Kategorie: Regional

  • Richter lassen Neonazis marschieren

    Richter lassen Neonazis marschieren

    27.09.2010 / Inland
    Richter lassen Neonazis marschieren

    Oberverwaltungsgericht genehmigte rassistischen Aufmarsch in Aachen. Tausende auf Protestdemonstration
    Von Mats Fogeman
    Rund 160 Neonazis sind am Samstag durch das Aachener Ostviertel gezogen, um gegen den Bau der Yunus-Emre-Moschee zu demonstrieren. Aachens Polizeipräsident Klaus Oelze war mit einem Verbot des Aufmarsches gescheitert. Das Verwaltungsgericht Aachen gab dem Eilantrag des Pulheimer Neonazis und Demoanmelders Axel Reitz statt und hob die Verbotsverfügung auf. Die Beschwerde Oelzes gegen diesen Beschluß wurde vom Oberverwaltungsgericht Münster verworfen.

    Anreisende Neonazis wurden am hermetisch abgeriegelten Bahnhof Rothe Erde über mehrere Stunden von der Polizei unter anderem auf mitgeführte Sprengsätze durchsucht. Der Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft führt zur Zeit ein Ermittlungsverfahren gegen zwei Neonazis aus dem Umfeld der »Kameradschaft Aachener Land«, denen die Vorbereitung von Sprengstoffattentaten vorgeworfen wird (jW berichtete). Abgeschirmt von Einsatzkräften, zog der braune Troß anschließend mit rassistischen Parolen durch weitgehend unbelebte Straßen bis in die Nähe der Moscheebaustelle.

    Ralf Woelk, Vorsitzender der DGB-Region NRW Süd-West, übte während einer Kundgebung scharfe Kritik an der Entscheidung der Gerichte. Zum Protest hatten Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Aachener Initiativen aufgerufen. Im Laufe des Tages nahm die Polizei mehrere Neonazigegner in Gewahrsam. Nach Angaben des DGB nahmen im Laufe des Tages rund 3000 Menschen an den verschiedenen Protestaktionen teil. Bereits am Morgen hatten etwa 300 Anhänger linker antifaschistischer Gruppen in der Aachener Innenstadt demonstriert und sich anschließend der Bündniskundgebung angeschlossen. Bis zum frühen Abend fand an der Moscheebaustelle ein Bürgerfest mit mehreren hundert Besuchern statt.

    Quelle:

  • Diskriminierung Melden

    Diskriminierung Melden

    Mit dieser Webseite wenden sich die ADB NRW an von rassistischer Diskriminierung Betroffene. Wir bitten Sie als Betroffene, uns Ihre Diskriminierungserfahrungen zu melden. Nur so können die Informationen gewonnen werden, die zeigen, in welchen Bereichen MigrantInnen und Menschen mit Migrationshintergrund diskriminiert werden, wo besonders rassistische Diskriminierung abzubauen ist. Teilen Sie uns mit, wenn Sie auf Ämtern, am Arbeitsplatz, in Ihrer Freizeit, Banken, Schulen, bei der Wohnungssuche usw. diskriminiert wurden. Mit Ihrer Hilfe können wir dann die Informationen zur Verfügung stellen, die notwendig sind, um wirksam gegen Rassismus vorgehen zu können. Für weitere Informationen zum Thema Diskriminierung klicken Sie hier.

    Um Ihren Fall zu melden, klicken Sie bitte auf „Zum Fragebogen“. Wir versichern Ihnen, dass durch Ihre Angaben im Fragebogen keine Identifikation Ihrer Person möglich ist; Ihre Anonymität bleibt gewahrt.

  • Einladung zur Wiedereröffnung der Moschee am Kerpener Stiftsplatz

    Einladung zur Wiedereröffnung der Moschee am Kerpener Stiftsplatz

    Einladung zur Wiedereröffnung der Moschee am Kerpener Stiftsplatz

    Die Ditib-Türkisch Islamische Gemeinde zu Kerpen e.V. lädt Sie herzlich zur Wiedereröffnung (nach Um- und Ausbau) der Moschee am Stiftsplatz 18 ein. Der formelle Teil findet am Samstag, dem 02.10.2010, zwischen 15 und 18 Uhr statt. Zum traditionellen Tag der offenen Moschee sind Sie am Sonntag, dem 03.10.2010, von 13 bis 18 Uhr herzlich eingeladen.

  • Wir sind Aachen!

    Wir sind Aachen!

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wie ihr eventuell schon mitbekommen habt, hat der Aachener Polizeipräsident den Aufzug der Rechtsextremen am 25.9. in Aachen heute verboten. Ob das Verbot vor den Gerichten standhält, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen. Es bleibt daher bei unseren geplanten und angemeldeten Aktionen. Allerdings das Sammeln der Teilnehmer unserer Demonstration am Adalbertsteinweg wird erst ab 11 Uhr beginnen.

    Beigefügt erhaltet ihr das Programmablauf des Familien- und Nachbarschaftsfestes ab 12 Uhr.

    Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass diese beiden Veranstaltungen auf jeden Fall stattfinden, egal wie die Gerichte mit dem Verbotsantrag für den Aufmarsch der Neonazis umgehen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Abdurrahman Kol

    25. SEPT
    2010
    Ab 12 Uhr: Familienfest
    (Moschee-Baustel le –Elsaßstr./Ecke Stolber ger Str.)

    Wir sind Aachen
    Nazis sind es nicht

    PROGRAMMÜBERSICHT 25. SEPTEMBER 2010
    Ab 11.00 Uhr: Demo und Kundgebung am Adalbertsteinweg (Nähe Weißenburger Straße)
    12.00 – 18.00 Uhr: Familien- und Nachbarschaftsfest (Elsaßstraße / Ecke Stolberger Straße)
    mit vielen Informations- und Aktionsständen,
    Spiel- und Spaßprogramm für Kinder mit Hüpfburg, Clown und vielem mehr.
    Natürlich gibt es auch internationale Spezialitäten und Getränke.
    12.00 – 14.00 Uhr: Auftakt mit der türkischen Band „Star“, der Kultband „Lagerfeuermusik“
    und der Sängerin „Jule rockt“.
    14.00 – 15.00 Uhr: Grußworte und Talkrunden mit den Gästen:
    Oberbürgermeister Marcel Philipp, Städteregionsrat Helmut Etschenberg,
    DGB-Vorsitzender Ralf Woelk, Regionaldekan Josef Voß
    und Abdurrahman Kol von der Ditib Gemeinde
    15.00 – 16.30 Uhr: Rap und HipHop aus dem Stadtteil,
    Bosnische Tanzgruppe, Schlagersaiten Quartett
    16.30 – 18.00 Uhr: Musik von den Jugendbands des STAWAG-Music-Award
    „Nation 4“und „Ben Fortune“
    Moderation: Robert Esser
    (Aachener Zeitung)

  • Starke Frauen – schwerer Weg!

    Starke Frauen – schwerer Weg!

    Interkultureller Rat in Deutschland e.V.

