. Damit will das Ministerium künftig mehr Augenmerk auf Vielfalt und Toleranz in den Reihen der Bundeswehr legen.(…)
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Komplott gegen Syrien
13.02.2012 / Schwerpunkt / Seite 3Inhalt
Komplott gegen Syrien
Psychologische Kriegsführung und »praktische Aktionen«: Geheimdienste von USA und Großbritannien arbeiteten schon vor mehr als 50 Jahren an Umsturz in Damaskus
Von Rainer Rupp(…)
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In Syrien kämpfen Iran und die Türkei um die Macht
Entscheidungsschlacht
Autor: Boris Kálnoky| 08.02.2012
In Syrien kämpfen Iran und die Türkei um die Macht
Während der Iran das Assad-Regime mit Waffen versorgt, gilt die Türkei als größter Drahtzieher hinter dem syrischen Aufstand. In Syrien steht das Endspiel bevor.
(…)
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Rede Außenminister Guido Westerwelles zur Münchner Sicherheitskonferenz: „Building a Euro-Atlantic Security Community“
Rede Außenminister Guido Westerwelles zur Münchner Sicherheitskonferenz: „Building a Euro-Atlantic Security Community“
06.02.2012
– es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Zeit ist reif für einen neuen Anlauf zu einer wirklichen, kooperativen euroatlantischen Sicherheitsgemeinschaft. Ihr Ziel muss eine dauerhafte und gerechte Friedensordnung für den euro-atlantischen Raum sein.
Eine solche Ordnung zu schaffen, ist unsere gemeinsame Verantwortung. Der Europäischen Union fällt dabei eine zentrale Rolle zu. Die EU ist mehr als ein gemeinsamer Binnenmarkt oder ein Währungsraum. Die Europäische Union ist eine politische Union. Und sie ist zunehmend ein Sicherheitsanker im euro-atlantischen Raum. Wir unterstützen den Wandel in unserer östlichen und südlichen Nachbarschaft. Durch unsere zivilen und militärischen Operationen vom westlichen Balkan über das Horn von Afrika bis Afghanistan leisten wir wichtige Beiträge zur internationalen Krisenbewältigung. Und mit dem jüngsten Beschluss der Europäischen Union über die Ausweitung von Sanktionen gegen den Iran machen wir erneut deutlich: Europa ist nicht bereit, eine nukleare Bewaffnung Irans hinzunehmen.
Das alles zeigt: Eine handlungsfähige EU und eine starke NATO sind kein Gegensatz. Der Vertrag von Lissabon zielt auf eine umfassende Sicherheitsund Verteidigungspolitik der EU. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik liegt in der Logik der politischen Einigung Europas. Und sie ist unabdingbar, wenn wir unsere Sicherheit effizienter gewährleisten wollen.
Eine Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die diesen Namen verdient, werden wir aber nur verwirklichen, wenn die EU über die notwendigen zivilen und militärischen Fähigkeiten verfügt. Wir müssen die EU in die Lage versetzen, ihre Operationen effizienter zu planen und durchzuführen. Das ist das Kernanliegen der Weimarer Initiative für eine permanente Planungs- und Führungsfähigkeit, die ich mit Alain Juppé und Radek Sikorski angestoßen habe.
Eine stärkere GSVP muss sich für neue Partnerschaften öffnen. Das heißt konkret: Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika, Russlands, der Türkei und anderer Partner an EU-Operationen. Es ist höchste Zeit, die sinnwidrige Blockade zwischen der EU und der NATO zu überwinden.
Gerade die Umwälzungen in der arabischen Welt zeigen, welch großes Interesse die EU an einem strategischen Dialog und an einer engeren Zusammenarbeit mit der Türkei hat, auch im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Seit über 60 Jahren ist die NATO der Hauptpfeiler europäischer und transatlantischer Sicherheit. Der globale Wandel verändert das Umfeld für das Bündnis. Der atemberaubende Aufstieg neuer Kraftzentren und Gestaltungsmächte belegt dies eindrucksvoll. Das nimmt dem Bündnis jedoch nichts von seiner zentralen Bedeutung, sondern unterstreicht diese einmal mehr. Die NATO bleibt so unersetzlich wie einzigartig. Auch in Zukunft wird eine starke NATO d e r Garant für unsere Sicherheit bleiben. Die Beistandsgarantie des Artikel 5 bietet nur das atlantische Bündnis. Die NATO gründet auf einem festen Fundament gemeinsamer Interessen und gemeinsamer Werte. Die Hinwendung zu neuen Partnern ist die notwendige Antwort auf eine neue Zeit. Sie bedeutet jedoch keine Abkehr von engen und bewährten Verbündeten.
