Mit einer feierlichen Eröffnung beginnt am 18. November 2010 um 18.00 Uhr im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die 6. Bonner Woche der Kulturen, die sich als ein Forum für interkulturelle Begegnung in Bonn versteht. Eine Vielzahl von Veranstaltungen prägen dieses Forum, welches am 28. November 2010 mit einer Autorenlesung seinen Abschluss findet. Veranstalter sind das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V. und die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA).
viaBonner Woche der Kulturen: Integration in Bonn.
„Ich habe beim Zentrum für Türkeistudien lange den Dialog zwischen den Kulturen organisiert und die gesellschaftlichen Debatten um Leitkultur, Kopftücher und die Frage, ob die Türkei zu Europa gehört, begleitet. Obwohl mir die Arbeit Spaß machte, hatte ich am Ende immer das Gefühl, wir Türken sind ein Problem.
Irgendwo im Inneren wusste ich, da stimmt etwas nicht. Trotzdem blieb ich. Ich hoffte, dass eines Tages die Gewissheit kommen würde, dass ich wirklich willkommen bin. Es kam anders: Nach dem 11. September wurde wieder mehr über Unterschiede als über Gemeinsamkeiten geredet. Das hat mich belastet, ich habe es nicht mehr ertragen. 2004 bin ich dann nach Istanbul gegangen. Und plötzlich war das Leben nicht mehr so schwer.
Gott sei Dank erlebe ich diese Sarrazin-Debatte aus der Distanz. Der Lebensabschnitt in Deutschland ist für mich abgeschlossen. Ich fühle ich besser damit. Als deutsche Staatsbürgerin ohne türkischen Pass.“
Aufgezeichnet von Uli Hauser
viaIntegration gescheitert: Erfolgreiche Migranten sagen: Tschüss! – Politik | STERN.DE.
VON AGGROMIGRANT ERSTELLT AM 3. NOVEMBER 2010 | IN: DEMOGRAFIE,DEUTSCHLAND
Aaaah, herrlich. Deutschland steckt ja wie wir alle wissen im Diskussionsfieber. Jeder diskutiert, jeder fordert, jeder will es wissen, jeder hat die richtige Meinung, denn “Das wird man ja wohl noch sagen dürfen”. Auch die Senioren-Union (ja, die gibt es tatsächlich, hätte ich nicht gedacht. Macht aber Sinn, wenn es schon die Schüler-Union gibt) fordert jetzt etwas von den Migranten.
Einen radikalen Vorschlag macht die Senioren-Union. Sie gefordert, Migrantenfamilien aus nicht EU-Ländern das Kindergeld zu streichen. Ab 2012 solle der Staat die Leistung nur noch für Kinder auszahlen, „von denen mindestens ein Elternteil vor dem 1. Januar 2000 Euro-Bürger war“, heißt es in einem Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Recklinghausen, der am Freitag veröffentlicht wurde. „Wir brauchen mehr Druck auf Ausländer, sich zu integrieren“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Senioren-Union, Leonhard Kuckart, der Nachrichtenagentur dapd in Berlin.
Aha, mehr Druck? Damit sich Leute integrieren soll mehr Druck ausgeübt werden. Verstanden. Und ein Türke, der merkt, dass er kein Kindergeld bekommt, lässt sich sofort einbürgern. Ist die Integration damit abgeschlossen?
Keine Frage, jeder der in diesem Land lebt, muss sich an die Gesetze halten, das Grundgesetz verinnerlichen und achten. Ob hier lebender Ausländer oder deutscher Staatsbürger. Mehr aber muss er nicht machen. Alles andere ist aus verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten gefährlich.
In der Konsequenz bedeutet die Forderung, dass Zuwandererfamilien aus Italien, Griechenland, Spanien oder Portugal weiterhin Kindergeld bekommen würden, nicht aber Türken, Araber, Vietnamesen oder amerikanische Staatsangehörige. Dazu sagte Kuckart: „Wir wollen so Zuwanderer animieren, sich einbürgern zu lassen.“ Er fügte an: “Eigentlich haben wir hauptsächlich Familien aus dem islamischen Kulturkreis im Blick.“
Die Kürzung von Kindergeld soll die Animierung für Einbürgerungen sein. Ach, deswegen also die Kürzung. Das ist doch mal ein wichtiger Grund. Die Leute müssen sich jetzt doch mal entscheiden. Sollen Ausländer jetzt nach Hause gehen der sollen sie da bleiben und den deutschen Pass bekommen. Vor allendingen sind von der Kindergeldkürzung eher kinderreiche Familien betroffen. Und die sind doch eigentlich genau die, die man in Deutschland nicht haben möchte. Das sind doch die großen, kriminellen Familienclans in Berlin, oder die sozialschmarotzenden Arbeitslosen, die sich ihr Leben von Vater Staat bezahlen lassen wollen. Komische Welt. Ich kapier es nicht.
viaKein Kindergeld für Türken und Araber! | AggroMigrant.
Am Mittwoch findet zum vierten Mal der Integrationsgipfel im Kanzleramt statt. Unmittelbar zuvor beklagte Bundeskanzlerin Merkel Defizite bei der Integration von Migranten, Staatsministerin Maria Böhmer distanziert sich gegenüber der F.A.Z. von der Position der CSU in der Einwanderungsdebatte.