    Darmstadt, 21. September 2010

    Pressemitteilung

    Starke Frauen – schwerer Weg!
    Gebildete muslimische Frauen werden diskriminiert

    Viele junge muslimische Frauen streben nach Bildung und beruflichem Erfolg. Sie absolvieren eine Ausbildung oder ein Studium und wollen ihre Qualifikationen in unsere Gesellschaft einbringen. Sie könnten Vorbilder für andere sein und sind hierzu bereit. Allerdings gilt für viele muslimische Frauen der Grundsatz nicht, dass Bildung und Leistung sich lohnen. Trotz hoher Leistungsbereitschaft und Qualifikation werden sie im Bildungswesen, in der Arbeitswelt und in der Öffentlichkeit ausgegrenzt und diskriminiert:

    * In Bewerbungsverfahren werden Frauen mit türkisch klingenden Namen und kopftuchtragende Musliminnen unabhängig von ihrer Qualifikation benachteiligt;
    * Trotz guter Studienleistungen bemühen sich muslimische Studentinnen in der Verwaltung, bei Beratungsstellen, in Kindertagesstätten, Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen erfolglos um Praktikumstellen und Plätze für ein Referendariat;
    * Langjährigen und bewährten Mitarbeiterinnen wird gekündigt, weil ihre Arbeitgeber der Auffassung sind, dass kopftuchtragende Mitarbeitende den Klienten, Kunden oder Patienten nicht zuzumuten sind.

    Auch auf dem Wohnungsmarkt, im Gesundheitssystem und beim Zugang zu Waren und Dienstleistungen werden muslimische Frauen häufig diskriminiert. Manche werden in Verkehrsmitteln angepöbelt und beleidigt oder sogar von Passanten angespuckt.

    Diese Befunde ergeben sich aus wissenschaftlichen Untersuchungen und den Erfahrungsberichten muslimischer Frauen, die in der Broschüre „Starke Frauen, schwerer Weg“ zusammengetragen wurden. Die Publikation wurde von der Arbeitsgruppe „Muslimische Frauen“ beim Interkulturellen Rat erstellt. Sie versteht sich als Beitrag zur Versachlichung der in den letzten Wochen zunehmend emotionalisierten Debatte um das Zusammenleben von Muslimen und Nichtmuslimen in Deutschland.

    „Wer einschlägige Untersuchungen und Berichte der Betroffenen unvoreingenommen zur Kenntnis nimmt, merkt schnell, dass Sarrazin und andere Unrecht haben, die Muslimen mangelnde Leistungs- und Integrationsbereitschaft unterstellen und gesellschaftliche Diskriminierung schlichtweg leugnen“, erklärte Torsten Jäger, der Geschäftsführer des Interkulturellen Rates.

    Die Broschüre „Starke Frauen, schwerer Weg“ steht auf der Homepage des Interkulturellen Rates zum Download bereit und kann bei der Geschäftsstelle kostenlos in gedruckter Fassung angefordert werden. Sie wird vom Bundesweiten Clearingprojekt: Zusammenleben mit Muslimen herausgegeben, das von der Groeben-Stiftung gefördert und aus Mitteln des Europäischen Integrationsfonds kofinanziert wird.

    Link: Starke Frauen, schwerer Weg! Zur Benachteiligung muslimischer Frauen in der Gesellschaft

    _______________________________________________________________

    Interkultureller Rat in Deutschland e.V.

    Goebelstr. 21

    64293 Darmstadt

    Tel.: 06151 – 33 99 71

    Fax: 06151 – 39 19 740

    www.interkultureller-rat.de

  • Einladung
: Workshops der Zukunftswerkstatt „Integration“

    Einladung
: Workshops der Zukunftswerkstatt „Integration“

    Einladung

    Workshops der Zukunftswerkstatt „Integration“ &
Finissage der Ausstellung „Heimat“

    Sonntag, 10. Oktober 2010,
Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

Workshops der Zukunftswerkstatt „Integration“

    Beginn: 10.00 Uhr, Hans-Jochen-Vogel-Saal, 5. Etage

    Finissage der Ausstellung „Heimat“: Vom „Gastland“ zur Heimat
Beginn: 15.30 Uhr, Atrium
    Sehr geehrte Damen und Herren,
    Integrationspolitik ist eine zentrale Zukunftsaufgabe für unser Land. Für Politik und Gesellschaft stellt sie eine klassische Gestaltungsaufgabe dar. Als Sozialdemokratische Partei Deutschlands kümmern wir uns seit jeher um soziale Integrationsaspekte. Unser Ursprung ist die Arbeiterbewegung. Wir sind aus den sog. Arbeiterbildungsvereinen als Partei hervorgegangen. Das war 1863. Umfassende gesellschaftliche Teilhabe – ökonomisch, kulturell und politisch – ist das Kernziel sozialdemokratischer Politik. Dies prägte die Frauenbewegung ebenso wie die Debatte in den 60er/70er Jahren, als es um die Frage ging, wie es uns gelingt, mehr Kindern aus Arbeiterfamilien den Zugang zu hohen und höchsten Schulen zu ermöglichen.
    Auch heute haben wir Bevölkerungsgruppen, denen die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs verbaut ist. Hier setzt sozialdemokratische Integrationspolitik an. In der aktuellen Debatte wird leider viel miteinander vermischt, was nicht vermengt werden sollte. Für uns als SPD steht fest, dass Integration kein reines Migrationsthema ist. Wir betrachten Integration nicht als Frage von ethnischer Herkunft oder Religionszugehörigkeit. Integration ist eine zutiefst soziale Frage, die ganz eng mit Aufstieg und Aufstiegswillen und damit mit Bildung und Qualifizierung und Perspektiven zusammenhängt. Es gibt natürlich migrationsspezifische kulturelle Aspekte, aber die Beseitigung von Integrationsdefiziten erfolgt im Wesentlichen über die Beantwortung sozialer Fragen.
    Auf dieser Basis und aus diesem Grund haben wir Anfang des Jahres in einem Beschluss des Parteivorstandes festgelegt, eine Zukunftswerkstatt Integration ins Leben zu rufen. Ziel ist es, bis zum Bundesparteitag 2011 ein ganzheitliches Integrationskonzept auf der Basis unserer bisherigen Beschlusslage zu erarbeiten. Daran wollen wir möglichst viele beteiligen, die sich im Rahmen ihrer täglichen Arbeit mit ähnlichen Fragen beschäftigen.