Zu den großen Aufgaben des Bündnisses gehört auch weiterhin Afghanistan.
Wir haben in Lissabon und Bonn eine gemeinsame Strategie vereinbart. Wir wollen gemeinsam die Transition und den Abzug der Kampftruppen bis 2014 abschließen.
Wir werden beim NATO-Gipfel in Chicago auch über Lastenteilung und Fähigkeiten sprechen. In einer Zeit knapper Kassen kann es nicht darum gehen, mehr Geld für Verteidigung auszugeben. Unsere Aufgabe besteht darin, unsere begrenzten Ressourcen klüger und effizienter einzusetzen.
Deshalb unterstützen wir Neuansätze wie „Smart Defence“. Sie werden aber nur dann erfolgreich sein, wenn möglichst viele Partner sich daran beteiligen.
Sicherheit wird es nicht gegen, sondern nur gemeinsam mit Russland geben. Dauerhafte Stabilität setzt voraus, dass Russland, die anderen Staaten Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens ihren Platz in der euroatlantischen Sicherheitsgemeinschaft finden.
Immer dann, wenn wir gemeinsam handeln, wird ein realer Sicherheitsgewinn möglich. Ohne Transit über russisches Gebiet könnte ISAF seinen militärischen Beitrag zur Stabilisierung Afghanistans kaum erbringen. Und gemeinsam bilden Russland und die NATO seit Jahren afghanische und zentralasiatische Kräfte in der Drogenbekämpfung aus.
Mehr ist nötig und mehr ist möglich. Die Vorschläge der Euro-Atlantic Security Initiative weisen den richtigen Weg. Der NATO-Russland-Rat ist kein Schönwetter-Gremium, sondern der Ort für politische Auseinandersetzungen, um gemeinsam Antworten gerade auch auf schwierige Fragen zu finden. Nur so entsteht Vertrauen.
Die NATO und Russland eint das Interesse, uns gegen mögliche Raketenangriffe zu schützen. Kein Interesse haben wir daran, die strategische Partnerschaft zwischen der NATO und Russland durch einen Streit über die Raketenabwehr zu beeinträchtigen. Statt rote Linien zu ziehen, sollten wir jetzt gemeinsam die Schnittmengen bestimmen.
Wir sollten deshalb bis zum NATO-Gipfel in Chicago mit Nachdruck an einer gemeinsamen Lösung arbeiten. Umfassende politische Garantien, Transparenz- und Verifikationsmaßnahmen sowie der Austausch von Daten und Experten können Elemente einer Verständigung zwischen der NATO und Russland bilden. Schon jetzt sollten wir konkrete Optionen einer zukünftigen Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr testen. Genau mit diesem Ziel wird Deutschland im nächsten Monat eine Raketenabwehr-Übung von NATO und Russland ausrichten. Der Sicherheitsgewinn eines Raketenabwehrschirms wird umso größer sein, je breiter wir ihn aufspannen.
Missile Defense wird langfristig eine neue strategische Realität schaffen.
Auch Präsident Obamas Vision einer nuklearwaffenfreien Welt, die wir teilen, können wir auf diesem Wege näher kommen. Dabei denke ich auch an die in Europa stationierten taktischen Nuklearwaffen. Sie gehören zu den Altlasten der Blockpolitik. Reduzierung und schließlich Abzug all dieser taktischen Nuklearwaffen wären ein wichtiger Beitrag zu mehr gesamteuropäischer Sicherheit. Gleiches gilt für die Modernisierung der konventionellen Rüstungskontrolle. Sie muss jetzt entschlossen in Angriff genommen werden.
Transparenz schafft Vertrauen. Dies ist der Kern präventiver Sicherheitspolitik in Europa.
Gemeinsame Sicherheit erwächst aus gegenseitigem Vertrauen. Und Vertrauen wächst aus praktischer Zusammenarbeit. Wir müssen bereit sein, neue Wege zu gehen – wie etwa die trilateralen Treffen zwischen meinen Kollegen Radek Sikorski, Sergej Lawrow und mir. Die mentalen Restbestände des 20. Jahrhunderts müssen wir überwinden. Wir wollen altes, konfrontatives Denken in Einflusszonen und Nullsummenspielen hinter uns lassen.
