Kategorie: Regional

  • interkulturpro informiert: Eröffnung WELTENKINDER

    interkulturpro informiert: Eröffnung WELTENKINDER

    interkulturpro informiert: Eröffnung WELTENKINDER

    Mit „Weltenkinder“ eröffnet das Kindermuseum mondo mio! im kommenden
    Jahr die bundesweit erste Ausstellung zur Vielfalt der Kulturen, die
    gezielt auf Kinder zwischen drei bis sechs Jahren ausgerichtet ist.
    Interkulturelle Kompetenzen bereits bei Kindern im Vorschulalter zu
    fördern, ist besonders wichtig, da die Wertebildung und die Entstehung
    von Vorurteilsstrukturen schon in diesem Lebensabschnitt geprägt werden.
    Genau hier setzt die Ausstellung „WELTENKINDER“ an: Sie bringt deutsche
    und zugewanderte Familien in einen Dialog über Unterschiede und
    Gemeinsamkeiten und stellt generations- und kulturübergreifende
    Sichtweisen dar.
    Gefördert wird die Ausstellung von der Aktion Mensch,
    der NRW-Landesregierung, der Robert Bosch Stiftung und der
    Bundeszentrale für politische Bildung.

    Eröffnung der Ausstellung „Weltenkinder“
    durch Ute Schäfer, Familienministerin des Landes NRW
    und Ullrich Sierau, Oberbürgermeister der Stadt Dortmund

    am Samstag, den 12.02.2011
    um 14:00 Uhr
    im Kindermuseum mondo mio!
    Florianstr. 2
    44139 Dortmund

    Mit den besten Wünschen für eine besinnliche Weihnachtszeit und ein
    gesundes und erfolgreiches Jahr 2011!

    www.interkulturpro.de

  • Zentrale Gedenkfeier für Hrant Dink am 16.1.2011 in Köln

    Zentrale Gedenkfeier für Hrant Dink am 16.1.2011 in Köln

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    liebe Freunde des Kulturforum,

    im Ausblick auf das neue Jahr laden wir ein zu einer 
Veranstaltungsreihe zum Gedenken an den armenischen Journalisten
    Hrant Dink im Januar 2011 in Köln und Berlin:

Das Hrant Dink Forum Köln veranstaltet eine zentrale Gedenkfeier am 
Sonntag, den 16. Januar um 18 Uhr in der Alten Feuerwache in Köln, mit 
Rakel Dink, Dogan Akhanli, Tuba Candar und Dr. Raffi Kantian. Außerdem 
sind Lesungen und Gespräche geplant. Mehr dazu in Kürze auf unserer 
Website.

In Kooperation mit der Berliner Hrant Dink Initiative veranstaltet das 
KulturForum mehrere Veranstaltungen in Berlin, unter anderem mit
    Rakel Dink und Tuba Candar.

Das Jahr 2010 bescherte uns zum Ende zwei freudige Ereignisse:

Dogan Akhanli wurde am 8. Dezember von einem Istanbuler Gericht 
freigelassen. Wir schließen nicht aus, dass die breite öffentliche 
Aufmerksamkeit und der persönliche Einsatz namhafter Kollegen in 
Deutschland und der Türkei dazu beigetragen haben, dass er nach 
Deutschland reisen darf und hoffentlich auch die Fortsetzung des 
Prozesses am 9. März 2011 einen fairen Verlauf nimmt.

Und: Die WDR-Filmreihe „Menschenlandschaften. Sechs Autorenportraits 
der Türkei“ von Osman Okkan wurde im Dezember in Köln präsentiert und im 
WDR-Fernsehen ausgestrahlt. Im Frühjahr 2011 erscheint eine Langfassung der 
Filme im Auftrag der Robert Bosch Stiftung als DVD-Edition.

Mehr dazu und anderes in unserem Newsletter im Anhang und unter 
www.das-kulturforum.de

    Wir wünschen allen, die uns auch in diesem Jahr gut oder Gutes getan 
haben und uns wohl gesonnen sind, von ganzem Herzen ein gesundes, 
fröhliches, ereignisreiches Jahr 2011!

    Mit herzlichen Grüßen

Ihr KulturForum-Team

    ********************************************

    KulturForum TürkeiDeutschland e.V.
Turkish-German Forum of Culture
TürkiyeAlmanya KültürForumu
Ehrenvorsitz/Hon.Pres.: Günter Grass, Yasar Kemal

Freundschaftsinitiative GriechenlandTürkei
Greek-Turkish Initiative for Friendship
YunanistanTürkiye Dostluk Girisimi
Ehrenvorsitz/Hon.Pres.: Mikis Theodorakis, Zülfü Livaneli

Niederichstr. 23
50668 Köln
info@das-kulturforum.de
Fon +49 221 120 90 68-0
Fax +49 221 139 29 03
www.das-kulturforum.de

  • Stellenausschreibung

    Stellenausschreibung

    Stellenausschreibung

    Der Kreis Düren (rd. 270.000 Einwohner) ist mit seinen 15 kreisangehörigen Städten und Gemeinden geprägt durch seine verkehrsgünstige Lage und landschaftliche Vielfalt. Zahlreiche Bildungsmöglichkeiten sowie Freizeit-, Kultur- und Erholungsangebote machen ihn zu einem attraktiven Wohngebiet mit ansprechender Lebensqualität. Sitz der Kreisverwaltung ist die Kreisstadt Düren mit rd. 90.000 Einwohnern. Die Kreisverwaltung Düren ist ein moderner und zukunftsorientierter Dienstleistungsbetrieb. Wir bieten jungen Menschen mit Einsatzfreude und Leistungsbereitschaft beruflichen Erfolg und Perspektive.

    Für das Jahr 2011 wird folgende Ausbildungsmöglichkeit angeboten:
    Vermessungsoberinspektoranwärter/in (Beamtin / Beamter im gehobenen vermessungstechnischen Dienst)

    Einstellungstermin: 01.08.2011

    Zugangsvoraussetzungen:

    Ein mit einem Diplomgrad abgeschlossenes Studium in den Fachrichtungen „Vermessungswesen“ oder „Geoformatik“ an einer Hochschule oder ein mit einem Bachelorgrad abgeschlossenes Studium in den Studiengängen „Vermessung“ oder „Geoinformatik“.

    Für Beamtenlaufbahnen gilt eine gesetzliche Beschränkung auf Angehörige der EU-Staaten. Die Kreisverwaltung hat sich die berufliche Förderung von Frauen zum Ziel gesetzt. Daher sind Bewerbungen von Frauen besonders erwünscht. Gleiches gilt für schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber.

    Für Rückfragen stehen Ihnen gerne zur Verfügung:

    Ausbildungsleiterin Frau Simone Müller, Tel.: 02421/22-2482 (amt10@kreis-dueren.de), und Herr Stefan Schmidt, Leiter des Vermessungs- und Katasteramtes, Tel.: 02421/22-2642 (amt62@kreis-dueren.de).

    Weitere Informationen finden Sie unter www.kreis-dueren.de. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen (Lebenslauf, Fotokopien des letzten Schulzeugnisses, der Zeugnisse über die Tätigkeiten seit der Schulentlassung sowie des Abschlusszeugnisses vom Studium)richten Sie bitte bis spätestens zum 08.01.2011 an:

    Landrat des Kreises Düren

    Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben,

    Einheitlicher Ansprechpartner (EAP)

    52348 Düren

    Kreisverwaltung Düren

    Stabsstelle für Migrationsangelegenheiten Raum 63 (HausA)

    Bismarckstr. 16

    52351Düren

    Tel.: 0049-2421-22-2150

    Fax: 0049-2421-22-2586

    Email: s.haussmann@kreis-dueren.de

    www.kreis-dueren.de www.integra-netz.de

  • „Schwer zu sagen, wann die Türkei EU-Mitglied ist“

    „Schwer zu sagen, wann die Türkei EU-Mitglied ist“

    Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan spricht im Bundeskanzkleramt in Berlin nach einem Treffen mit Angela Merkel (Bild: AP)

    20.12.2010

    „Schwer zu sagen, wann die Türkei EU-Mitglied ist“
    Schweden und der EU-Beitritt der Türkei
    Von Agnes Bührig
    Die Verhandlungen zum EU-Beitritt der Türkei stocken. Grund sind fehlende Anpassungen türkischer Gesetze zum Wettbewerbsrecht, die mit der belgischen Ratspräsidentschaft verhandelt werden sollten, doch die zögert. Eine Entwicklung, die man in Schweden mit Unmut verfolgt.
    Die Verhandlungen zum EU-Beitritt der Türkei stocken. Grund sind fehlende Anpassungen türkischer Gesetze zum Wettbewerbsrecht, die mit der belgischen Ratspräsidentschaft verhandelt werden sollten, doch die zögert. Eine Entwicklung, die man in Schweden mit Unmut verfolgt.