    Die Zukunftswerkstatt hat sich in fünf Themenfeldern dieser Aufgabe angenommen:
    • Bildung

    •Arbeit & Wirtschaft

    • Kommune & soziale Stadt

    • Migrationsrecht

    • Religion
    Aufbauend auf der Auftaktveranstaltung der Zukunftswerkstatt am 26. April dieses Jahres im Berliner Willy-Brandt-Haus, bei der wir zahlreiche Gäste aus Politik, Wissenschaft und Praxis begrüßen durften, und den vielen Rückmeldungen und Vorschlägen, die wir in der Folge erhalten haben, sind in diesen Themenfeldern erste Arbeitspapiere entstanden. Den begonnenen Dialogprozess wollen wir nun fortsetzen und mit all denen tiefer in die programmatische Weiterentwicklung einsteigen, die ebenfalls an dem Thema in unterschiedlichen Bereichen arbeiten. Dazu gehören neben engagierten Parteimitgliedern und Mandatsträgern unsere Partner aus gesellschaftlichen Vereinen, Verbänden und Institutionen.
    Deshalb laden wir herzlich ein, am 10. Oktober dabei zu sein, wenn wir in Arbeitsworkshops zu integrationspolitischen Fragen die programmatische Weiterentwicklung der SPD vorantreiben.
    Nach einem Eröffnungsimpuls von Kenan Kolat geht es direkt in die Arbeitsgruppen zu den einzelnen oben beschriebenen Themen. Zur Präsentation der Ergebnisse um 14 Uhr wird auch der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Wowereit anwesend sein.
    Über eine Beteiligung würden wir uns freuen.

Zudem möchten wir herzlich zur Finissage der Ausstellung „Heimat“ im Atrium des Willy-Brandt-Hauses einladen. Diese Veranstaltung wird sich ebenfalls mit dem Thema Integration beschäftigen:
    Im Gespräch: Vom „Gastland“ zur Heimat

    Klaus Wowereit u.a. mit Zülfiye Kaykin (Staatssekretärin für Integration 
beim Minister für Arbeit, Integration und Soziales in NRW)
    Mit freundlichen Grüßen

    Klaus Wowereit

    tStellvertretender Vorsitzender der SPD

    Kenan Kolat

    Co-Leiter der Zukunftswerkstatt Integration
Leiter der Zukunftswerkstatt Integration Vorsitzender des Arbeitskreises
 für Integration und Migration

    Die Einladung und das ausführliche Programm sind unter folgendem Link zu finden:


  • Türkei: Deutschland soll Visumspflicht kippen

    Türkei: Deutschland soll Visumspflicht kippen

    Türkei: Deutschland soll Visumspflicht kippen
    VON THOMAS SEIBERT – zuletzt aktualisiert: 23.09.2010
    Istanbul Sinan schüttelt ungläubig den Kopf. „Ich habe studiert, ich spreche drei Sprachen, ich habe einen festen Job, aber bei den Deutschen muss ich um ein Visum betteln.“ Der Japonologe aus Ankara hat schon im Ausland gearbeitet. Das langwierige deutsche Verfahren bei der Visa-Vergabe für Türken empfindet er als erniedrigend. Und er ist nicht allein. Die türkische Forderung nach einer Aufhebung der deutschen Visumspflicht ist eines der beherrschenden Themen des dreitägigen Besuchs, zu dem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestern in der Türkei eingetroffen ist.
    Auch die deutsch-türkische Handelskammer in Istanbul fordert von de Maizière wenigstens Lockerungen bei der Visa-Vergabe, wie sie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem letzten Türkei-Besuch in Aussicht gestellt hatte. Es gebe immer mehr Hinweise, dass Türken auf Investititionen in Deutschland verzichten, weil sie immense Visa-Probleme haben.
    Ein deutscher Geschäftsmann brauche nur einen Ausweis und ein Flugticket, um sofort einen Termin in Istanbul wahrzunehmen. „Sein türkischer Geschäftspartner hingegen muss oft mehrere Wochen warten, bevor er überhaupt seinen Antrag auf Erteilung einer Einreiseerlaubnis abgeben darf“, sagte Franz Koller, Präsident der deutsch-türkischen Handelskammer.
    Rund 200 000 Visa-Anträge bearbeiten deutsche Auslandsvertretungen in der Türkei pro Jahr. Wegen der langen und teuren Prozedur – etwa 85 Euro müssen Geschäftsleute laut Kammer pro Visum zahlen – sinkt die Bedeutung Deutschlands als Handels- und Investitionspartner der aufstrebenden Wirtschaftsnation. Ein Grund sei, dass europäische Mitbewerber und Schengen-Staaten wie Frankreich und Italien den Türken bei der Visa-Vergabe weniger Steine in den Weg legen.
    Kollers Kammer fordert deshalb kürzere Wartezeiten, weniger Bürokratie und mehr Transparenz bei den deutschen Visa. Bei deutschen Politikern spürt Koller ein Umdenken. Er hoffe deshalb, „dass auf diesem Gebiet tatsächlich etwas passiert“. Im Auswärtigen Amt sieht man die ganze Angelegenheit etwas anders. Die Wartezeiten lägen nicht bei mehreren Wochen, sondern bei mehreren Tagen, hieß es.
    Für de Maizière stand in der Türkei aber auch das Thema Integration auf der Tagesordnung. In Ankara wollte er sich unter anderem mit Ali Bardakoglu treffen, dem Leiter des staatlichen Religionsamtes, das die türkischen Imame nach Deutschland schickt. Dabei wollte Bardakoglu den Gast mit Blick auf die Forderung der CSU nach Deutschkursen für die türkischen Geistlichen über die bereits bestehenden Vorbereitungskurse für Imame informieren. So durchlaufen die Geistlichen unter anderem einen mehrmonatigen Deutschkurs und lernen auch die Kultur des Gastlandes kennen.
    Quelle: Rheinische Post

    Quelle:

  • Demo gegen Islamfeinde

    Demo gegen Islamfeinde

    22.09.2010 / Antifa / Seite 15

    Demo gegen Islamfeinde

    Neonazis wollen am Wochenende gegen Moschee-Bau in Aachen protestieren. Bündnis von CDU bis DKP kündigt Widerstand an. Antifa will Rechte blockieren
    Mats Fogeman
    Im Windschatten der Debatte um die islamfeindlichen Thesen Thilo Sarrazins machen Neonazis in Aachen rassistische Stimmung gegen Muslime. Am Samstag wollen Anhänger von NPD und den…
    (…)
    Quelle: https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2010/09-22/060.php

  • Milli Görüs

    Milli Görüs

    Razzia bei Milli Görüs (Bild: dpa)

    Milli Görüs
    Man muss mit ihnen reden

    Von Markus Decker, 21.09.10

    Aus der Einstellung der Ermittlungen gegen Milli Görüs sollte eine verspätete Einladung des Islamrates in die Islamkonferenz resultieren. Und das nicht nur, weil die Vorwürfe der Hauptgrund für den Ausschluss waren. Anstoß, der Kommentar

    Als Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vor ein paar Monaten die zweite Runde der Islamkonferenz einläutete, da musste der Islamrat draußen bleiben. Zu sehr ist er von Milli Görüs dominiert – jener Organisation, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und gegen die überdies noch Ermittlungen liefen. Nun sind die Ermittlungen eingestellt. Nur: Was folgt daraus?

    Bei aller Vorsicht müsste man sagen: Die Folge sollte sein, dass der Islamrat eine verspätete Einladung erhält. Denn erstens waren die laufenden Ermittlungen wegen Betrugs, Geldwäsche sowie der Unterstützung terroristischer Organisationen und der Bildung einer kriminellen Vereinigung das Hauptargument, um es nicht zu tun. Der Minister müsste sich also beim Wort nehmen lassen. Zweitens geht es ums Prinzip. Wenn die Islamkonferenz den Sinn haben soll, die Muslime zu integrieren – und zwar auch die extremeren unter ihnen -, dann muss man mit ihnen reden.