03. November 2010
Bundeskanzlerin Merkel und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (rechts) im Bundestag
Unmittelbar vor Beginn des Integrationsgipfels hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Defizite bei der Integration von Migranten beklagt. „Kinder aus Einwandererfamilien brechen doppelt so häufig die Schule ab wie deutsche Kinder, ausländische Jugendliche haben doppelt so oft keine Berufsausbildung. Deshalb gibt es auch unter Migranten weitaus mehr Hartz-IV-Bezieher als unter Deutschen“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“ und forderte, dies müsse sich ändern. Es gebe „noch jede Menge Nachholbedarf bei der Integration“. Die Kanzlerin verwies aber auch auf Erfolge beim Thema Integration: „Hunderttausende von Menschen aus aller Welt leben gut integriert unter uns und mit uns.“
Der vierte Integrationsgipfel, der am Mittag im Kanzleramt beginnt, „soll Zuwanderer auch ermutigen, ihnen nachzueifern“. Die bisherigen drei Treffen hätten schon eine Menge erbracht. Durch die Gesetzgebung der letzten Jahre sei der Zusammenhang zwischen Integrationsbereitschaft und der Frage, in Deutschland bleiben zu dürfen hergestellt worden, sagte Merkel. So sei der Nachweis verpflichtender Deutschkenntnisse vor der Einreise gesetzlich geregelt und die Integrationskurse gestärkt und ausgebaut worden. Merkel sprach sich zugleich für Sanktionen gegen Migranten aus, die Integrationsangebote verweigern. „Für Neuzuwanderer sind diese Kurse Pflicht, und wer sie nicht besucht, wird die Konsequenzen tragen müssen, darauf werden wir in Zukunft stärker achten“, sagte sie. „Das gilt erst recht für Hartz-IV-Empfänger, die ebenfalls verpflichtet werden können“.
via Integrationsgipfel: Böhmer: Integrationspolitik soll messbar werden – Inland – Politik – FAZ.NET.
Für eine neue Diskussionskultur in der Einwanderungs- und Partizipationspolitik
Wir deutsche Bürgerinnen und Bürger mit türkischem Migrationshintergrund und türkische Staatsangehörige mit langjährigem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland sind besorgt über die Diskussion der letzten Monate.
Wir sind besorgt darüber, dass Thesen und Behauptungen über Einwanderung und „Integration“, die früher als „Randerscheinungen“ abgetan wurden, nunmehr aus der Mitte der Gesellschaft kommen oder zumindest dort Zustimmung finden. „Rechtsextremismus ist kein Phänomen am ,Rand‘ der Gesellschaft, ganz im Gegenteil finden sich rechtsextreme Einstellungen in besorgniserregendem Maße in der Mitte der Gesellschaft.“ (aus der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Die Mitte in der Krise. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010).
Wir haben große Sorge, dass die Weiterführung der Diskussion in dieser Art und Weise zur Wiederholung der tragischen Ereignisse in Folge der Asyldiskussion der neunziger Jahre führen könnte.
Wir leben seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik Deutschland, haben in unterschiedlichsten Bereichen unserer Gesellschaft Verantwortung übernommen und unseren Beitrag für unsere Gesellschaft geleistet, wie abertausende andere mit Migrationshintergrund.
Wir meinen, dass die einseitige Diskussion, die nur vermeintliche oder tatsächliche Defizite in den Vordergrund stellt und überwiegend mit Sanktionen begegnet, kontraproduktiv ist.
Wir alle fühlen uns durch die derzeitige Diskussion diskreditiert, unser Vertrauen und Engagement für unser Land und unsere Gesellschaft leidet darunter.
Wir sind der festen Überzeugung, dass nur eine Willkommens-, Partizipations- und Empathiekultur die Diskussion versachlichen und die Motivation der Migrantinnen und Migranten stärken kann.
Wir appellieren an die Politik und die Medien, in der Teilhabepolitik einen Neuanfang in diesem Sinne zu wagen.
Erstunterzeichner/innen:
• Çınar, Safter (Beauftragter für Migration und Integration des DGB, Berlin-Brandenburg)
• Kolat, Kenan (Geschäftsführer und Projektleiter, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland)
• Turan, Hilmi Kaya (Diplom Volkswirt, stellvertretender Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland)
• Cindik, Elif Duygu (Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, stellvertretende Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland)
Wer dies unterzeichnen möchte, schickt seinen Namen, Nachnamen und seinen Beruf an anmeldung@tgd.de
Lädt am Dienstag zum nächsten Integrationsgipfel: Kanzlerin Angela Merkel. (Foto: afp)
Berlin. Drei Tage vor dem nächsten Integrationsgipfel in Berlin hat Bundeskanzlerin Merkel mehr Migranten im Öffentlichen Dienst gefordert. Zuwanderer seien unterrepräsentiert, sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.
Vor dem Integrationsgipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel versöhnliche Töne angeschlagen. Die CDU-Chefin lobte am Samstag die vielen gelungenen Beispiele von Integration und forderte, mehr Migranten in den öffentlichen Dienst einzustellen. Die CSU bekräftigte dagegen die scharfe Linie ihres Vorsitzenden Horst Seehofer und sprach sich gegen verstärkte Zuwanderung von Fachkräften aus. Wer hier lebe, müsse sich „in die deutsche Leitkultur“ fügen.