    Als der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, Schweden im November seine Aufwartung machte, ging es auch um den EU-Beitritt der Türkei. Der Belgier klang recht unengagiert in der Sache, auf dem Kontinent ist man tief zerstritten in dieser Frage. Schwedens Außenminister, Carl Bildt, machte seiner Enttäuschung darüber in seinem Blog Luft und nahm auch vor dem Mikrofon kein Blatt vor den Mund:

    „Wenn man ganz allgemein über Außenpolitik spricht, ist das eine Sache. Wenn man aber über die Erweiterungspolitik und den Balkan spricht und die Türkei vergisst, was van Rompuy in zwei großen Reden passiert ist, macht das einen merkwürdigen Eindruck und wirft Fragen auf.“

    Kein Wunder, dass Bildt der Balkan am Herzen liegt. Der Politiker der schwedischen Konservativen war Ende der 90er-Jahre Sondergesandter der Vereinten Nationen für die Region. Für ihre Befriedung könnte der Beitritt der Türkei zur EU Gutes bewirken, so die Hoffnung des schwedischen Außenministers:

    „Wir haben den alten Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei über Zypern. Die Türkei ist aber auch ein wichtiger Akteur in der östlichen Mittelmeerregion bis hin zum Schwarzen Meer. Dazu kommt ein Punkt, der in den letzten Jahren wichtiger geworden ist, und das ist die globale Rolle Europas. Mit der Türkei bekommt die EU ein stärkeres Gewicht, sowohl wirtschaftlich wie auch als Orientierung für Teile der Welt im Osten, die immer bedeutungsvoller werden.“

    Dass sich die EU durch die Osterweiterung von einem vor allem westeuropäischen Staatenverband zu einer paneuropäischen Union gewandelt hat, sei ihre größte Erfolgsgeschichte, unterstrich Bildt zusammen mit den Außenministern Großbritanniens, Italiens und Finnlands jüngst in einem Artikel der International Herald Tribune. Doch
    diese Erfolgsgeschichte mit der Aufnahme der Türkei in die EU fortzuführen, tut man sich in Europa schwer. Es hagelt Kritik wegen der Verletzung der Menschenrechte, mangelhaftem Minderheitenschutz und der eingeschränkten Meinungsfreiheit. Vor allem politische Schwergewichte wie Frankreichs Präsident Sarkozy und die deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, stehen dem türkischen Beitritt kritisch gegenüber.

    In Schweden sieht man das anders. Der EU-Osterweiterung vor sechs Jahren stand das Land positiv gegenüber. Denn anders als die alten EU-Länder, die die Union auch als christliche Wertegemeinschaft sehen, geht es den nordischen Ländern Schweden und Finnland, die vor gerade einmal 15 Jahren beitraten, um ganz pragmatische Aspekte, sagt Hanna Ojanen, Forschungsleiterin beim Außenpolitischen Institut in Stockholm:

    „Die Türkei wird als Markt mit guten wirtschaftlichen Zuwachsraten gesehen. So ein Land wäre gut für Europa, das im Moment nicht so stark wächst. Das ist natürlich ein sehr wichtiges Argument. Auf der anderen Seite geht es Ländern wie Schweden und Finnland aber auch darum, dass so grundlegende Rechte wie die Menschenrechte gewahrt werden oder dass man sich in Europa unbehindert bewegen kann. Die EU ist auch ein politisches Projekt.“

    Bis das politische Projekt EU jedoch auch die Türkei umfasst, dürfte es noch etwas dauern, meint Ojanen. Eine ganze Reihe von Ländern blockierte noch einzelne Kapitel im Beitrittsverfahren. Es gebe aber auch Fortschritte in den Verhandlungen. Das sieht auch der schwedische Außenminister Carl Bildt nicht anders:

    „Schwer zu sagen, wann die Türkei EU-Mitglied ist. Das braucht seine Zeit. Es gibt aber eine große Mehrheit unter den EU-Mitgliedsländern, eine Mehrheit im EU-Parlament, die die Anstrengungen der Türkei aktiv unterstützen, das Land zu reformieren. Da gibt es natürlich einige Herausforderungen, nicht zuletzt die Lösung der Kurdenfrage.“

    Quelle:

  • Zypern erreicht Einigung mit Israel

    Zypern erreicht Einigung mit Israel

    Phileleftheros – Zypern
    Zypern erreicht Einigung mit Israel
    Israel und Zypern haben am Freitag ein Abkommen über den genauen Verlauf der Seegrenze zwischen beiden Staaten geschlossen. Nach der Entdeckung umfangreicher Erdgasfelder im östlichen Mittelmeer ist die Klärung wichtig geworden als Voraussetzung für die reibungslose Förderung. Die liberal-konservative Tageszeitung Phileleftheros begrüßt die Einigung und betont die Notwendigkeit der Kooperation Zyperns mit den Ländern der Region: „Das Abkommen ist sehr gelungen und hebt die strategische Bedeutung unseres Lands in der Region hervor. Die Allianzen haben sich jüngst geändert. Die Türkei versucht die Region zu kontrollieren (und deshalb gab es den Konflikt mit Israel). Wir müssen für unsere Sicherheit sorgen und unsere Interessen durchsetzen. Das geschieht unter anderem durch die Stärkung der nationalen Souveränität. Durch das neue Abkommen wird dieser große Versuch nicht beendet. Wir sollten uns auch mit Libanon einigen und die Gespräche mit Syrien fortsetzen.“ (20.12.2010)

    Quelle: www.eurotopics.net/de

  • Integration? Nein danke!

    Integration? Nein danke!

    Integration aus der Sicht eines Türken

    Ich bin 36 jahre alt.
    Geboren in Krefeld / NRW. Habe die Schule, und jegliche Art der Bildung hier absolviert.
    Habe hier gearbeitet, habe Deutsche Freunde und respektiere das Grundgesetz.
    War nie kriminell.
    Jetzt könnte man meinen ich wäre ein Einzelfall. Doch auch meine Türkischen Freunde sind genau so wie ich es bin.

    Doch dann kommt ein Thilo Sarazzin, eine Angela Merkel und sagt mir “ Du musst dich Integrieren..“!
    Ich frage mich wenn ich solche Sätze höre was die damit eigentlich meinen?
    Heisst Integration vielleicht das ich ein Christ werden muss?
    Oder bedeutet es vielleicht, das ich meine Haare blond und meine Augen, mit Hilfe von Kontaktlinsen, Blau färben muss?
    Kann mir bitte jemand helfen und sagen was die Deutsche Bevölkerung von ihren Ausländischen Mitbürgern erwartet?
    Vielleicht sollte ich euch helfen und erst einmal aufklären was das Wort “ Integration“ eigentlich bedeutet.