    Man kann das Pferd natürlich auch von der anderen Seite aufzäumen und sagen: Bloß wer bestimmte Essentials unserer Staats- und Gesellschaftsordnung akzeptiert, mit dem kann man in einen Dialog eintreten. Das ist zweifellos eine legitime Position. Doch wer so argumentiert, der erreicht wahrscheinlich sein Ziel nicht – das einer möglichst umfassenden Integration. De Maizière scheint dies in Kauf nehmen zu wollen. Er könnte es noch bereuen.
    Quelle:

  • Daumenpflicht für Migranten

    Daumenpflicht für Migranten

    Von Christian Klemm 22.09.2010 /
    Daumenpflicht für Migranten
    Kritik an der Einführung der elektronischen Aufenthaltskarte
    Bis Mai nächsten Jahres wird in Deutschland die elektronische Aufenthaltskarte eingeführt. Sie ist Pflicht für alle Nicht-EU-Bürger, die sich in der Bundesrepublik aufhalten wollen. Migrationspolitiker kritisieren das Vorhaben scharf.

    Digitale Identitätsnachweise sind in Deutschland schwer in Mode. Die elektronische Gesundheitskarte wird seit Jahren erprobt, der elektronische Einkommenssteuernachweis ELENA kommt im übernächsten Jah…

    (…)
    Quelle:
    (Für Abonnenten)

  • Kurdische Schüler im Streik

    Kurdische Schüler im Streik

    22.09.2010 / Ausland / Seite 7Inhalt
    Kurdische Schüler im Streik
    Forderung nach muttersprachlichem Unterricht. PKK verlängert Waffenruhe
    Von Nick Brauns

    Während der Beginn des neuen Schuljahres in Istanbul zu einem Verkehrschaos führte, blieben in den kurdischen Landesteilen viele Klassenzimmer leer. Unterstützt von der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) und der Lehrergewerkschaft Egitim Sen hatte die »kurdische Sprachbewegung« zu einem einwöchigen Schulboykott aufgerufen, um für das Recht auf muttersprachlichen Schulunterricht einzutreten. Kurdisch darf bislang nur an privaten und für die Masse der Bevölkerung unerschwinglichen Sprachschulen gelehrt werden, während der Unterricht an den staatlichen Einrichtungen in türkischer Sprache erfolgen muß. Die Bildungsministerin der Regierung in Ankara,Nimet Çubukçu, drohte Eltern Strafen an, die ihre Kinder aufgrund des Boykotts nicht zur Schule schicken. Trotz derartiger Ankündigungen und eines Großaufgebots von Polizisten rund um die Schulen verweigerten viele Schüler in Diyarbakir, Urfa, Hakkari, Van, Agri, Mus, Igdir, Bitlis und Kars den Unterricht, berichtete die Agentur Firat. In einigen Städten schlossen sich auch die Lehrer den streikenden Schülern an.

    Wohl auch, um den Protest nicht mit bewaffneten Auseinandersetzungen zu belasten, verlängerte die Guerilla der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) am Montag ihren auslaufenden Waffenstillstand um mindestens eine Woche. Eine Bilanz der Guerilla zeigt jedoch, daß der türkische Staat bislang nicht positiv auf die am 13. August verkündete Waffenruhe reagiert hat. Bis zum 20. September waren demnach bei 28 Militäroperationen 19 Guerillakämpfer gefallen. Zudem wurden in der vergangenen Woche in Hakkari neun Zivilisten durch eine offenbar von einer Konterguerillaeinheit der Armee gelegte Mine getötet. 26 Artilleriebeschüsse wurden registriert und an zehn Orten die Wälder von der Armee in Brand gesetzt. 554 Aktivisten der BDP und anderer ziviler Gruppierungen wurden in den kurdischen Landesteilen festgenommen. Einem Bericht der Zeitung Hürriyet zufolge wird außerdem der Chef des Geheimdienstes MIT, Hakan Fidan, in Kürze in die USA reisen, um mit dortigen Regierungsvertretern Maßnahmen gegen die PKK zu beraten. Insbesondere sollen die Vereinigten Staaten stärker auf ihre europäischen Verbündeten einwirken, damit diese Finanzmittel der kurdischen Befreiungsbewegung blockieren.
    Quelle:

  • Rechtsradikalismus im Internet

    Rechtsradikalismus im Internet

    EINLADUNG

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Rechtsextremisten sind immer stärker im Internet aktiv. In
    Internet-Foren werden rassistische Argumente in die öffentliche
    Diskussion eingebracht. Foren vernetzen die Aktivisten in der
    Region.

    Wir möchten an unsere Veranstaltung erinnern und laden Sie hierzu
    herzlich ein:

    Rechtsradikalismus im Internet

    Vortragsveranstaltung mit anschließender Diskussion
    am 28. September 2010, ab 19.30 Uhr
    in der Alten Feuerwache Köln, Melchiorstraße 3.

    Referent: Dr. Christoph Busch

    Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der DGB Jugend
    Köln/Bonn statt.

    Anschließend laden wir Sie zu einem kleinen Umtrunk und Imbiss
    ein.

    Anmeldungen bitte mit Angabe des Namens und der Adresse an:
    [email protected], Tel: 0228/883-7210

    Mit freundlichen Grüßen

    Jeanette Rußbült

    Weitere Informationen:

    Informationen zum Tagungsort/Anfahrt:

  • 10 Jahre Staatsangehörigkeitsrecht – wie soll es weitergehen?

    10 Jahre Staatsangehörigkeitsrecht – wie soll es weitergehen?

    Vaterland? Mutterland? Unser Land!
    10 Jahre Staatsangehörigkeitsrecht – wie soll es weitergehen?

    Podiumsdiskussion und Information zur Doppelten Staatsangehörigkeit
    Interkulturelle Woche Köln 2010

    Freitag, den 24.09.2010
    19:00 Uhr
    Im Rathaus, Spanischer Bau, Ratssaal

    Nach einer Einfuührung ins Thema durch den Kabarettisten Serhat Dogan, der kurzen
    Skizzierung der Entwicklung des Staatsangehörigkeitsgesetzes in den letzten Jahrzehnten in
    Deutschland und der Darstellung der gesetzlichen Regelungen in europäischen Nachbarländern,
    werden deutsche und ausländische Kölnerinnen und Kölner beispielhaft ihre Beweggründe
    einer Annahme oder Ablehnung der deutschen Staatsangehörigkeit darstellen.

    Anschließend werden folgende Mitglieder der im Bundestag bzw. Landtag vertretenen
    Fraktionen ihre Position zum Thema darlegen und mit Mitgliedern des Kölner Integrationsrates
    diskutieren:
    Herr Helmut Brandt fuür die CDU/CSU – Bundestagsfraktion
    Herr Rolf Mützenich für die SPD – Bundestagsfraktion
    Frau Sevim Dagdelen für die Bundestagsfraktion Die Linke
    Herr Arif Ünal, für die Landtagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
    Ein Vertreter der FDP – Bundestagsfraktion ist angefragt.
    Moderation: Franz Legewie

    Veranstaltende Kooperationspartner:
    Integrationsrat der Stadt Köln / Landesintegrationsrat NRW / Interkulturelles Referat der Stadt Köln

  • Wie war’s in der Türkei, Herr Sarrazin?