Für kommenden Mittwoch hat Merkel zum Integrationsgipfel ins Kanzleramt geladen. In ihrer wöchentlichen Internet-Botschaft unterhielt sie sich demonstrativ mit dem Berliner Polizisten Erdogan Yildirim. Im öffentlichen Dienst seien Menschen mit Migrationshintergrund wirklich unterrepräsentiert, sagte Merkel. „Das muss sich ändern.“
Schulabbrecherquote reduzieren
Die Kanzlerin räumte berufliche Hindernisse für Migranten ein: „Wenn jemand einen Namen hat, der nicht ganz deutsch klingt, dann ist es oft so, dass er bei bestimmten Berufen Schwierigkeiten hat, im Betrieb überhaupt angenommen zu werden.“ Für die nächsten fünf Jahre gab sie vor, alle Migrantenkinder sollten bei der Einschulung Deutsch sprechen und die Schulabbrecherquote müsse sinken.
Zu den vom Kabinett beschlossenen Sanktionen gegen Zuwanderer, die Integrationskurse abbrechen, sagte sie: „Wir sollten auch ein bisschen strenger sein, wenn verpflichtende Integrationskurse angeboten werden und nicht wahrgenommen werden.“ Doch sei Integration „als gesellschaftliches Thema angekommen“ und es gebe „unendlich viele geglückte Integrationsbeispiele.“
Der CSU-Parteitag in München schlug dagegen in einem „7-Punkte-Integrationsplan“ konservativere Töne an: „Deutschland ist kein klassisches Zuwanderungsland.“ Auch ein Fachkräftemangel könne „kein Freibrief für ungesteuerte Zuwanderung“ sein. Vielmehr müsse für die Qualifizierung von Arbeitslosen gesorgt werden. Ein Punktesystem für die Zuwanderung von Fachkräften lehnte die CSU ausdrücklich ab.Parteichef Seehofer mahnte, die CSU müsse „mit glühendem Herzen für eine deutsche Leitkultur eintreten“. Zur Empörung anderer Parteien über seine Zuwanderungsthesen sagte Seehofer: „Wenn das, was ich sage, rechtsradikal ist, sind zwei Drittel der Bevölkerung rechtsradikal.“
Sarrazin greift Wulff und Merkel an
Die niedersächsische Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU) widersprach der CSU ausdrücklich. In der „Frankfurter Rundschau“ plädierte sie für eine gezielte und kontrollierte Zuwanderung nach einem klaren Kriterienkatalog, ohne Menschen nach Nationalität und Religionszugehörigkeit ausgrenzen. Von einer Kindergartenpflicht halte sie ebenso wenig wie von einer Deutschpflicht auf Schulhöfen, sagte die Ministerin.
Der frühere Bundesbank-Vorstand und SPD-Politiker Thilo Sarrazin, der die Integrationsdebatte vor Wochen ausgelöst hatte, meldete griff unterdessen erneut seine Kritiker an: „Ich habe mein Amt aufgegeben, weil nach der beispiellosen Kampagne aus der Spitze des Staates ein gedeihliches Arbeiten im Vorstand der Bundesbank nicht mehr möglich gewesen wäre“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Er kritisierte unter anderen Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Merkel. (dapd)
viaIntegrationsgipfel: Merkel fordert mehr Migranten in Behörden – Politik – DerWesten.
Die Dersim Gemeinde Köln freut sich, dass ihr Kirmancki-/ Zazaki-Lehrer Ilyas Arslan neue Sprachkurse für diese vom Aussterben bedrohte Sprache Dersims anbietet.
Das Projekt der Aufklärung in Streit und Wettstreit mit dem Islam
Prof. Dr. Dieter Becker
In einer postmodernen Situation hat ein Begriff wie Projekt der Aufklärung etwas Schillerndes. Sicher lässt sich der Begriff aber als ein in doppelter Hinsicht kritisches Unternehmen bestimmen. Unter „der Aufklärung“ versteht man weithin jenes europäische Kulturphänomen, das sich im Wesentlichen während eines halben Jahrhunderts (1720–1770) in Frankreich und Deutschland entwickelte. Es zielte auf eine Kritik an der Religion wie auch an der Politik, an der Religion oft mehr noch als an der Politik. In Frankreich nahm die Bewegung nicht nur einen militanten, sondern auch einen rasanten Verlauf, so dass in kurzer Zeit weite Teile der Gesellschaft von den neuen Ideen durchdrungen wurden. In Deutschland wurden Staat und Gesellschaft nicht in gleichem Maße von dieser Bewegung beeinflusst, aber auch hier zeigten ihre Ideen dauerhafte Wirkungen. Das Projekt der Aufklärung erschütterte die alte Ordnung in ihrer Gesamtheit und an ihren Wurzeln zutiefst. Das, was wir „die Aufklärung“ nennen, wurde damit zum Fundament und Ausgangspunkt des modernen abendländischen Denkens. Das Projekt der Aufklärung entfaltete aber auch einen über Europa hinaus gehenden Einfluss.