    Integration:

    Der Prozess der Integration von Menschen mit einem Migrationshintergrund besteht aus Annäherung, gegenseitiger Auseinandersetzung, Kommunikation, Finden von Gemeinsamkeiten, Feststellen von Unterschieden und der Übernahme gemeinschaftlicher Verantwortung zwischen Zugewanderten und der anwesenden Mehrheitsbevölkerung. Im Gegensatz zur Assimilation (völlige Anpassung), verlangt Integration nicht die Aufgabe der eigenen kulturellen Identität.1

    Hey Moment mal, dann bin ich und alle anderen Türkischen Mitbürger schon längst integriert in die Gesellschaft, denn wir finden Gemeinsamkeiten, haben festgestellt das wir Unterschiede haben, nähern uns an, haben gegenseitige Auseinandersetzung, kommunizieren und bewahren unsere Kulturelle Identität.

    Aber mal schauen was Wikipedia weiter dazu sagt:

    Integrationsstufen

    Die Integration umfasst vier verschiedene Stufen:

    1. Strukturelle Integration (Akkommodation): Die Migranten und ihre Kinder werden als Mitglieder der Aufnahmegesellschaft anerkannt, erhalten Zugang zu gesellschaftlichen Positionen und erreichen gleichberechtigte Chancen in der Gesellschaft. Voraussetzung hierfür ist der Erwerb von sprachlichen Fähigkeiten und Kenntnissen über soziale Regeln des Zuwanderungslandes.
    2. Kulturelle Integration (Akkulturation): Durch die Kenntnis kulturspezifischer Normen und ihre Verinnerlichung ist eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben möglich. Es erfolgt zusätzlich eine Veränderung von Werten, Normen und Einstellungen der Migranten.
    3. Soziale Integration: Die Aufnahmegesellschaft akzeptiert die Einwanderer im privaten Bereich. Sie lässt sie an sozialen Aktivitäten teilnehmen und billigt den freien Umgang ihrer Kinder mit denen der Migranten. Gleichzeitig akzeptieren die Migranten Mitglieder der Aufnahmegesellschaft in ihrem privaten Bereich und gestatten ihren eigenen Kindern, beiderlei Geschlechts, einen freien Umgang mit Altersgenossen der Aufnahmegesellschaft beiderlei Geschlechts. Dies führt dazu, dass der Chauvinismus sowohl in der Aufnahmegesellschaft, als auch bei den Migranten zunehmend abgebaut wird.
    4. Identifikatorische Integration: Die Migranten und ihre Kinder entwickeln ein neues persönliches Zugehörigkeitsgefühl zur Aufnahmegesellschaft.1

    Jeder der diese vier stufen hinter sich hat, mag alles andere sein, aber er ist weder ein Türke noch Ausländer. Denn er wäre völlig assimiliert von der Gesellschaft.
    Und das wird kein Ausländer akzeptieren/dulden. Denn ich bin nun einmal ein Türke, der hier zwar geboren ist aber trotzdem an seiner Kultur hängt. Ich werde meine Identität nicht für Merkel, nicht für Sarazzin oder sonst für wen aufgeben.
    Findet ihr nicht, das es schrecklich ist wenn man so etwas lesen muss? Ich als Türke der hier geboren ist muss sich mit diesen Sätzen (siehe Punkt 3) auseinander setzen.
    „Migrantenkinder dürfen an sozialen Aktivitäten teilnehmen“. Wenn ich das lese wird mir kotz übel. Sehr grosszügig von der Deutschen Gesellschaft das wir daran teilnehmen dürfen.
    Aber genau solche Sätze sind es, die den Türkischen Jugendlichen dazu bringt sich abzukapseln.

    Deutschland wollte eigentlich nie die Integration, sie haben schon immer die Ausländer benutzt. Am Anfang als billige Arbeitskräfte, später für Politische zwecke. Doch nun sind die Jugendlichen aufgewacht. Sie haben keine Lust mehr, sie wollen nicht mehr. Sie möchten nichts mehr davon hören, das man sie immer noch nicht akzeptiert als gleichwertige Menschen in einem Land in dem sie seit 3 generationen leben.

    Ich sage mir neuerdings.
    Wenn man mir sagt das ich mich nicht integriert habe, dann erst recht lasse ich mich nicht mehr integrieren.
    Und ehrlich gesagt überlegen viele mit denen ich gesprochen habe, ob sie nicht zurück in die Türkei gehen.
    Deutschland, Deutschland.., nun habt ihr es endlich geschafft wieder in euren Kern zurück zu kehren.

    Nicht vergessen sollte man…, das der Judenhass in Deutschland, genau mit solchen Argumenten anfing.

    „Ich habe den Eindruck, dass Sarrazin mit seinem Gedankengut Göring, Goebbels und Hitler große Ehre erweist“, sagte der Generalsekretär des Zentralrates, Stephan Kramer, am Freitag in Berlin. „Er steht in geistiger Reihe mit den Herren.“

    Wir sollten aufpassen wohin dieser Weg Deutschland führt. Denn wenn morgen wieder Häuser brennen, Neonazis Ausländer jagen, will es keiner kommen gesehen haben.
    Keiner will es dann gewusst haben.
    Genau wie im Dritten Reich.
    Denn auch damals  will es keiner mitbekommen haben  das Millionen von Juden vor ihrer Nase ermordet wurden .

    Integration? Nein danke.., ich will nicht mehr.
    Denn ich war schon integriert!!!

    Mustafa Çelebi

    www.soncemre.com

  • Offiziere unter Anklage

    Offiziere unter Anklage

    Auf der Anklagebank: der ehemalige Luftwaffenkommandeur Ibrahim Firtina, General a.D. (Archivbild von 2005 mit Ministerpräsident Erdogan)
    Foto: AP

    17.12.2010 / Ausland / Seite 6

    Offiziere unter Anklage
    Erstmals müssen sich in der Türkei Militärs vor einem zivilen Gericht verantworten
    Nick Brauns
    Der Machtkampf zwischen der islamisch-konservativen AKP-Regierung und dem kemalistisch-laizistischen Lager der Türkei hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Seit dem gestrigen Donnerstag wird vor der 10. Großen Strafkammer in Silivri bei Istanbul gegen 196 noch aktive oder bereits pensionierte Offiziere unter Ausschluß der Öffentlichkeit verhandelt. Den Angeklagten, darunter 18 Generäle und Admirale, wird vorgeworfen, Ende 2002 einen Umsturz geplant zu haben.

    Das von der AKP durchgeführte Verfassungsreferendum vom September 2010 ermöglichte es, daß sich erstmals in der Geschichte der türkischen Republik Armeeangehörige vor einem ziviles Gericht verantworten müssen. Ihnen drohen Haftstrafen bis zu 20 Jahren. Ein 5000seitiger Plan mit dem Codenamen »Vorschlaghammer«, der Anfang des Jahres der liberalen Tageszeitung Taraf zugespielt wurde, sah demnach vor, durch Anschläge auf Moscheen, die Ermordung christlicher und jüdischer Geistlicher sowie die Provokation eines Luftzwischenfalls mit Griechenland Chaos zu erzeugen, um so den Ruf nach einer Machtübernahme des Militärs vorzubereiten.

    Das Vorhaben soll vom Stab der 1. Armee in Istanbul ausgearbeitet worden sein. Deren damaliger Kommandeur, General Cetin Dogan, versicherte als Hauptangeklagter vor Prozeßbeginn erneut, es handele sich bei den Papieren lediglich um Manöverpläne für routinemäßige Strategieseminare. Diese seien manipuliert worden, um die Armee zu belasten. Nach deren Veröffentlichung waren im Februar dieses Jahres mehr als 60 Offiziere verhaftet worden. Zum Prozeßauftakt befanden sich alle Angeklagten wieder in Freiheit. Zuvor waren sie von konkurrierenden, teils von Regierungsanhängern und teils von Anhängern der laizistischen Opposition besetzten Gerichten mehrfach freigelassen und erneut verhaftet worden. Zwei Tage vor Prozeßbeginn wurde der Vorsitzende Richter Zafer Baskurt vom Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte (HSYK) abberufen. Ermittlungen hätten ergeben, daß Baskurt und der ebenfalls versetzte Richter Erkan Canak in »dunkle Pläne involviert seien, um die Richtung des Vorschlaghammerprozesses zu ändern«, behauptet die regierungsnahe Tageszeitung Today´s Zaman. So sollen die Richter Kontakte mit Angeklagten im sogenannten Ergenekon-Prozeß gegen ein weiteres mutmaßliches nationalistisches Putschistennetzwerk gehabt haben.