    Wie war’s in der Türkei, Herr Sarrazin?

    WOCHENEND-AUSFLUG NACH ISTANBUL
    Wie war’s in der Türkei,
    Herr Sarrazin?

    VON TANIT KOCH

    „Wenn ich den Muezzin hören will, reise ich ins Morgenland“ – das schreibt Thilo Sarrazin (SPD)
    zugespitzt in seinem Buch.
    Am Wochenende drang der Ruf des Muezzins tatsächlich an sein Ohr! BILD-Leser-Reporter entdeckten den
    Bundesbanker in Istanbul. Auf einem Basar.

    BILD fragte nach, wie es in der Türkei denn so war.

    Sarrazin: „Wunderbar, die Sonne schien.“ Der Termin war schon seit Januar geplant, ein Unternehmer-Forum
    mit Teilnehmern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Sarrazin sollte über europäische Finanzpolitik
    sprechen. „Zur Hälfte hat das geklappt, die andere Hälfte war – der Nachfrage wegen – meinem Buch
    gewidmet.“

    Sarrazin machte 1998 Urlaub bei Antalya, war 1978 zum ersten Mal in der Türkei, dienstlich. „Das war ein völlig instabiles Land, bürgerkriegsähnliche Zustände“, erinnert er sich. Kein Vergleich zu heute.

    Weitere Unterschiede? „Der Anteil von streng religiös Gekleideten hat seit damals stark zugenommen.“
    Das seien jedoch oberflächliche Eindrücke: „In zwei Tagen kann man nicht viel erfassen – wenn man ein
    Wochenende in Berlin verbringt, im Grand Hotel nächtigt und die Museumsinsel besucht, dann hat man auch
    keine Ahnung von den Zuständen in Neukölln.“

    Sarrazin besuchte unter anderem die Hagia Sophia – „beeindruckend, wie ein Gebäude aus dem 6.
    Jahrhundert die Zeit überdauert hat. Im Marmorboden erkennt man noch eingeritzte Kreuze, die als
    Markierungen beim Kuppelbau dienten.“

    Um Mitbringsel habe sich seine Frau gekümmert, sagt der Erfolgs-Autor (650 000 Auflage) lachend – eine Keramikschale, Datteln, Feigen, türkischer Honig.

    Und wie reagiert er auf den „Frankfurter Allgemeine“-Bericht, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihn
    heftig kritisiere, sein Buch aber nicht gelesen habe?
    „Frau Merkel gehört offenbar zu den Menschen, die alles zu wissen glauben, ohne zu lesen. Als Schüler habe ich das auch mal so versucht, mit ernüchternden Konsequenzen.“

    Quelle:

  • Erstmals armenischer Gottesdienst in der Türkei

    Erstmals armenischer Gottesdienst in der Türkei

    Foto: AP/DAPD Voller Rührung betet ein Mann in der „Kirche zum Heiligen Kreuz“. Seit fast 100 Jahren gab es keinen christlichen Gottesdienst mehr in der Region

    19.09.10|
    Aussöhnung
    Erstmals armenischer Gottesdienst in der Türkei

    Vor fast 100 Jahren verübten die Türken einen Völkermord an den Armeniern. Auf der türkischen Insel Akdamar gab es erstmals eine Geste der Versöhnung.
    Tausende Armenier haben im ostanatolischen Van am Sonntag ihren ersten Gottesdienst in der Region seit fast einem Jahrhundert gefeiert. „Es war eine ganz wunderbare Feier“, sagte Bischof Aram Atesyan, Vize-Patriarch und amtierendes Oberhaupt der armenischen Kirche in der Türkei, im Anschluss.

    An dem Gottesdienst in der rund 1000 Jahre alten Heilig-Kreuz-Kirche auf der Insel Akdamar im Van-See nahmen rund 4000 Menschen teil – überwiegend armenische Besucher aus Istanbul, Armenien, dem Nahen Osten, den USA und Europa. Auch kurdische und türkische Bewohner von Van sowie internationale Ehrengäste waren anwesend, darunter der deutsche Botschafter Eckart Cuntz.

    Weil die rund 1000 Jahre alte Kirche nur 50 Personen fasst, wurde die Feier nach außen übertragen. Die aus dem 10. Jahrhundert stammende Heilig-Kreuz-Kirche war in den vergangenen Jahren von der türkischen Regierung restauriert und 2007 fertiggestellt worden.

    Im historisch stark armenisch geprägten Van leben seit der Vertreibung der Armenier im Ersten Weltkrieg keine Angehörigen dieser Volksgruppe mehr. Bis 1915 machten die Armenier in der Stadt fast die Hälfte der Bevölkerung aus. Insgesamt fielen in Anatolien mehrere hunderttausend Menschen den Pogromen zum Opfer; Armenien und viele westlichen Staaten stufen dies als Völkermord ein. Vor drei Jahren erschossen türkische Rechtsextremisten den armenischstämmigen Journalisten Hrant Dink, weil er von einem Völkermord gesprochen hatte. Verbände und Gruppen in Van begreifen den Gottesdienst nun als Chance für eine Aussöhnung.
    „Die örtliche Bevölkerung hat sich mit uns gefreut, und ich danke ihr dafür“, sagte Bischof Atesyan über die rege Anteilnahme der heute durchweg muslimischen Bevölkerung von Van. Viele hatten den armenischen Besuchern ihre Häuser und Gästezimmer zur Verfügung gestellt. Atesyan dankte auch der türkischen Regierung, dass sie die Kirche als Kulturdenkmal restauriert und die Feier genehmigt hatte. Künftig soll dort alljährlich im September ein Gottesdienst stattfinden.

    „Manche meinten, wir würden unseren Gottesdienst allein feiern müssen“, sagte Bischof Ateyan in Anspielung auf einen Boykottaufruf der armenischen Kirche von Armenien. Diese hatte ihre Teilnahme kurz vorher abgesagt, weil die türkischen Behörden ein vom armenischen Patriarchat in Istanbul gestiftetes Kreuz nicht mehr rechtzeitig auf die Kuppel der Kirche gesetzt hatten. Das 110 Kilo schwere und zwei Meter hohe Kreuz stand am Sonntag am Boden vor der Kirche und soll in den nächsten Wochen aufgesetzt werden. „Wir sind aber in unseren Gebeten nicht allein“, fügte Atesyan mit Blick auf die rege Teilnahme von Gästen aus aller Welt hinzu.
    Zu den Besuchern in Van zählte auch der weltbekannte armenische Sahan Arzruni, der am Vorabend des Gottesdienstes in Van ein Konzert mit Werken armenischer und türkischer Komponisten gab. Dagegen fehlte Mesrob II. Der armenische Patriarch der Türkei hatte vor drei Jahren die Erlaubnis für den Gottesdienst von der türkischen Regierung erbeten. Seither ist er jedoch schwer erkrankt und nicht mehr amtsfähig.