(…)
Die arabisch islamische Welt hingegen erlebte im Verlaufe der vergangenen 200 Jahre eine stürmische Entwicklung, die einschneidende Veränderungen im politischen und gesellschaftlichen Leben mit sich brachte. Die Begegnung mit dem Westen und die Herausforderung durch die moderne Vernunft mit ihren politischen, technischen und zivilisatorischen Folgen hatte eine traumatische Wirkung auf diese Gesellschaften. Sie sahen ihre traditionellen Lebensformen bedroht und zogen sich auf die Sinn stiftenden Muster des eigenen kulturellen Erbes zurück. Im Aufstieg des Islamismus zeigt sich eine Bewegung der Rückeroberung verloren gegangenen geistigen Terrains als Reaktion auf eine massive Säkularisierung und schleichende Entislamisierung. Es ist ein tief verwurzeltes ethisches und kulturelles Bedürfnis, dass dem islamistischen Anspruch seine „raison d’être“ und seine begrenzte Gültigkeit verleiht. Seine Kritik an den aus der Aufklärung hervorgegangenen Werten einer individualistischen und vitalistischen Ethik des Westens gilt es zu vernehmen. In dem Maße aber, wie sich dieser Islamismus am Spiel der modernen politischen Vernunft beteiligt, wird es ihm immer weniger nur um eine Restauration der angeblichen Urgesellschaft von Medina gehen können.
Neben islamistischen Denkern stehen in der Gegenwart aber jene produktiven Intellektuellen, die dem traditionellen Dogmatismus abschwören und einer Denkbewegung nahe stehen, die man als eine „arabische Vernunft“ bezeichnet hat.14 Dabei handelt es sich um eine Vernunft, die kritisch oder einsichtig oder beides zugleich ist und die die Vernunft der früheren rationalistischen Liberalen an Schärfe übertrifft. Sie macht sich die Errungenschaften des westlichen Denkens zu eigen und hält dabei zugleich an den Wurzeln des arabisch-islamischen Selbstverständnisses fest.
Prof. Dr. Dieter Becker, geboren 1950 in Bünde/Westfalen, seit 1993 Inhaber des Lehrstuhls für Missionstheologie und Religionswissenschaft an der Augustana-Hochschule in Neuendettelsau, von 1983 bis 1989 Dozent für Systematische Theologie an der Theologischen Hochschule der Toba- Batakkirche in Pematangsiantar, Indonesien, und Mitglied des Lehrkörpers der South-East Asian Graduate School of Theology (SEAGST) in Singapore, seit 2004 Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Missionswissenschaft. Arbeitsgebiete: Theologie der Mission, Interkulturelle Hermeneutik, Religion und Gewalt, Interreligiöse Begegnung und Dialog, Theologie der Religionen.
Grünenpolitiker kritisiert Neuregelung im Ausländerrecht
Memet Kilic im Gespräch mit Gerwald Herter
Der integrationspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Memet Kilic, hat die Gesetzesnovelle zum Ausländerrecht als „weitgehend überflüssig“ bezeichnet. Er begrüßt allerdings die Gesetzesänderungen zugunsten der Opfer von Zwangsehen.
Memet Kilic, Bündnis 90/Die Grünen glaubt, dass die Regierung alles tue, damit Integrationskurse unattraktiv werden. (Bild: Memet Kilic)
Gerwald Herter: Herr Kilic, sprechen wir zunächst über das Gesetz gegen die Zwangsheirat. Das konnte schon bisher bestraft werden, wir haben es gehört. Am Strafmaß hat sich nichts geändert. Ist dieses Gesetz deshalb schon überflüssig?
Memet Kilic: Aus meiner Sicht ist das Gesetz weitgehend überflüssig. Nur in einem Punkt, was uns bekannt geworden ist, ist es nicht überflüssig, nämlich Aufenthaltsrechte der Opfer. Bisher ist es so: Wenn die Opfer länger als sechs Monate im Ausland leben, dann verlieren sie eigentlich ihre Aufenthaltserlaubnis. Sie müssen natürlich unter erschwerten Bedingungen nachweisen, dass sie innerhalb der sechs Monate nach Deutschland nicht zurückkehren konnten. In der Praxis ist das problematisch. Wir wissen jetzt, dass die Bundesregierung hier Abhilfe schaffen möchte, unserem Antrag von Juli entgegenkommen möchte. In diesem Punkt ist es nicht überflüssig. Aber was das Strafmaß angeht, ist es wirklich eine symbolische Geste. Mehr als Show ist es nicht, weil wir seit 2005 unter rot-grüner Regierung das Strafmaß als besonderen Fall von Nötigung auf 5 Jahre erhoben haben. In diesem Punkt ändert sich gar nichts, sondern der Gesetzgeber will hier momentan sozusagen nur eine Show veranstalten. Da ändert sich überhaupt nichts.
Herter: Diese Show-Funktion ist aber eine Eigenheit des deutschen Strafrechts. Es geht ja auch um eine sogenannte Verkündungsfunktion. Damit also jeder weiß, das ist strafbar, muss es klar im Gesetzblatt stehen. Ist das für Sie trotzdem überflüssig?