    »Der Vorsitzende hat den Fall vier Monate lang studiert. Der neue Vorsitzende wird Zeit brauchen, um den Fall zu verstehen«, kritisiert Dogans Verteidiger Celal Ülgen den kurzfristigen Richterwechsel. So stützt sich die 968seitige Anklageschrift auf 183 Akten mit etwa 100000 Blatt Papier. Kritiker werfen der Generalstaatsanwaltschaft und der AKP vor, mit illegalen Abhörmethoden und fingierten Beweisen sowie politischem Druck auf den HSYK politische Gegner aus dem laizistischen Lager mundtot machen zu wollen.
    Quelle: https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/156057.offiziere-unter-anklage.html

  • Ist die Islamophobie der neue Antisemitismus?

    Ist die Islamophobie der neue Antisemitismus?

    Die antisemitische Karikatur „Leur Patrie“, ihr Vaterland, zeigt einen Juden, der sich am Globus festklammert. Die Abbildung erschien auf dem Titelblatt der französischen Zeitschrift „La libre Parole“, die am 28. Oktober 1893 erschien.
    Foto: dpa/picture-alliance

    Sarrazin-Debatte
    Ist die Islamophobie der neue Antisemitismus?

    Von Micha Brumlik
    Dass er es gewagt hat, Islamophobie und Antisemitismus auch nur miteinander zu vergleichen, hat dem hochverdienten Zeithistoriker Wolfgang Benz, der im April sein Amt als Direktor des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung aus Altersgründen abgibt, eine hierzulande nur selten zu beobachtende Feindseligkeit eingetragen. Zumal die Blogosphäre, also jene Internetseiten, die sich wie „Politically incorrect“ oder die „Achse des Guten“ dem Kampf gegen eine angebliche Islamisierung verschrieben haben, entfesselten ein regelrechtes Kesseltreiben. Mit Gründen?
    Der beste, meist nur angedeutete Grund bestand im Beharren auf der Singularität – nein, nicht des nationalsozialistischen Völkermords an den europäischen Juden, sondern einer judenfeindlichen Einstellung überhaupt. Diese sei strikt von beliebigen anderen Formen von Rassismus und Sexismus zu unterscheiden. So sei die etwa von Soziologen gestellte Frage „WARUM die Juden?“ falsch gestellt – frage man hingegen: „Warum die JUDEN?“ werde sofort klar, dass keine andere Ideologie einen solchen Vorlauf habe wie der Antisemitismus: von pagan römischen Verspottungen der Juden über den blutigen kirchlichen Antijudaismus, die rassistische Hetz- und Ermordungspraxis im neunzehnten und zwanzigsten Jahrhundert bis hin zum ebenfalls auf Vernichtung zielenden „Antizionismus“.
    Hinzu kommt die noch weniger begründete Annahme, dass auf jeden Fall der Islamismus, womöglich gar der Islam selbst als ganzer judenfeindlich sei. Wenn dem tatsächlich so wäre, so stellt sich schon der bloße Vergleich als eine letztlich schamlose und moralisch empörende Vermengung von Tätern und Opfern dar.
    Besorgnis über angebliche „Parallelgesellschaften“
    Man könnte freilich genauer hinblicken und differenzierter fragen: ob nämlich die heute vielfältig geäußerte Furcht vor dem oder die Feindschaft gegen den Islam nicht strukturelle Gemeinsamkeiten mit einer bestimmten Form der Judenfeindschaft aufweist. Gewiss nicht mit jener der SS, wohl aber mit jener eines großen Teils der nationalliberalen Intelligenz des 1871 neu gegründeten deutschen Kaiserreichs. Man könnte zudem darauf hinweisen, dass diese Judenfeindschaft des 19. Jahrhunderts die Ende des 18. Jahrhunderts geäußerte judenfeindliche Furcht vor einem „Staat im Staate“ übernommen hat und übernimmt. Heute wird die aus dem 18. Jahrhundert stammende Formel übrigens durch die zeitgemäß soziologisch belehrte Besorgnis über angebliche „Parallelgesellschaften“ abgelöst.
    Damals wie heute besteht schließlich die Furcht vor einem Amalgam von „fremder Religion“ und „fremdem Volkstum“. So räumte Thilo Sarrazin am 7. Dezember im Gespräch mit der „taz“ ein, in seinem Manuskript überall dort, wo ursprünglich „Rasse“ stand, auf Anraten des Lektorats „Ethnie“ geschrieben zu haben, um anzufügen: „Dann muss man klarmachen, dass die, die einwandern, sich vermischen sollten. Wir, die Deutschen, waren dazu immer sehr gut in der Lage, die Juden übrigens weitgehend auch.“ Weitgehend!
    Juden galten sich selbst und anderen stets als Gruppe, die sowohl ethnisch als auch religiös bestimmt war – das scheint heute anders zu sein, indes: Im islamophoben Diskurs werden islamische Religion und türkische Ethnizität gerne miteinander vermischt. Als jüngstes Beispiel dafür lässt sich Altbundeskanzler Schmidt anführen, der am 23. November der „Bild-Zeitung“ in einem Interview folgendes zu Protokoll gab. Auf die Frage, ob er für die Integration von Millionen von Moslems eine positive Prognose habe, antwortete er: „Nein, nicht für alle und nicht für die nächsten Jahre. Wobei ich natürlich weiß, dass viele Moslems tatsächlich integriert sind und man sie deshalb nicht besonders wahrnimmt. Allerdings habe ich erst recht keine positive Prognose, wenn wir weiterhin den Beitritt der Türkei zur EU in Aussicht stellen. Denn dann würden zig Millionen Moslems freien Zugang zu ganz Europa haben und unsere Arbeitsmärkte und Sozialsysteme überschwemmen. Da können wir auch gleich Algerien, Marokko, Libanon, Syrien einplanen. Und deren Konflikte – etwa zwischen Kurden und Türken – fänden dann in unseren Städten statt.“
    Antijudaismus wird zu Antisemitismus
    Die geäußerte Angst vor der „Überschwemmung“ aus dem Osten aber, die heute rechtspopulistische Parteien und Agitatoren in allen Nachbarländern Deutschlands beflügelt und in die Parlamente spült, wurde auch hierzulande schon einmal beschworen: in jenen 1880er Jahren, als bei Bismarcks Reichsgründung die ersten sozialen Spannungen, politischen Konflikte und ökonomischen Krisen sichtbar wurden und die Euphorie der Gründerjahre beeinträchtigte. In dieser Zeit entstanden verschiedenste Gruppierungen und Parteien, die ihr wichtigstes Ziel darin sahen, gegen die Juden zu agitieren; die modernsten unter ihnen verabschiedeten sich dabei vom traditionell kirchlichen Antijudaismus und stellten sich – vermeintlich naturwissenschaftlich aufgeklärt – auf den Boden von Rassen- und Sprachwissenschaft: 1879 prägt der Journalist Wilhelm Marr den Begriff „Antisemitismus“ mit dem ausdrücklichen Interesse, die Frage der Juden nicht mehr vom „confessionellen Standpunkt“ aus zu betrachten.
    Der bedeutende nationalliberale Historiker Heinrich von Treitschke nahm das Thema auf, verknüpfte es mit der Angst vor Einwanderung und provozierte so den so genannten Berliner Antisemitismusstreit. In einem berühmt-berüchtigten Aufsatz aus dem Jahr 1879 in den „Preussischen Jahrbüchern“ schrieb Treitschke: „über unsere Ostgrenze aber dringt Jahr für Jahr aus der unerschöpflichen polnischen Wiege eine Schaar strebsamer hosenverkaufender Jünglinge herein, deren Kinder und Kindeskinder dereinst Deutschlands Börsen und Zeitungen beherrschen sollen; die Einwanderung wächst zusehends, und immer ernster wird die Frage, wie wir dies fremde Volksthum mit dem unseren verschmelzen können.“
    Daher fordert Treitschke von „unseren israelitischen Mitbürgern“ einfach: „Sie sollen Deutsche werden, sich schlicht und recht als Deutsche fühlen – unbeschadet ihres Glaubens und ihrer alten heiligen Erinnerungen, die uns allen ehrwürdig sind; denn wir wollen nicht, daß auf die Jahrtausende germanischer Gesittung ein Zeitalter deutsch-jüdischer Mischcultur folge.“
    Von Treitschke zu Sarrazin
    Heinrich von Treitschke wusste wie heute Thilo Sarrazin, dass man sich mit pöbelnden Judenfeinden oder Islamfeinden zwar nicht gemein machen darf, es aber auf jeden Fall sinnvoll sein kann, ihre Wut als Anlass zu nutzen, ein angebliches Tabu zu knacken: „Die natürliche Reaction des germanischen Volksgefühls hat zum mindesten das unfreiwillige Verdienst, den Bann einer stillen Unwahrheit von uns genommen zu haben; es ist schon ein Gewinn, daß ein Uebel, das Jeder fühlte und Niemand berühren wollte, jetzt offen besprochen wird. Täuschen wir uns nicht: (…) Bis in die Kreise höchster Bildung hinauf, unter Männern, die jeden Gedanken kirchlicher Unduldsamkeit oder nationalen Hochmuths mit Abscheu von sich weisen würden, ertönt es heute wie aus einem Munde: Die Juden sind unser Unglück.“
    Bei alledem muss man sich klar machen, dass es beim Nachweis der strukturellen Identität von damaligem Antisemitismus und heutiger Islamophobie nicht darum gehen kann, die damalige jüdische mit der heutigen muslimischen Immigration gleichzusetzen, sondern nur darum, die Reaktionsmuster zu vergleichen. Die heutigen Rechtspopulisten mit ihrer heißen Liebe zu den Rechten von Frauen und Homosexuellen sowie ihrer Zuneigung zu den Juden behaupten daher, dass das der entscheidende Unterschied sei: Die damalige Abneigung gegen die Juden war in der Sache unbegründet, während der heutige Kampf gegen die Muslime sachlich gerechtfertigt und daher Parallelen rein zu fällig seien.
    Eine Woche nach Helmut Schmidts Interview in der „Bild“ lagen in Berliner Briefkästen Werbepostkarten von „Pro-Berlin“, die mit einem Bild des Altbundeskanzlers und seiner Äußerung warben, dass „man aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen“ könne – ein Zitat, das auch aus der Feder Heinrich von Treitschkes stammen könnte.
    Viele Indizien
    Dass es mit dem Doppelpack von Philosemitismus und Islamophobie denn doch nicht so gut klappt, zeigen die Forderungen von „Pro Berlin“: „Religionsfreiheit begründet kein Baurecht für Moscheen und Minarette; keine Zwangsheirat von Minderjährigen; Verbot für Beschneidungen von Frauen; Ehrenmorde sind und bleiben Morde; Schächtungsverbot zum Schutz der Tiere.“ Hier möchte man nun wissen, was wohl der „Zentralrat der Juden in Deutschland“ zur Forderung eines Schächtverbots sagen würde.
    Aber wie dem auch sei: Für eine Strukturidentität von Antisemitismus des späten Kaiserreichs und heutiger Islamophobie, für semantische Überschneidungen in den Äußerungen Treitschkes und Sarrazins und auch Helmut Schmidts liegen so viele Indizien vor, dass eine vergleichende wissenschaftliche Konferenz, wie sie Benz organisiert hat, nicht nur zulässig, sondern geradezu geboten war.
    Der Erfolg von Sarrazins Buch, jenes Treitschke des frühen 21. Jahrhunderts, gibt Wolfgang Benz nachträglich recht – die Befunde des münsterschen Religionssoziologen Detlef Pollack sowie Wilhelm Heitmeyers neueste „Deutsche Zustände“, die eine auch im Vergleich zu den europäischen Nachbarländern deutlich erhöhte Islamophobie nachweisen, bestätigen dies.
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  • Korankonformes Sparen