    Im August hatte die türkische Regierung den griechisch-orthodoxen Christen erstmals seit fast 90 Jahren einen Gottesdienst im Sümela-Kloster in Nordostanatolien erlaubt. Ein von griechisch-orthodoxen Christen aus den USA angekündigter Gottesdienst in der Istanbuler Hagia Sophia hingegen wurde von den türkischen Behörden als Provokation eingestuft und verhindert.
    Quelle:

  • „Der islamische Fundamentalismus…“

    „Der islamische Fundamentalismus…“

    „Der islamische Fundamentalismus hatte in der Türkei praktisch nie eine Basis“

    Eren Güvercin 20.09.2010
    Pater Richard Nennstiel über die Geschichte der Dominikaner in Istanbul und die Lage der christlichen Minderheit in der Türkei
    Pater Richard Nennstiel wohnt zurzeit im Dominikaner-Konvent in Hamburg und leitet dort das Dominikanische Institut für christlich-islamische Geschichte, dass sich mit der Geschichte des christlich-islamischen Dialoges beschäftigt. Er hat sein Pastoralpraktikum in Istanbul gemacht und für einige Zeit in der deutschen Gemeinde in Sisli gearbeitet. Er beschäftigt sich aktuell mit der Geschichte der Dominikaner im Osmanischen Reich und promoviert gegenwärtig an der Universität Bonn im Bereich Kirchengeschichte zur Geschichte der Dominikaner in Istanbul während des Ersten Weltkrieges. Mit ihm unterhielt sich Eren Güvercin für Telepolis über die Geschichte der Dominikaner in Istanbul und die Lage der christlichen Minderheit in der Türkei.
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    Quelle:

  • Der Iran lädt die Türkei ein…

    Der Iran lädt die Türkei ein…

    19.09.10
    Der Iran lädt die Türkei ein, am nationalen Weltraumprogramm teilzunehmen

    ine türkische Zeitung berichtete am Samstag, dass der Iran die Türkei eingeladen hat, am iranischen Weltraumprogramm mitzuarbeiten. Die islamische Republik hat vor, bis 2017 einen Menschen ins All zu schießen.

    Der Westen vermutet, dass Teheran die ballistische Langstrecken-Technologie erforscht, um später die Möglichkeit zu haben, nukleare Sprengköpfe abzuschießen mit dieser Technologie zu verknüpfen. Der Iran leugnet dies und nennt das Weltraumprogramm eine Sache von nationalem Stolz.

    Zur Einladung am Programm mitzuarbeiten hat sich die türkische Regierung bislang noch nicht geäußert. Die Türkei hat jedoch Anfang des Jahres vergeblich versucht, die UN-Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Nuklearprogramm zu verhindern und will den Handel mit Teheran weiter ausbauen.
    Quelle:

  • Regierung macht politischen Islam salonfähig

    Regierung macht politischen Islam salonfähig

    Österreichs Politik stärke konservative Kräfte, anstatt säkuläre TürkInnen zu unterstützen, kritisiert Birol Kilic von der Türkischen Gemeinde

    Warum fühlen sich viele AustrotürkInnen in Österreich nicht so gut integriert wie andere MigrantInnen-Gruppen? Eine vom Innenministerium in Auftrag gegebene Studie führte zu diesem Ergebnis. Viele glaubten in der stärkeren Religiosität einen Grund dafür zu finden. Birol Kilic, Obmann der Türkischen Kulturgemeinde in Österreich, sieht das anders: Antitürkische Hetze und negative Berichterstattung führten erst dazu, viele TürkInnen zum Rückzug in die Moschee zu bewegen. Die politische Mitte fördere den politischen Islam, dabei sollte sie säkuläre TürkInnen unterstützen, meint Kilic.

    derStandard.at: In letzter Zeit schaffen es türkische Communities wieder auf die Titelseiten der Zeitungen. Da liest man Schlagzeilen wie „Die türkische Frage“, „Die türkische Parallelwelt“ oder „Lange hier und trotzdem fremd“. Wie geht es Ihnen damit?

    Kilic: „Die türkische Frage“ – das ist eine Terminologie aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Damals war von der „Judenfrage“ die Rede. Ich will das nicht direkt vergleichen, aber ich finde es erschütternd. Schauen Sie sich die Zeitungen an: In Boulevardmedien werden in den Leserbriefen Türken als „Untermenschen“ bezeichnet. Ich sage Ihnen: Wenn das so weiter geht, dann wollen sich die Leute tatsächlich nicht mehr integrieren. Denn wenn man mir hundert Mal jemand sagt: „Du bist dumm“, dann sage ich irgendwann: „Gut, dann bin ich eben dumm.“

    derStandard.at: Es gibt in der dritten Generation besonders viele, die sich hier als nicht integriert bezeichnen.

    Kilic: Diese Jugendlichen erleben draußen, dass sie diskriminiert werden, also ziehen sie sich zurück. Drinnen holen sie sich die Türkei via Satellitenfernsehen in die Wohnung und hören Dinge, die mit dem Leben hier gar nichts zu tun haben. Es ist nur verständlich, sich da unwohl zu fühlen.

    derStandard.at: Es klingt so, als seien die AustrotürkInnen allesamt Opfer der Umstände.

    Kilic: Beide Seiten machen Fehler. Aber es ist Tatsache, dass es eine ausgeprägte Fremdenfeindlichkeit in Österreich gibt, das beweist ja auch die Studie der Innenministerin.

    derStandard.at: Wie erklären Sie sich die ausgeprägte Skepsis gegenüber Zugewanderten?

    Kilic: Ich kenne das von der Türkei: Die zugewanderten Minderheiten wollten immer die besseren Türken sein. In Österreich ist es genauso. Die Leute kommen aus Böhmen, aus Ungarn, und wollen die besseren Österreicher sein. Dann schimpfen sie noch lauter über die Türken als alle anderen. Manche Parteien hetzen die Migranten gegeneinander auf. Aber die Austrotürken sind keine Geiseln, die man wie Marionetten hin- und herschieben und beschimpfen kann.

    derStandard.at: Warum organisieren sich türkische Communities nicht? Wenn die FPÖ gegen TürkInnen hetzt, hört man selten einen Aufschrei.

    Kilic: Das ist das größte Problem. Viele können nicht aufstehen, jeder hat Angst um Job, Wohnung, Familie. Wenn ich in meiner Zeitung etwas Kritisches schreibe, muss ich um Inserate fürchten. In die Politik schaffen es nur überangepasste Türken, die immer lächeln, sich als Super-Türken verkaufen, jedes Jahr drei Zentimenter mehr Bauchumfang haben, und nie offen reden. Aber dieses Land braucht aufrichtige Menschen, die Probleme aufzeigen.

    derStandard.at: Welche Probleme meinen Sie?