Kilic: Ja, deshalb überflüssig, weil diese Verkündung seit Jahrhunderten im deutschen Strafgesetzbuch Artikel 240 steht und jeder weiß, dass Zwangsheirat strafbar ist. Bisher war sie auch strafbar. Und als wir 2005 dieses Strafmaß auf 5 Jahre erhöht haben und zu einem besonderen Fall der Nötigung erklärt haben, gab es auch eine große öffentliche Diskussion darüber und jeder hat, hoffe ich mal, gehört, dass so etwas strafbar ist. Jede einzelne Zwangsheirat ist zu viel und eine Menschenrechtsverletzung und deshalb muss der Staat hier, was Verfolgung angeht, sehr sensibel sein. Viel wichtiger ist natürlich die Opferrechte. Aufenthaltsrecht haben wir bereits erwähnt. Frauenhäuser sind in miserablem Zustand, Finanzierung reicht nirgendwo und die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Ländern ist sehr erschwert. Es gibt sozusagen Residenzpflicht auch für die Opfer. Wenn die dann vor einer Zwangsheirat oder Misshandlung fliehen, dann müssen die in der Regel sozusagen in der Kommune bleiben, wo der Gewalttäter auch lebt. Wir brauchen hier länderübergreifende Möglichkeiten. Wir haben in unserem Antrag auf Opferschutz gestellt, die Regierung viel mehr auf Sanktionen und symbolische Verkündungen sozusagen ohne Mehrwert. Das ist schade. Wir werden wo möglich hier eine wunderbare Gelegenheit verpassen, dass wir die Opfer schützen und die Täter effektiv verfolgen.
Herter: Herr Kilic, die Bundesregierung will auch gegen sogenannte Integrationsverweigerung effektiver vorgehen. Wird das irgendjemanden davon überzeugen können, sich besser in Deutschland zu integrieren?
Kilic: Erst mal ist es sehr bedauerlich, dass unter anderem auch Innenminister de Maizière, der eigentlich in der Regel sehr besonnen operiert, hier eine Phantomdebatte ausgelöst hat. Er hat von zehn bis fünfzehn Prozent Integrationsverweigerer gesprochen. Ich habe eine Frage gestellt, die Antwort war wirklich sehr lächerlich. Wir haben festgestellt, dass das Bundesamt diese Zahlen überhaupt nicht erhebt. Und auf die Studien wurde hingewiesen; diese Studien belegen das nicht. Fakt ist, dass 140.000 Menschen Integrationskurse besuchen, 9.000 Menschen warten noch auf einen Kursplatz und bis Ende des Jahres wird diese Zahl auf 20.000 geschätzt. Also die Menschen wollen an diesen Integrationskursen teilnehmen.
Herter: Aber Abbrecher gibt es doch auch! Verzeihen Sie, Herr Kilic. Es gibt doch auch Abbrecher!
Kilic: Exakt. Diese Zahl wurde zwischen zwei bis drei Prozent benannt und aus welchen Gründen ist auch bis heute nicht bekannt. Ich bin ein Macher, ich komme aus dem Anwaltsberuf. Ich habe zwei Mandanten vertreten, die wegen massiver Bandscheibenvorfälle nicht mal zu Hause sitzen können, nur liegend ihr Leben verbracht haben. Ich habe mit den Ausländerbehörden ein Jahr lang mit ärztlichen Attesten verhandelt, damit die dann von der Kurspflicht befreit werden konnten. Es gibt Menschen, die einen Job finden und gemäß Verwaltungsvorschrift auch den Kurs abbrechen müssen. Die brechen den Kurs ab, um dann ihren Job in Anspruch zu nehmen. Diese Bundesregierung hat Teilzeitkurse gestrichen, obwohl die am begehrtesten waren. Also die Regierung tut alles, damit die Integrationskurse unattraktiv werden, und dabei wirft man den Migranten anscheinend Integrationsverweigerung vor. Das gibt es nicht, das vergiftet unser Klima in Deutschland.
Herter: Es gibt keine Integrationsverweigerung, überhaupt niemanden, der zum Beispiel Deutschkurse aus freien Stücken abbricht, ohne schwerwiegende Gründe zu haben?
Kilic: Bestimmt! Bestimmt gibt es die und dagegen gibt es bereits auch Maßnahmen in unserem Aufenthaltsgesetz. Artikel 44a Aufenthaltsgesetz sieht Maßnahmen, Sozialverkürzungen vor. Von zehn bis 100 Prozent kann man sozialrechtliche Ansprüche verkürzen und man hat die Möglichkeit, aufenthaltsrechtliche Ansprüche zu reduzieren oder völlig abzuschaffen. Diese Möglichkeiten sind bereits im Aufenthaltsgesetz geschrieben. Es gibt auch die Zwangsgeldmöglichkeit. Dies ist alles seit 2005 von Rot-Grün geregelt.
Herter: Und diese Maßnahmen reichen aus, sagen Sie?
Kilic: Aus meiner Sicht reichen die aus, und wenn in der Praxis nachgewiesen werden könnte, dass das eine oder andere nicht reicht, selbstverständlich sollten wir nicht Verständnis haben, dass jemand hier lebt und unsere zum Beispiel freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft und dabei sich auch völlig wohlfühlen sollte. So etwas gibt es nicht.
Herter: Memet Kilic war das, der integrationspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, zu den Kabinettsbeschlüssen heute. Herr Kilic, ganz herzlichen Dank.
Dienstag, 2. November Haiders Hetze – Alltag in Österreich zwischen Rassismus und Teilhabe
Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Erol Yildiz (Klagenfurt)
Haider, die FPÖ und BZÖ gelten europaweit als das Paradebeispiel erfolgreicher rechtspopulistischer Formationen in Parlamenten. Eine BZÖ bekommt 45% der Stimmen bei den Kärtner Landtagswahlen und ist aufgrund des Proporzsystems in der dortigen Regierung beteiligt. Inwieweit sich allerdings die dauerhafte rassistische Hetze im Alltagsleben auswirkt, darüber wird recht wenig gesprochen. Über die Darstellung des alltäglichen Rassismus und individueller wie kollektiver Gegenstrategien, soll das Augenmerk auf Bündnisstrukturen und die Einbindung migrantischer Communities gerichtet werden.