    Korankonformes Sparen

    Foto: AFP Der Koran verbietet unschickliche Investitionen, Spekulationsgeschäfte und Zinsen

    Korankonformes Sparen
    15.12.2010
    Islam-Bank eröffnet erste Filiale in Mannheim
    Ein türkisches Geldhaus hat eine erste deutsche Filiale eröffnet. Das Interesse an korankonformen Geldanlagen ist Experten zufolge riesig.
    Glücksspiel, Waffen oder Pornografie – was der Mensch meiden soll, damit soll er keinen Handel treiben. So sieht das auch der Koran. Entsprechend hat sich in der streng islamisch geprägten Welt ein Bankwesen etabliert, das im Einklang mit der muslimischen Rechtslehre steht. Verboten, weil sündhaft, sind danach unschickliche Investitionen, Spekulationsgeschäfte und Zinsen. Nach einigen Startschwierigkeiten könnten islamgerechte Finanzgeschäfte wie Fonds oder die zinslose Baufinanzierung nun auch in Deutschland an Bedeutung gewinnen.

    15 Prozent der rund vier Millionen in Deutschland lebenden Muslime dürften ein ernsthaftes Interesse daran haben, ihr Geld im Einklang mit dem Koran anzulegen, schätzt Unternehmensberater Philipp Wackerbeck von Booz & Company. Dabei bestünde ein Marktpotenzial von rund 1,6 Milliarden Euro. Der Berater ist nicht der einzige, der an die Zukunft der islamkonformen Branche in Deutschland glaubt. Die Kuveyt Turk Bank hat eine erste deutsche Filiale in Mannheim eröffnet, mit der Absicht, „sobald wie möglich“ die Lizenz zur Vollbank zu erhalten, so Geschäftsführer Ugurlu Soylu. Dann wäre sie die erste islamkonforme Bank in Deutschland. Bisher hat sie lediglich die Erlaubnis, Geld in Drittstaaten einzulagern – die Kunden könnten ein zinsloses Konto in der Türkei eröffnen.

    „Die Quintessenz des Islamic Bankings ist, dass jedem Transfer ein reales Gut zugrunde liegen muss“, erklärt Volkswirt Soylu. Daher erhalte der Anleger keine Zinsen, sondern werde am wirtschaftlichen Erfolg der Bank beteiligt. Das Finanzhaus gestalte im Gegenzug seine Tätigkeiten transparent, vermeide unangemessen riskante Geschäfte und setze nicht auf die Branchen, die der Koran ablehnt. In stark muslimisch geprägten Ländern legt die Kuveyt Turk schariakonforme Fonds im dreistelligen Millionenbereich auf, doch in Deutschland betritt die Bank fast noch unbestellten Boden mit ihrem Vorstoß.
    Einige wenige Finanzdienstleister wie die Schweizer UBS-Bank, die Allianz oder der Vermögensverwalter Meridio führen Fonds, die nach den Regeln des Islam aufgelegt und von einem Scharia-Rat geprüft wurden. Deren Volumina nehmen sich mit unteren zweistelligen Millionenbeträgen aber eher klein aus. „Wir gehen davon aus, dass die Nachfrage auch in Deutschland langfristig steigen wird“, erklärt eine Sprecherin der Allianz. Die meisten großen Finanzhäuser zeigen dem Thema jedoch in Deutschland noch die kalte Schulter. Ihre Kunden hätten ihnen bisher kein Interesse an die Filialen herangetragen, erklären Union Investment und Deka, die Investmentfondssparten der Volksbanken und Sparkassen auf Anfrage.
    Deutsche Bank ist im islamkonformen Geschäft aktiv
    Die Deutsche Bank ist im Ausland längst ins islamkonforme Bankgeschäft eingestiegen. Doch für Deutschland verweist sie auf ihre 54 „Bankamiz“-Filialen, welche die Kunden auch auf Türkisch beraten: „Unsere muslimischen Kunden kaufen die klassischen Produkte der Deutschen Bank.“ Soylu von der Kuveyt Turk glaubt, dass viele deutsche Banken kaum Interesse daran haben, eine Nachfrage aktiv bei Kunden zu wecken, denen sie auch konventionelle Produkte verkaufen können.