    Kilic: Türkische Kinder werden in Sonderschulen geschickt. Diese Jungen beginnen gerade, uns Probleme zu machen. Und viele Eltern sagen, bevor mein Kind in die Sonderschule kommt, schicke ich es in eine religiöse Privatschule. Das ist ein Problem.

    derStandard.at: Sehen Sie einen Trend zum religiösen Konservativismus unter den AustrotürkInnen?

    Kilic: Ja, seit fünf, sechs Jahren breitet sich ein politischer Islam aus. Wobei das Problem nicht der Islam ist, sondern jegliche Art von politisiertem Glauben. Parteien aus der Türkei gründen in Österreich Verbände, die einen politischen Islam verbreiten und sich zu Vertretern der Türken in Österreich aufspielen. Aber haben Sie jemals gehört, dass jemand von ihnen aufgestanden ist und die Türken laut vertreten hat? Das größte Problem ist, dass sich die österreichische Politik hier extrem tolpatschig verhält: Unter dem Vorwand des Dialogs wird die Unwissenheit österreichischer Politiker über den politischen Islam ausgenutzt. Es kann nicht sein, dass Funktionäre der Islamischen Glaubensgemeinschaft auch Funktionen in politischen Parteien besetzen.

    derStandard.at: Sie sprechen von (dem Wiener SP-Landtagsabgeordneten) Omar Al-Rawi.

    Kilic: Das haben Sie gesagt. Aber es gibt auch andere Beispiele. Die Bürger dieses Landes müssten aufstehen und sagen: Wir wollen keine Einmischung der Religionen in die Politik. Wir wollen auch keine Wahlpropaganda am Sonntag in der Kirche haben. Die Islamische Glaubensgemeinschaft ist einzigartig in Europa. Aber man sollte hinterfragen, wie demokratisch es ist, wenn eine Organisation, die nur ein paar Hundert Leute als Mitglieder hat, als Ansprechpartner von 400.000 Muslimen in Österreich akzeptiert wird.

    derStandard.at: Wir sprachen nicht von Muslimen, sondern von TürkInnen.

    Kilic: Genau, und das ist das Problem. Die Republik braucht Säkularismus. Religion hat in der Politik nichts zu suchen.

    derStandard.at: Aber wie wichtig ist der Säkularismus den türkischstämmigen Communities? Laut GFK-Studie wünscht sich ein Drittel der AustrotürkInnen, dass religiöse Gebote auch in die staatliche Gesetzgebung einfließen.

    Kilic: Ich glaube, dass sich das auch viele religiöse Mehrheitsösterreicher vorstellen könnten. Aber natürlich muss man zugeben, dass es auch türkische Gegner des Säkularismus gibt. Ich würde trotzdem sagen: 70 Prozent der Türken in Österreich sind säkular eingestellt.

    derStandard.at: Dennoch beginnen sich Frauen zu verschleiern, deren eigene Mütter kein Kopftuch tragen. Ist das kein Zeichen stärkerer Religiosität?

    Kilic: Selbstverständlich werden die Kopftuchfrauen mehr. Das wundert mich nicht: Je mehr die Muslime draußen angefeindet werden, desto mehr ziehen sie sich in die Kulturvereine zurück. Und dort ist der religiöse Druck viel stärker: „Ich trage ein Kopftuch, warum trägst du keines?“. Davon unterscheide ich aber Frauen, die eigenständig Ihre Entscheidungen treffen.

    derStandard.at: Ihrer Meinung nach stärkt also rechte Propaganda den politischen Islam in Österreich.

    Kilic: Die Rechtsextremen sind harmlos – wir wissen, wer sie sind und was sie denken. Für wirklich gefährlich halte ich die politische Mitte in Österreich. Sie macht den politischen Islam in Österreich salonfähig. Die Parteien machen Propaganda in den Moscheen, sie feiern, und verwenden dabei religiöse Begriffe, um Stimmen zu sammeln. Die Parteien gehen zu den Islamischen Verbänden und sagen: „Wir wollen mit euch kooperieren.“ Das nennen sie Dialog und Toleranz. Man schickt sogar Parteimitglieder aus, damit sie Mitglieder in Moscheevereinen werden. Ich frage mich: Warum in der Moschee? Nun fangen die Anhänger des politischen Islam sogar an, eigene parteienähnliche Organisationen zu gründen und Druck auf die österreichischen Parteien zu machen. Das wollen wir nicht.

    derStandard.at: Mit welchen türkischen Vereinen könnte die Politik denn sonst reden? Den kritischen, säkularen AustrotürkInnen fehlt es offenbar an Selbstorganisation.

    Kilic: Wir sind müde. Wir sehen, in welche Richtung es in der Türkei geht, und das hat natürlich Einfluss auf die Türken in Europa. Und wir sehen, dass die österreichische Politik die traditionllen Islamanhänger stärkt. Das nimmt uns Kraft. Diese Vereine eröffnen Kulturzentren, schreiben „Moschee“ drauf, und machen Politik aus dem Ausland. Der Islam braucht keine Hirten, er ist eine individualistische Religion. Zwischen Gott und Mensch brauchen wir niemanden.

    derStandard.at: Wie sollte man mit dem politischen Islam umgehen?

    Kilic: Man muss die schlimmsten Vereine identifizieren, die auch sehr nobel auftreten, und sich von ihnen distanzieren und nicht salonfähig machen.

    derStandard.at: Laut der Studie des Innenministeriums haben auffällig viele TürkInnen Erfahrungen mit Diskriminierung gemacht. Fühlen Sie sich von der Politik ausreichend unterstützt?

    Kilic: Überhaupt nicht. Aber das kann die Politik auch nicht. Schließlich reden die wenigsten über ihre Diskriminierungserfahrung, man schämt sich. Man schluckt das und zieht sich zurück.

    derStandard.at: Wenn man Ihnen zuhört, bekommt man den Eindruck, es sei bereits zu spät.

    Kilic: Es gibt türkische Frauen, die sich tatsächlich nur zwischen Wohnung, Park und Moschee bewegen. Das ist traurig. Aber man sollte aufhören, sie als Fremdkörper zu betrachten. Es wäre wichtig, dass es möglichst gemischte Wohngegenden gibt. Und die Partipation der Frauen muss unterstützt werden.

    derStandard.at: Gerade die Gemeindebauten sind ziemlich durchmischt.