19:30 Uhr, EL-DE-Haus, NS-Dokumentationszentrum, Appellhofplatz 23-25, 50667 Köln
In Kooperation mit dem Jugendclub Courage Köln e.V., der ibs: Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus, der Antifa Jugend Köln, AKKU – Antifaschistische Koordination Köln und Umland und dem Bündnis gegen ‚Pro Köln‘, mit freundlicher Unterstützung durch die GUE/ NGL – Linksfraktion im Europäischen Parlament
www.jc-courage.de
Die Stadt Lünen, mit rd. 88.000 Einwohnern die größte Stadt im Kreis Unna, sucht zum 01.12.2010 eine/n
Integrationsbeauftragte/-n
Ihre Aufgabenschwerpunkte:
Der/Die Integrationsbeauftragte unterstützt die Verwaltung als Mitglied des Teams „Büro Bürgermeister“ in allen Aufgabenstellungen, die die Integration von Zugewanderten und das Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Kulturen und Religionen betreffen.
Er/Sie ist in Integrationsangelegenheiten zentrale/-r Ansprechpartner/-in für die Bürger/-innen, Institutionen und Organisationen in unserer Stadt. Über Kontaktpflege, Vermittlungs- und Aufklärungsaktivitäten innerhalb und außerhalb der Verwaltung tritt er/sie aktiv für das respektvolle Miteinander ein. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt betrifft die administrative Unterstützung und fachliche Beratung des Integrationsrates bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben.
Ihr Profil:
Einladung_LT_2010
Einladung zur Landestagung im Rahmen des Gesundheitsprojekts „Mit Migranten für Migranten – Interkulturelle Gesundheit in Nordrhein-Westfalen“
Hannover, den 21. Oktober 2010
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie ganz herzlich zur Landestagung im Rahmen des Gesundheitsprojekts „Mit Migran-
ten für Migranten – Interkulturelle Gesundheit in Nordrhein-Westfalen“ (MiMi-NRW) ein.
Die Tagung findet am Montag, den 6. Dezember 2010, von 11:00 bis 16:00 Uhr in der Nordrhein- Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste in Düsseldorf (Palmenstraße 16, 40217 Düsseldorf) statt. Die Teilnahme an der Tagung und das Mittagessen sind wie immer kostenlos.
Während der dreijährigen Projektlaufzeit ist das MiMi-Projekt stetig gewachsen und hat sich kontinuier- lich weiter entwickelt. Wir möchten nun eine Zwischenbilanz ziehen und zukünftige Perspektiven auf- zeigen. Auf der Landestagung wollen wir die Aktivitäten und die Erfolge der drei Projektjahre präsentie- ren und mit den Projektbeteiligten über die zukünftige Ausrichtung, Aufgaben und Ziele von MiMi disku- tieren. Weiter ist ein Vortrag zum Thema „Migration, Gesundheit und Menschenrechte“ vom Europarat- Mitglied Piotr Mierzewski vorgesehen. Darüber hinaus werden die einzelnen MiMi-Standorte sich und ihre Arbeit im Rahmen eines Markts der Möglichkeiten vorstellen.
Im zweiten Teil der Tagung, ab 14:15 Uhr, wird für die Standortpartnerinnen und Standortpartner eine Fortbildung zum Thema „Kriterien und Strategien für Nachhaltigkeit“ angeboten. Parallel dazu findet für alle Gesundheitsmediatorinnen und Gesundheitsmediatoren eine Fortbildung zum Thema „Selbstmar- keting und Motivation“ statt. Ein vorläufiges Programm und eine Anfahrtskizze sind beigelegt.
Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, möchten wir Sie bitten, sich möglichst bald, spätestens jedoch bis zum 26. November 2010, anzumelden. Anmeldung und weitere Informationen: per Telefon: 0211/ 855 31 85 – per Fax: 0211/ 875 65 102 31 85 – per Email: mimi.nrw@online.de.
Jede Jeck es anders – oder doch nicht? Herzliche Einladung zum Runden Tisch ́Milieus der Zugewanderten in Deutschland`
Sehr geehrte Damen und Herren,
hat eine aus Istanbul stammende Familie das Reihenhaus nebenan gekauft? Teilt die Mutter des kongolesischen Mädchens mit der Mutter des türkischen Mädchens ähnliche Vorlieben oder auch Sorgen? Kaufen Sie im Asia-Shop das Gewürz, das Sie neulich im China-Restaurant so lecker fanden?
́Die Zugewanderten` sind so verschieden wie Sie und ich – oder so ähnlich. Um uns gegenseitig zu erreichen, brauchen wir zuallererst einmal Wissen über die jeweiligen Einstellungen, Werte, Lebensziele und Lebensstile. Es lohnt sich, die Lebenswelten der Menschen „von innen heraus“ zu verstehen. Nur dann bekommt man ein wirklichkeitsgetreues Bild davon, was die Menschen bewegt und wie sie bewegt werden können.