    Die vorwiegend aus der Türkei stammenden Einwanderer seien ihrerseits eher durch eine pragmatische Rechtslehre des Islam geprägt, die sie gerade bei Finanzen eher auf das vorhandene Angebot zurückgreifen lasse, anstatt islamkonforme Produkte aktiv einzufordern. „Das ist in England mit seinen vielen Einwanderern aus Indien und Pakistan anders.“ Das größte Potenzial sieht Booz-Berater Wackerbeck im Baufinanzierungsgeschäft. „In Deutschland liegt die Immobilienbesitzquote unter Muslimen bei etwa 20 Prozent, in der Türkei dagegen bei 80 Prozent.“ Dies zeige, dass der eigene Hausbesitz sehr wichtig für Bürger mit türkischen Wurzeln sei.
    Durch das Zinsverbot ist beispielsweise ein Hauskauf über ein normales Darlehen aber nicht erlaubt. Ein Investor – oder eine Bank – müsste die Immobilie erwerben, um sie dann mit einem Gewinnaufschlag per Raten an den eigentlichen Käufer weiterzuverkaufen. Doch dabei fiele in Deutschland gleich zweimal die Grunderwerbssteuer an – ein Wettbewerbsnachteil für die islamkonforme Variante.
    Diese und andere steuerliche Details will die Kuveyt Turk Bank noch mit der deutschen Finanzaufsichtsbehörde klären. Auch in Frankreich, so betont Soylu, habe sich der Staat bereits flexibel gezeigt: Hier wurden für islamgerechte Transaktionen steuerliche Sonderregelungen geschaffen. Auch Taoufik Bouhmidi, der Ende 2008 die Finanzberatung für Muslime und Freunde (FMF) gründete, sieht in der Möglichkeit einer schariagerechten Baufinanzierung große Chancen: „Das wäre der Durchbruch.“

    Quelle:

  • Eine andere Türkei

    Eine andere Türkei

    Eine andere Türkei
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    Von Michael Herzog

    Machen wir uns nichts vor. Die türkischen Löschflugzeuge haben das Feuer, das die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel erfasst hat, nicht erstickt. Selbst wenn eine Formulierung gefunden werden sollte, die die Forderung der Türkei nach einer Entschuldigung und Entschädigung für die Opfer der Gaza-Flottille befriedigt, würden wir weiter mit einer von Grund auf problematischen türkischen Außenpolitik zurückbleiben.

    Dies ist nicht die Türkei, die wir gekannt haben. Sie durchläuft einen Wandel, der sich in ihrer Außenpolitik ausdrückt: von einem zuverlässigen NATO-Mitglied und engem Verbündeten Israels hin zu einer Macht mit eigenständiger außenpolitischer Linie, die westliche Interessen hintertreibt, mit radikalen Akteuren flirtet und sich feindselig gegenüber Israel gebärdet.

    Die Gründe hierfür sind vor allem anderen in der Eigenart der Führungsriege der „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ zu suchen, die seit 2002 in der Türkei regiert. Es ist dies eine Führung mit einer „weichen“ kulturislamischen Weltanschauung, die vom säkular-kemalistischen Erbe abweicht und ein islamisches Solidaritätsgefühl auf dem internationalen Schauplatz pflegt. Auf dieser Grundlage hat der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu eine von wirtschaftlichen und außenpolitischen Ambitionen herrührende Doktrin entwickelt, die darauf angelegt ist, die Türkei zu einer dominanten Macht in ihren historischen Einflusssphären zu machen (eine Art „Neoottomanismus“) und auf dem Prinzip „Null Probleme mit den Nachbarn“ beruht.

    All dies steht hinter Schritten wie der Annäherung der Türkei an Syrien und den Iran, dem Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat gegen die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran, dem Widerstand gegen die Anklage gegen den Präsidenten des Sudans wegen Völkermords in Darfur (Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan: „Undenkbar, dass Muslime einen Völkermord begehen“) oder dem – letztlich aufgegebenen – Widerstand gegen die Ernennung des früheren dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen zum NATO-Generalsekretär als „weiche“ Antwort auf die in der dänischen Presse veröffentlichten Mohammed-Karikaturen.

    Israel ist das natürliche Opfer dieses Wandels gewesen. Das Feuer, dass nach der Operation Gegossenes Blei – vor dem Hintergrund einer volkstümlichen türkischen Identifizierung mit den Palästinensern – in den Beziehungen ausgebrochen ist, ist seither angesichts des auf der Stelle tretenden diplomatischen Prozesses noch angefacht worden. Auch Israel hat Fehler begangen, aber die türkische Gaza-Flottille war ein Ergebnis der Krise und nicht deren Grund.

    So ist nur ein Schatten der einst prächtigen sicherheitspolitischen Zusammenarbeit übrig geblieben. Die Türkei hat ihre Teilnahme an dem NATO-Raketenabwehrprogramm davon abhängig gemacht, dass Israel die relevanten Informationen nicht zugänglich gemacht werden, und in der türkischen Denkschrift zu den nationalen Bedrohungen wird Israels Politik als Quelle der regionalen Instabilität bezeichnet, die türkische Interessen bedroht. Erdogan attackiert regelmäßig Israel und seinen Ministerpräsidenten, und gerade sieht es so aus, als werde er der Bitte von Mahmoud Abbas entsprechen, das Vorantreiben der Anerkennung Palästinas durch die europäischen Staaten anzuführen.

    Möglicherweise hat die Türkei die Gelegenheit zu einer humanitären Geste – gegenüber dem israelischen Volk, nicht gegenüber der Regierung – wegen des Preises genutzt, den sie in ihrem Verhältnis mit den USA für ihre Wendung gegen Israel zu entrichten hat. Aber wenn Israel eine Versöhnungsgeste erwägt, sollte es das strategische Bild in den Blick nehmen und sich fragen, wohin die Dinge führen könnten – zu einer kosmetischen Änderung, die Erdogan vor den Wahlen im Juni 2011 auf dem internationalen wie heimischen Schauplatz helfen würde oder zu einer wirklichen Versöhnung, die eine Rückkehr zur Zusammenarbeit ermöglichen würde.

    Die Türkei ist ein großer und wichtiger Staat, und man darf nicht auf Beziehungen mit ihr verzichten. Israel muss der Türkei jedoch, wenn es ihr die Hand reicht, klar machen, dass sie den Stab nicht von beiden Seiten anpacken kann – eine antiisraelische Position einzunehmen und gleichzeitig zu behaupten, nicht die Richtung geändert zu haben, und zwischen Israel und seinen Nachbarn vermitteln zu wollen.

    Brigadegeneral d. Res. Michael Herzog war früher Stabschef des Verteidigungsministers und ist derzeit Fellow am Washington Institute for Near East Policy.