Die Regionalkonflikte in Moldau und im Kaukasus zeigen, wie lebendig altes Denken noch ist. Sie sind eine Gefahr für unsere Sicherheit. Ihre Lösung wäre ein Gewinn für ganz Europa.
Es wäre ein fatales Missverständnis, Sicherheit nur militärisch zu definieren. Sicherheit im 21. Jahrhundert ist mehr als nur die Abwesenheit von Krieg oder Kriegsgefahr. Sie bedeutet immer mehr: Sicherheit unserer Gesellschaften, unserer Infrastruktur, unserer Energieversorgung. Eine moderne Sicherheitspolitik des 21. Jahrhunderts wird zunehmend auf zivile Mittel setzen. Und sie muss kooperativ angelegt sein, um auch gegen die neuen asymmetrischen Sicherheitsbedrohungen Erfolg zu haben.
Wir müssen unsere Zivilgesellschaften und Volkswirtschaften noch mehr füreinander öffnen und sie miteinander verflechten. Das ist ein Kernanliegen der OSZE. Und darauf zielt die EU mit ihrer Partnerschaftspolitik.
Dabei geht es um wirtschaftliche Modernisierung und um die Bildung umfassender Freihandelszonen zwischen der EU und ihren Partnern. Je besser uns ein gesamteuropäischer Wirtschaftsraum gelingt, umso so sicherer wird auch der Friede in Europa sein.
Dabei dürfen wir nicht das große Ziel einer transatlantischen Freihandelszone aus den Augen verlieren. Schon heute sind Europa und Amerika die wirtschaftlich am stärksten verflochtenen Regionen der Welt.
Eine transatlantische Freihandelszone, die unsere Bemühungen in der WTO um einen freien Welthandel nicht schwächt, sondern stärkt, wäre der logische nächste Schritt.
Sicherheit wird es nicht ohne die Beachtung fundamentaler Werte geben: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat. Unfreiheit und Repression münden letztlich in inneren und äußeren Konflikten.
Präventive Sicherheitspolitik im euro-atlantischen Raum heißt deshalb auch: für unsere gemeinsamen Werte und Prinzipien einzustehen. Eine euroatlantische Sicherheitsgemeinschaft wird auf Dauer nur funktionieren, wenn sie sich auch als eine Wertegemeinschaft begreift.
Über 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges haben wir es in der Hand, eine auf Zusammenarbeit und Vertrauen gründende euro-atlantische Sicherheitsgemeinschaft zu vollenden. Lassen Sie uns keine Zeit mehr verlieren.
Internetangebot des Auswärtigen Amts: www.auswaertiges-amt.de
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Wer bedroht eigentlich die Türkei? – Politically Incorrect
Beim Schreiben des Artikels zur Staatspleite Griechenlands, bin ich über die obenstehende Grafik „gestolpert“, die auf Wikipedia veröffentlicht wurde und die Daten aus der „Liste der Streitkräfte der Welt“ anschaulich, gemessen am BIP, zusammenfasst.
(Von felixhenn)
Dabei hat sich mir unweigerlich die Frage aufgedrängt: Weshalb muss eigentlich die Türkei so viel für das Militär ausgeben? Durch welches Land werden die bedroht? Dieselbe Frage könnte man sich zwar auch zu den Militärausgaben der USA stellen, aber da ist die Beantwortung recht einfach: Von den USA erwarten sich demokratische Staaten sowas wie einen Schutz gegen autoritäre Staaten und die USA sind wohl auch noch die letzte verbliebene wirkliche Weltmacht, wenn auch China beim Aufholen ist. Wer aber die Situation im ländlichen China kennt, weiß, dass das wohl noch eine Weile dauern wird. Warum ist aber die Türkei Spitzenreiter? Wohlgemerkt, nicht in absoluten Ausgaben, sondern gemessen am Bruttoinlandsprodukt.
Wenn man jetzt noch berücksichtigt, dass die Türkei völlig unbeeindruckt von Fukushima und völlig ohne jegliche Kritik der hiesigen Grünen, die sich bei allen anderen Gelegenheiten so rührend um die Türkei und die Türken kümmern, Atomkraftwerke baut, und das auch noch wenige Kilometer von einer seismischen Störungszone entfernt, machen die Militärausgaben wieder Sinn. Im Gegensatz zum Iran, bemängelt kein westlicher Politiker den Bau der türkischen AKWs. Dass mit den Abfallprodukten eines AKW leicht Atombomben gebaut werden können, hat sich wohl mittlerweile auch schon im Kindergarten herumgesprochen.