Erstmals 2007 hat das Sinus-Institut in Heidelberg die Lebenswelten der Zugewanderten in Deutschland untersucht und abgebildet. Inzwischen gibt es eine Präsentation mit Bildern, Filmen und bekannten Persönlichkeiten, die wir Ihnen nun in Kerpen zeigen. Wir möchten mit Ihnen Ideen entwickeln, wie es uns besser gelingen kann, im Alltag und im Viertel miteinander umzu- gehen.
Klaus Gerhards von der iD-Agentur-Ruhr führt uns durch die Präsentation, Jürgen Schlicher mo- deriert. Zwischendurch gibt es einen kostenfreien Imbiss.
Montag, 15.11.2010, von 19:00 bis 21:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses (Raum 200),
Aufenthaltsgenehmigung kann widerrufen werden: Leutheusser-Schnarrenberger und De Maizière (r.) verschärfen Ausländerpolitik
EINWANDERUNG | 27.10.2010
Härtere Gesetze für Integration
Die Bundesregierung verschärft die Gangart im Ausländer- und Zuwanderungsrecht. So genannte Integrationsverweigerer sollen strenger kontrolliert werden, für Zwangsheirat wird ein eigener Straftatbestand geschaffen.
(…)
Quelle:
Meinungsfreiheit funktioniert nur, wenn alle den gleichen Höflichkeitsregeln folgen – sonst wandelt sich Multikulturalismus in Ignoranz und Hass. Ein Plädoyer für eine linke Leitkultur.
Am 17. Oktober 2010 erklärte Kanzlerin Angela Merkel, dass der multikulturelle Ansatz des Zusammenlebens gescheitert sei. Nun sollte man ihr zumindest anrechnen, dass sie die konservative Linie der Debatte über eine „Leitkultur“ von vor zwei Jahren konsequent weiterführte. Diese vertrat die Ansicht, dass jeder Staat auf einem vorherrschenden Kulturraum basiert, den die Mitglieder anderer Kulturen, die dort leben, respektieren sollten.
Anstatt nun einfach das Lamento anzustimmen, dass solche Standpunkte den neuen aufkeimenden Rassismus in Europa begleiten, sollten wir unseren kritischen Blick auf uns selbst richten und uns fragen, inwieweit unser abstrakter Multikulturalismus zu diesem traurigen Stand der Dinge geführt hat.
Und da beginnen schon die Schwierigkeiten: Gründet sich nicht jede Praxis des Universalismus auf ein bestimmtes kulturelles Feld? Das macht die Frage nach einer verpflichtenden universellen Bildung zu so einem heiklen Thema. Liberale bestehen darauf, dass Kinder das Recht haben sollen, Teil ihrer jeweiligen Gemeinde zu bleiben, jedenfalls dann, wenn dies aus wirklich freiem Willen geschieht. Kinder der Amish in den USA sollten beispielsweise effektiv die freie Wahl haben, ob sie das Leben ihrer Eltern oder der „Englischen“ wählen. Das aber kann nur funktionieren, wenn sie sich ausreichend kundig machen können – der einzige Weg, dies zu tun, wäre also, sie aus ihrer Amish-Gemeinde herauszureißen.
Entsprechend stößt die übliche liberale Haltung an Grenzen, wenn es um moslemische Frauen geht, die einen Schleier tragen: Sie könnten diese gerne tun, heißt es, sofern die Verschleierung ihre eigene Entscheidung sei und ihnen nicht von ihren Ehemännern und Familien aufgezwungen werde. Sobald diese Frauen den Schleier jedoch auf Grund ihres freien Willens tragen, verändert sich auch die Bedeutung des Schleiers grundlegend: Er ist dann eben nicht mehr ein Zeichen ihrer Zugehörigkeit zur Gemeinschaft der Muslime, sondern ein Ausdruck ihres idiosynkratischen Individualismus, ihrer spirituellen Sinnsuche und ihrer Ablehnung einer kommerzialisierten Sexualität, oder gar eine politische Geste des Protests gegen den Westen.
Das ist auch der Grund, warum Menschen, die sich in unseren säkularen Gesellschaften einen tiefen Glauben bewahren, in einer defensiven Rolle wiederfinden.
Extrem brutaler Vorgang
Selbst wenn es ihnen erlaubt ist, ihrem Glauben nachzugehen, wird dieser Glaube doch nur als ihre idiosynkratische persönliche Auffassung „toleriert“. Sobald sie diesen Glauben und das, was er ihnen bedeutet, öffentlich bekunden, sobald sie eine starke religiöse Zugehörigkeit demonstrieren, werden sie des „Fundamentalismus“ bezichtigt. Das aber bedeutet, dass der „freie Wille“ im „toleranten“ multikulturellen Sinne des Westens nur als Ergebnis eines extrem brutalen Vorgangs gefunden werden kann, in dem man mit seinen eigenen Wurzeln bricht.
via Zur Integrations-Debatte – Der kommende Kampf – Kultur – sueddeutsche.de.
Ob bei der Jobsuche oder im Supermarkt – die Sprache ist der Schlüssel für eine geglückte Integration. Deshalb werden in Deutschland Integrationskurse angeboten, die mehr sind, als nur reine Sprachkurse. Was darin gelehrt wird, wer dazu verpflichtet werden kann und wer nicht – tagesschau.de gibt einen Überblick.
Was ist ein Integrationskurs?