    Kilic: Ja, aber dort pflegen die Österreicher ja selber ihre Probleme. Ich wohne mit Österreichern im Haus, und die grüßen nicht einmal ihre Nachbarn. Aber mit ihren Tieren sind sie sehr innig. Allgemein sind viele Österreicher extrem einsame Menschen, die mit wenigen Leuten Kontakt haben und wenn, sehr distanziert sind. Aber wenn man sich bemüht, kann man wahre Freundschaften finden. (Maria Sterkl, derStandard.at, 30.10.2009)

    Zur Person

    Birol Kilic ist Obmann der Türkischen Kulturgemeinde in Österreich. Er leitet den in Wien ansässigen Neue Welt Verlag und Herausgeber der türkischsprachigen Zeitung Yeni Vatan Gazetesi und des in deutscher Sprache erscheinenden Magazins „Einspruch“. Außerdem gestaltet Kilic Korrespondentenbeiträge für türkische TV-Sender und ist Vorstandsmitglied im Verband der Auslandspresse in Wien.

    derstandard, 30.10.2009 Printausgabe

    Quelle:

  • Amerikanische Christen wollen in der Hagia Sophia beten

    Amerikanische Christen wollen in der Hagia Sophia beten

    Amerikanische Christen wollen in der Hagia Sophia beten

    Von Manfred Quiring

    Die türkische Regierung will eine religiöse Zeremonie griechisch-orthodoxer Christen aus den USA am Freitag in der Hagia Sophia in Istanbul verhindern. Laut Medienberichten schaltete sich auch das Außenministerium in Ankara ein und forderte die US-Behörden zum Eingreifen auf. Die ehemalige Kirche und Moschee ist seit den 30er-Jahren ein Museum, Gebete sind streng verboten. Die Regierung in Ankara befürchtet, das Vorhaben der „International Congregation of Agia Sophia“ könnte antichristliche Proteste auslösen. AFP

    Quelle:

  • Türkei – reif für Europa?

    Türkei – reif für Europa?

    Türkei – reif für Europa?
    VON MATTHIAS BEERMANN – zuletzt aktualisiert: 17.09.2010

    Die Türken haben einer Reform ihrer Verfassung zugestimmt, die das Land dem erhofften EU-Beitritt einen weiteren Schritt näher bringen soll. Doch die Bilanz der Modernisierung bleibt durchwachsen.

    Düsseldorf Die EU ringt um eine geschlossene Haltung gegenüber strategischen Partnern in der Welt, darunter wirtschaftlich rasch wachsenden Staaten wie China, Indien, Brasilien oder Südafrika. Der größte Streit aber herrscht nach wie vor über den Umgang mit einem Land direkt vor der europäischen Haustür: der Türkei. Offiziell strebt Ankara weiter in die EU. Aber wie reif ist die Türkei für Europa? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

    Wo stehen die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei?

    Die Gespräche, die im Oktober 2005 offiziell aufgenommen wurden, treten praktisch auf der Stelle. Die Unterhändler können nur noch drei von 35 Verhandlungskapiteln öffnen. Acht Kapitel liegen auf Eis, weil die Türkei das Ankara-Protokoll nicht umsetzt und der griechischen Republik Zypern weiter keinen Zugang zu ihren Häfen und Flughäfen gewährt. Zehn weitere Kapitel sind wegen politischer Vorbehalte Zyperns und Frankreichs blockiert. Wenn sich nichts bewegt, gibt es wohl ab Ende 2011 nichts mehr zu verhandeln.

    Welche Fortschritte hat die Türkei bei den Menschenrechten gemacht?

    Die offizielle Orientierung der Türkei nach Europa hat deren Modernisierung zweifellos beschleunigt. Ausgerechnet unter dem islamisch-konservativen Recep Tayyip Erdogan, der seit Herbst 2002 türkischer Ministerpräsident ist, hat das Land mehr Schritte in Richtung Europa getan als je zuvor. So wurden die berüchtigten Staatssicherheitsgefängnisse geschlossen. Fortschritte gab es auch bei der Meinungsfreiheit. So sind mittlerweile offiziell Fernsehsender und Radiostationen erlaubt, die in den Sprachen der Minderheiten senden. Menschenrechtsorganisationen betonen aber, dass immer noch vieles im Argen liege.

    Herrscht in der Türkei Religionsfreiheit?

    Die Türkei ist neben Frankreich das einzige Land mit einer laizistischen Verfassung, also einer strikten Trennung von Religion und Staat. Doch die steht nur auf dem Papier. Eine Behörde, die Diyanet, wirkt als oberste islamische Rechtsinstanz. Der Staat ernennt und bezahlt die Vorbeter, deren Ausbildung wie auch den Bau und Unterhalt von Moscheen. Die Bevölkerung ist zu über 99 Prozent muslimisch, andere Glaubensgemeinschaften klagen immer wieder über Diskriminierung. Ihr Exodus geht unvermindert weiter: Zu Beginn des 20. Jahrhunderts lebten in der Türkei noch fast 20 Prozent Christen; heute wird ihre Zahl auf nur noch 0,5 Prozent geschätzt.

    Welche Rolle spielt die Armee?

    Die zivile Politik hat unter Erdogan die Macht der Militärs immer weiter beschnitten, zuletzt durch seinen Erfolg beim Verfassungsreferendum, das unter anderem die Immunität der Putsch-Generäle von 1980 aufhob. Vor allem hat die Armee ihre frühere Dominanz im Nationalen Sicherheitsrat eingebüßt, der bis vor wenigen Jahren noch als die geheime Machtzentrale des Landes galt. Noch bleiben die türkischen Streitkräfte aufgrund ihrer schieren Größe einflussreich. Mit über 600 000 Mann stellen sie nach den USA die zweitgrößte Armee innerhalb der Nato dar.

    Wie steht das Land wirtschaftlich da?

    Erst in dieser Woche wurde die Türkei von der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in den höchsten Tönen gelobt. Mit elf Prozent Wachstum im ersten Halbjahr 2010 boomte die türkische Wirtschaft, für das Gesamtjahr rechnet die OECD mit gut sechs Prozent. Die Türkei lockt immer mehr ausländische Konzerne an, und eine neue Mittelschicht kurbelt mit ihrer starken Nachfrage nach Konsumgütern die Binnenkonjunktur des Landes an. Allerdings spielt die Schattenwirtschaft weiter eine sehr große Rolle. Außerdem erreicht die Türkei trotz ihrer ökonomischen Aufholjagd mit rund 30 Prozent des durchschnittlichen Bruttoinlandsprodukts noch bei weitem nicht das durchschnittliche wirtschaftliche Niveau in der EU.

    Was würde eine Vollmitgliedschaft für die EU finanziell bedeuten?

    Das ist umstritten. Je nach Rechenmodell kommt die EU-Kommission auf Hilfszahlungen von bis zu 27 Milliarden Euro jährlich. Davon hätte Deutschland nach dem gültigen Schlüssel dann pro Jahr drei bis fünf Milliarden Euro zu tragen.

    Wie groß ist eigentlich der Wunsch der Türken nach einem EU-Beitritt?

    Die Popularität eines EU-Beitritts ist in der Türkei über die Jahre wesentlich geringer geworden. Waren 2004 noch 75 Prozent der türkischen Bevölkerung dafür, sind es letzten Umfragen zufolge nur noch 38 Prozent.

    Hat Ankara Alternativen?

    Seit einiger Zeit versucht sich die Türkei unter dem Schlagwort der „strategischen Tiefe“ als Regionalmacht zu positionieren. Das Land ist geografisch eine Brücke in den Nahen und Mittleren Osten und wird immer mehr zu einer Drehscheibe für die Öl- und Gas-Versorgungsnetze nach Westeuropa. Seit Erdogan in Ankara regiert, forciert die Türkei daher ihre Öffnung in Richtung der islamischen Welt.
    Quelle: Rheinische Post

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