    (Haaretz, 15.12.10)

  • Stellenausschreibung

    Stellenausschreibung

    Ausschreibung

    Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen startet zusammen mit sechs weiteren Partnern eine Initiative zur Prävention von Übergewicht, die sich speziell an türkische Familien richtet. Ziel ist dabei die Förderung von ausgewogener Ernährung und ausreichend Bewegung im Rahmen eines aktiven Lebensstils über sprachliche und kulturelle Grenzen hinweg.
    Dafür werden ab Februar 2011 insgesamt zehn
    Oecotrophologen (m/w)
    für das Gebiet Nordrhein-Westfalen gesucht.
    Ihr Profil: • Abgeschlossenes Studium der Oecotrophologie oder vergleichbare Qualifikation • Beherrschung der deutschen sowie der türkischen Sprache in Wort und Schrift • Erste Erfahrungen im Bereich Ernährungsberatung, bzw. dem Halten von Kursen • Sozialpädagogische, methodische und didaktische Kompetenz • Im Idealfall haben Sie bereits ein bestehendes Netzwerk im Bereich Ernährung
    und Bewegung aus früheren Tätigkeiten
    Im ersten Schritt werden die Fachkräfte in einem 2-tägigen Seminar geschult. Anschließend sollen die Ernährungs- und Bewegungsfachkräfte in regelmäßigen Kursen ihr Wissen an die Zielgruppe weitergeben. Die erste Schulung findet im Februar 2011 statt.
    Alle Informationen rund um Bewerbungsmodalitäten, Termine, Schulungsinhalte etc. erhalten interessierte Ernährungs- und Bewegungsfachkräfte im Projektbüro der Initiative.
    Projektbüro:
    Edelman GmbH Susanne Richter Medienpark Kampnagel / Barmbeker Straße 4 D-22303 Hamburg Telefon: 040 / 37 47 98-49 E-Mail: Susanne.Richter@edelman.com

  • Beitrittsverhandlungen EU-Gespräche mit der Türkei stocken

    Beitrittsverhandlungen EU-Gespräche mit der Türkei stocken

    © Adem Altan/ AFP/ Getty Images
    Leitet auf der türkischen Seite die Beitrittsverhandlungen: Europaminister Egemen Bağış (Mitte)

    Beitrittsverhandlungen EU-Gespräche mit der Türkei stocken
    Die Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Türkei stehen möglicherweise vor einem weiteren Rückschlag. In den meisten Verhandlungspunkten gibt es kaum Fortschritte.
    • Von: Albrecht Meier
    • Datum: 13.12.2010

    Wie es aus EU-Kreisen in Brüssel hieß, sei es sehr unwahrscheinlich, dass bei den Gesprächen vor Ende dieses Jahres das Wettbewerbskapitel geöffnet werde. Ursprünglich war die Öffnung des Kapitels für den 22. Dezember vorgesehen. Das Wettbewerbskapitel ist einer von insgesamt 35 Verhandlungsabschnitten, den die Türkei im Rahmen der 2005 begonnenen Beitrittsgespräche abarbeiten muss. Da Ankara noch nicht alle Kriterien erfüllt habe, gelte es eher als wahrscheinlich, dass das fragliche Kapitel erst im kommenden Jahr geöffnet werden könne, hieß es am Wochenende in Brüssel.
    Die Außen- und Europaminister der 27 EU-Staaten wollen sich zu Beginn dieser Woche in Brüssel unter anderem mit der EU-Kandidatur der Türkei befassen. In mehreren Mitgliedsstaaten – darunter Frankreich, Deutschland und Österreich – wird eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei skeptisch gesehen. Andere EU-Länder, beispielsweise Schweden, machen sich hingegen für die Vollmitgliedschaft stark. Wenn das Wettbewerbskapitel in den Verhandlungen zwischen Brüssel und Ankara nicht mehr wie eigentlich geplant in diesem Jahr geöffnet würde, wäre dies ein weiteres negatives Signal für die ohnehin fast zum Stillstand gekommenen Beitrittsgespräche. Das Wettbewerbskapitel gehört zu den wenigen Verhandlungspunkten, bei denen gegenwärtig überhaupt noch Fortschritte erzielt werden könnten.
    In den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurde bislang erst ein Kapitel abgeschlossen. Etliche Kapitel sind blockiert, weil Ankara das EU-Mitglied Zypern nicht anerkennt. Wegen der Weigerung der Türkei, Häfen und Airports für Schiffe und Flugzeuge aus dem Süden der seit 1974 geteilten Insel zu öffnen, legte die Europäische Union acht Kapitel im Jahr 2006 auf Eis. Seither hat es in der Zypernfrage kaum Bewegung gegeben.
    Der Stillstand hängt mit zwei unterschiedlichen Forderungen Ankaras und der Europäischen Union zusammen: Auf der einen Seite verlangt Brüssel von der Türkei, das sogenannte Ankara-Protokoll auch für das EU-Mitglied Zypern anzuwenden und ihre Häfen zu öffnen. Auf der anderen Seite erwartet Ankara Erleichterungen beim Handel zwischen dem von türkischen Truppen besetzten Norden der Insel und der Europäischen Union. Bei ihrem Treffen in Brüssel wollen die EU-Außenminister nun auf Fortschritte in der Zypernfrage dringen – andernfalls soll über die seit vier Jahren blockierten Kapitel auch weiterhin nicht verhandelt werden.
    Aus dem Tagesspiegel.

  • Immer weniger Türken glauben an Europa

    Immer weniger Türken glauben an Europa

    Die Brücke über den Bosporus bei Istanbul verbinden den europäischen und den kleinasiatischen Teil der Metropole, in der rund 15 Millionen Menschen leben.

    13. Dezember 10
    Immer weniger Türken glauben an Europa
    Antalya-Alanya (Weltexpress) – Nur noch 38 Prozent der türkischen Bevölkerung wollIen, dass ihr Land EU-Mitlglied wird. Die Türkei fühlt sich inzwischen so stark, dass für sie der Beitritt nicht mehr wichtig ist.

    Bereits 1959 stellte die Türkei den Antrag, zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft anzugehören, die damals noch EWG hieß und bereits vier Jahre später wurde das Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Der damalige EWG-Kommissionspräsident Walter Hallstein (CDU) stellte damals fest: “Die Türkei gehört zu Europa”. Als der Europäische Rat 2004 die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, war dies ein Anlass zu überschäumender Freude und wurde mit Feuerwerk und Konfeti gefeiert. Premierminister Erdogan jubelte: “Wir haben die Kurve gekriegt, der Weg ist frei”. Sechs Jahre später ist der Prozess festgefahren und von 35 Verhandlungskapiteln konnte gerade mal ein einziges abgeschlosssen werden. Inzwischen hat man auch in der Türkei gemerkt, dass der Beitritt in eine unabschätzbare Ferne gerückt ist.
    “Niemand nimmt den EU-Beitrittsprozess mehr ernst”, das schreibt Feral Tinc, Kolumnist in der Zeitung “Hürriyet” und Finanzminister Simsek sagte neulich, es komme auf den Beitritt “letztlich gar nicht an. Mit den Reformen werden wir so oder so weitermachen, für unser Land und seine Menschen”. Auch wenn Außenminister Ahmet Davutoglu versichert, der EU-Beitritt habe Priorität sieht sich die Regierung längst nach anderen Optionen um. Anfang Dezember unterzeichnete sie mit Syrien, Libanon und Jordanien ein Abkommen über engere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Der “erste Schritt zu einer Union der Nahost-Staaten” sei damit getan, erläuterte der syrische Transportminister Yaraub Badr – einschließlich einer Zoll- und Währungsunion. In Dokumenten des türkischen Rats für Außenhandel (DEIK) nimmt das Gebilde bereits deutlich Gestalt an: Die Union umfasst neben den vier Gründungsmitgliedern auch Iran, den Irak, Kuweit, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Oman und Bahreain, eine Region mit 270 Millionen Einwohnern und einem Handelsvolumen von fast 1 000 Milliarden Dollar. Dem türkischen Außenminister schwebt sogar eine “Zone der wirtschaftlichen Integration” von der Türkei bis nach Marokko, dem Sudan und Golf von Aden vor.
    Mögen diese Visionen gegebenenfalls Höhenflüge vermuten lassen, Tatsache ist, dass die neue türkische Ostpolitik stark wirtschaftlich motiviert ist. Die meisten europäischen Volkswirtschaften, in denen die türkischen Exporteure bisher rund 70 Prozent ihrer Waren absetzen, stagnieren. Die türkische Wirtschaft dagegen wuchs im ersten halbjahr um elf Prozent. Die Türkei ist ständig auf der Suche nach neuen Märkten und das tut sie vor allem im Nahen Osten, Mittelasien und Nordafrika. EU-Diplomaten meinen, das müsse nicht im Widerspruch zur europäischen Perspektive stehen und durch ihre engeren Beziehungen zur arabischen Welt gewinne die Türkei für Europa nur noch mehr an Bedeutung.
    Entwürdigend sei es, so äußerte sich Ministerpräsident Erdogan kürzlich, dass die EU “uns seit 50 Jahren vor ihren Toren warten lässt”. Und so sehen es auch viele türkische Bürger. Vor allem jüngere Türken wollen diese Warterei und Demütigungen nicht länger hinnehmen und sind mit der Orientierung ihres Landes nach Osten recht zufrieden und finden: “Bald brauchen wir die EU nicht mehr, aber umso mehr wird die EU uns brauchen!”
    Von Christine Keiner