In staatlich subventionierten Integrationskursen lernen Zuwanderer Deutsch und erhalten grundlegende Kenntnisse über die deutsche Gesellschaft. Die Angebote richten sich an Migranten, die nicht mehr schulpflichtig sind. Ziel ist es, ihnen bessere Chancen auf eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu eröffnen und es ihnen damit zu erleichtern, einen Platz in der hiesigen Gesellschaft zu finden.
Für wen sind Integrationskurse Pflicht?
Immigranten, die vor dem 1. Januar 2005 eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten haben, können zur Teilnahme verpflichtet werden, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen – vor allem, wenn sie integrationsbedürftig sind. Damit werden Zuwanderer bezeichnet, denen es nicht gelungen ist, sich ohne staatliche Hilfe in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben in Deutschland einzugliedern. Ihre besondere Integrationsbedürftigkeit stellt die Ausländerbehörde fest.
Neuzuwanderer sind generell zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet. Diese Pflicht können sie nur umgehen, wenn sie mit einem Zertifikat oder Abschluss die erforderlichen Sprachkenntnisse nachweisen können. Neuzuwanderer können zur Teilnahme auch dann verpflichtet werden, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen.
via Fragen und Antworten zum Integrationskurs | tagesschau.de.
Blind für die Geschichte: Laut Almut Shulamit Bruckstein Coruh „gab es keine jüdisch-christliche Tradition, sie ist eine Erfindung der europäischen Moderne und ein Lieblingskind der traumatisierten Deutschen.“
„Es bedarf einer erneuten Liaison der jüdischen Intellektuellen mit den Muslimen dieses Landes. Es ist wieder Zeit, dass wir bekennen müssen. Wo Muslime Fremde sind, sind wir es auch“, meint Bruckstein Coruh.
Qantara.de – Dialog mit der islamischen Welt
Islam-Debatte in Deutschland
Die jüdisch-christliche Tradition ist eine Erfindung
Auf dem derzeitigen Kampfplatz gibt es vor allem einen Gegner: den Islam. Dabei bedarf es einer neuen Liaison der jüdischen Intellektuellen mit den Muslimen dieses Landes, schreibt die Philosophin Almut Sh. Bruckstein Coruh in ihrem Essay.
(…)
„Wo Muslime Fremde sind, sind wir es auch“
Die Fronten haben gewechselt. Was lesen wir heute? „Beim Islam handelt es sich um einen militanten Monotheismus, der seine Herkunft aus der Welt kriegerisch-arabischer Nomaden nicht verleugnen kann“ – und „sechs Millionen Muslime in der Bundesrepublik werfen Assimilations- und Integrationsprobleme auf“.
In Zeiten, in denen muslimische Traditionen unter Generalverdacht stehen, bedarf es einer erneuten Liaison der jüdischen Intellektuellen mit den Muslimen dieses Landes. Es ist wieder Zeit, dass wir bekennen müssen. Wo Muslime Fremde sind, sind wir es auch.
Almut Sh. Bruckstein Coruh
Almut Shulamit Bruckstein Coruh ist Fellow am Käte-Hamburger-Kolleg in Bonn und Professorin für jüdische Philosophie mit zahlreichen Veröffentlichungen im In- und Ausland. 2009 kuratierte sie die Ausstellung „Taswir – Islamische Bildwelten und Moderne“ im Martin-Gropius-Bau.
Einladung-021210am 2. Dezember 2010 in Frankfurt am Main
An die Mitglieder des Koordinierungsrates der Islamforen
Darmstadt, 22. Oktober 2010
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im Attachemant zu dieser Mail übersenden wir Ihnen die Einladung zur Erfahrungstagung des „Bundesweiten Clearingprojekts: Zusammenleben mit Muslimen“ am 2. Dezember 2010 in Frankfurt am Main. Unter dem Titel „Gleichberechtigung statt Ausgrenzung“ wollen wir uns schwerpunktmäßig mit den gesellschaftlichen und integrationspolitischen Folgen der aktuellen Debatte um das Zusammenleben von Muslimen und Nichtmuslimen in Deutschland und mit der Grenzziehung zwischen zulässiger Kritik und rassistischen Ressentiments befassen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Tagung sind wechselseitige Vorurteile und Ressentiments innerhalb gesellschaftlich benachteiligter Gruppen – namentlich bei Homosexuellen und bei Muslimen.
Am Ende der Veranstaltung steht, wie bei bislang allen Tagungen des Clearingprojekts, der Arbeitsbericht und die Aussprache über künftige Arbeitsschwerpunkte des beim Interkulturellen Rat angesiedelten Projekts. Das genaue Programm der Veranstaltung entnehmen Sie bitte der Einladung.
Wir würden uns über Ihre Teilnahme an der Veranstaltung sehr freuen und bitten Sie darum, die Einladung auch an Ihre Untergliederungen, Mitgliedsorganisationen etc. sowie an interessierte Einzelpersonen weiterzuleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Jäger, Projektleiter
P.S.: Eventuelle Doppelverschickungen bitten wir zu entschuldugen
Mit einer feierlichen Eröffnung beginnt am 18. November 2010 um 18.00 Uhr im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die 6. Bonner Woche der Kulturen, die sich als ein Forum für interkulturelle Begegnung in Bonn versteht. Eine Vielzahl von Veranstaltungen prägen dieses Forum, welches am 28. November 2010 mit einer Autorenlesung seinen Abschluss findet. Veranstalter sind das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V. und die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA).