Wenn man dazu auch noch das ganze Gehabe des Herrn Erdogan mit in die Überlegungen einbezieht, einmal droht er Israel, dann wieder Deutschland und dann sieht er die Türkei als Großmacht und vieles mehr. Dabei vergisst er regelmäßig, wer eigentlich die Türkei in die Lage versetzt hat, wenigstens die eigene Bevölkerung halbwegs zu ernähren, deren Vervielfältigung er immer wieder fordert, auch wenn die das Wirtschaftswachstum übersteigt. Und paradoxerweise bedanken sich unsere Politiker bei der Türkei, weil wir die vor 50 Jahren vorm Staatsbankrott gerettet haben, indem wir einen Teil der türkischen Arbeitslosen bei uns aufgenommen und Devisen ins Land gebracht und deren Handelsdefizit abgebaut haben. Von Herrn Erdogan kam kein Wort des Dankes, ist es auch nicht zu erwarten. Vielleicht sieht er sich schon als Führer unserer Schutzmacht, bald auch nuklear bewaffnet? Natürlich mit Tributpflicht für uns. Dann werden zumindest die Grünen und Gutmenschen mal merken, wie gut wir es doch mit den USA hatten.
Jedenfalls machen die momentanen, strategisch sinnlosen, überhöhten Militärausgaben der Türkei für mich nur Sinn, wenn man auch plant, das Militär mal einzusetzen. Sei es als Drohpotential oder im Krieg. Da sind ja noch so viele griechische Inseln nahe der türkischen Küste und Israel stört den Herrn Erdogan mittlerweile auch immer mehr.
Ich hoffe, ich liege falsch mit meiner Vermutung, aber ganz wohl ist mir bei der Sache nicht. Ich fühle mich an die Aufrüstung des dritten Reiches vor 1939 erinnert.
via Wer bedroht eigentlich die Türkei? – Politically Incorrect.
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Zum Todestag von Sabiha Gökcen
Foto: Google
Zum Todestag von Sabiha Gökcen
Die erste Kampfpilotin der Welt.
Zeitzeichen zum 22. März 2001: Todestag von Sabiha Gökcen
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„Türkei sieht Israel nicht als Bedrohung“
01. Dezember 2010
Außenminister Davutoglu: „Türkei sieht Israel nicht als Bedrohung“ANKARA (inn) – Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hat am Dienstag dementiert, dass sein Land den Staat Israel als Bedrohung charakterisiert habe. Für solche Behauptungen gebe es keinen Anhaltspunkt, sagte er vor Journalisten in Washington.
„Diese Nachrichten haben keinerlei Bestätigung und keinerlei Wahrheitsgehalt“, so Davutoglu laut einem Bericht der „Washington Times“. „Es sind nur Spekulationen.“ Damit bezog sich der Minister auf einen türkischen Medienbericht, demzufolge der Nationale Sicherheitsrat Israel als „große Bedrohung“ in seinem „Roten Buch“ verzeichnet habe. Gleichzeitig seien der Iran und Syrien aus der Liste entfernt worden. Nach der Veröffentlichung hatte Israels Tourismusminister Stas Misezhnikov seine Landsleute aufgefordert, die Türkei nicht zu besuchen.
Davutoglu nahm ferner Bezug auf einen Artikel der israelischen Tageszeitung „Ma´ariv“. Darin war er mit den Worten zitiert worden: „Israel wird kein unabhängiges Land bleiben können.“ Weiter hieß es, er habe einen gemeinsamen israelisch-palästinensischen Staat gefordert. „Ich weiß nicht, warum die israelische Presse das immer tut. Ich bin ein junger Mensch“, sagte er. „Mein Gedächtnis ist recht gut. Ich habe nirgendwo solch eine Rede gehalten.“
Am Montag war Davutoglu mit US-Außenministerin Hillary Clinton zusammengetroffen.
Von: E. Hausen
Quelle: Israelnetz, -
Sitzung des hohen Militärrats
Der hohe Militärrat wird heute zusammenkommen. Nach Angaben des Generalstabs werden die Ratsmitglieder in den Mittagsstunden das Mausoleum von Atatürk besuchen. Auf der Tagesordnung der eintägigen Sitzung stehen Beratungen über Personal und Ausbildung der türkischen Streitkräfte sowie Disziplinarmassnahmen. Des Weiteren sollen geplante militärische Vorhaben der türkischen Streitkräfte aufgegriffen werden.