    Quelle:

  • Studie: Deutsche TV-Nachrichten schüren generelle Angst vor Muslimen

    Studie: Deutsche TV-Nachrichten schüren generelle Angst vor Muslimen

    14.12.2010
    Inszenierte Terrorgefahr

    Studie: Deutsche TV-Nachrichten schüren generelle Angst vor Muslimen
    Wenn in deutschen Fernsehnachrichten über Terrorismus berichtet wird, dann selten über dessen Ursachen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Friedrich-Schiller-Universität in Jena. Zudem schüre di…
    Artikellänge: rund 351 Wörter
    Quelle:

  • Bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen bei salafistischem Netzwerk

    Bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen bei salafistischem Netzwerk

    Internetredaktion des Bundesministeriums des Innern
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    Veröffentlicht am 14.12.2010
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    Bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen bei salafistischem Netzwerk
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    Der Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärt:
    „Auf Veranlassung des Bundesministeriums des Innern und auf der Grundlage entsprechender
    Gerichtsbeschlüsse werden seit heute 8 Uhr in Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen
    Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei einem bundesweit agierenden salafistischem Netzwerk
    durchgeführt. Hintergrund dieser Maßnahmen ist ein seit längerem vom Bundesministerium des Innern
    gegen die Vereine „Einladung zum Paradies e.V.“ (EZP) in Braunschweig/Mönchengladbach und
    „Islamisches Kulturzentrum Bremen e.V.“(IKZB) geführtes vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren.
    Die heutigen Exekutivmaßnahmen stehen in keinem Zusammenhang mit der aktuellen Gefährdungslage
    durch den internationalen Terrorismus. Sie waren seit längerem geplant.
    EZP und IKZB sind verdächtig, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu richten, indem sie diese
    zugunsten eines islamischen Gottesstaates in Deutschland beseitigen wollen. Salafisten verstehen
    die islamische Religion als Ideologie, Ordnungs- und Herrschaftssystem und damit als unvereinbaren
    Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie. Gesetze können der salafistischen Ideologie zufolge nur
    von Gott (göttliche Souveränität), nicht vom Volke gemacht werden. So fordert auch der
    1. Vorsitzende des EZP, dass auf der Basis der Scharia regiert werden muss und nicht auf Basis von
    Menschen erlassener Gesetze.
    Gegen islamistische Netzwerke wie diese salafistischen Vereine stehen der freiheitlichen Demokratie
    vereinsrechtliche Verbotsmaßnahmen zur Verfügung. Für eine wehrhafte Demokratie ist es so notwendig
    wie geboten, nicht erst den Jihad in Form des bewaffneten Kampfs abzuwarten, um gegen
    verfassungsfeindliche Vereinigungen einzuschreiten.
    Die heutigen zeitgleichen Durchsuchungen in drei Bundesländern werden zeigen, ob sich der bisherige
    Anfangsverdacht bestätigt.“

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    Impressum:
    Bundesministerium des Innern
    E-Mail: poststelle@bmi.bund.de
    Internet:

    Alt-Moabit 101D
    D-10559 Berlin
    Telefon: 030 / 18681 – 0

  • EU-Gespräche mit der Türkei stocken

    EU-Gespräche mit der Türkei stocken

    Die Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Türkei stehen möglicherweise vor einem weiteren Rückschlag. In den meisten Verhandlungspunkten gibt es kaum Fortschritte.

    © Adem Altan/ AFP/ Getty Images Leitet auf der türkischen Seite die Beitrittsverhandlungen: Europaminister Egemen Bağış (Mitte)

    Wie es aus EU-Kreisen in Brüssel hieß, sei es sehr unwahrscheinlich, dass bei den Gesprächen vor Ende dieses Jahres das Wettbewerbskapitel geöffnet werde. Ursprünglich war die Öffnung des Kapitels für den 22. Dezember vorgesehen. Das Wettbewerbskapitel ist einer von insgesamt 35 Verhandlungsabschnitten, den die Türkei im Rahmen der 2005 begonnenen Beitrittsgespräche abarbeiten muss. Da Ankara noch nicht alle Kriterien erfüllt habe, gelte es eher als wahrscheinlich, dass das fragliche Kapitel erst im kommenden Jahr geöffnet werden könne, hieß es am Wochenende in Brüssel.

    Die Außen- und Europaminister der 27 EU-Staaten wollen sich zu Beginn dieser Woche in Brüssel unter anderem mit der EU-Kandidatur der Türkei befassen. In mehreren Mitgliedsstaaten – darunter Frankreich, Deutschland und Österreich – wird eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei skeptisch gesehen. Andere EU-Länder, beispielsweise Schweden, machen sich hingegen für die Vollmitgliedschaft stark. Wenn das Wettbewerbskapitel in den Verhandlungen zwischen Brüssel und Ankara nicht mehr wie eigentlich geplant in diesem Jahr geöffnet würde, wäre dies ein weiteres negatives Signal für die ohnehin fast zum Stillstand gekommenen Beitrittsgespräche. Das Wettbewerbskapitel gehört zu den wenigen Verhandlungspunkten, bei denen gegenwärtig überhaupt noch Fortschritte erzielt werden könnten.

    In den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurde bislang erst ein Kapitel abgeschlossen. Etliche Kapitel sind blockiert, weil Ankara das EU-Mitglied Zypern nicht anerkennt. Wegen der Weigerung der Türkei, Häfen und Airports für Schiffe und Flugzeuge aus dem Süden der seit 1974 geteilten Insel zu öffnen, legte die Europäische Union acht Kapitel im Jahr 2006 auf Eis. Seither hat es in der Zypernfrage kaum Bewegung gegeben.

    Der Stillstand hängt mit zwei unterschiedlichen Forderungen Ankaras und der Europäischen Union zusammen: Auf der einen Seite verlangt Brüssel von der Türkei, das sogenannte Ankara-Protokoll auch für das EU-Mitglied Zypern anzuwenden und ihre Häfen zu öffnen. Auf der anderen Seite erwartet Ankara Erleichterungen beim Handel zwischen dem von türkischen Truppen besetzten Norden der Insel und der Europäischen Union. Bei ihrem Treffen in Brüssel wollen die EU-Außenminister nun auf Fortschritte in der Zypernfrage dringen – andernfalls soll über die seit vier Jahren blockierten Kapitel auch weiterhin nicht verhandelt werden.

    Aus dem Tagesspiegel.

    via Beitrittsverhandlungen: EU-Gespräche mit der Türkei stocken | Politik | ZEIT ONLINE.

  • Westerwelle sieht Türkei nicht in der EU

    Westerwelle sieht Türkei nicht in der EU

    Foto: AP

    Wikileaks-Protokoll
    Westerwelle sieht Türkei nicht in der EU
    zuletzt aktualisiert: 12.12.2010
    Berlin (RPO). Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat sich einem Magazinbericht zufolge gegenüber den USA skeptischer über einen EU-Beitritt der Türkei geäußert als sonst in der Öffentlichkeit. Das Mittelmeerland sei nicht modern genug, um zur EU zu gehören, sagte Westerwelle demnach während seines Antrittsbesuchs bei US-Außenministerin Hillary Clinton im vergangenen Jahr.
    Wenn Deutschland jetzt über einen Beitritt der Türkei entscheiden müsste, wäre die Antwort ein klares Nein, zitiert der „Spiegel“ weiter aus dem Protokoll des Gesprächs, das mit dem Schriftverkehr der US-Diplomatie von dem Internetportal Wikileaks veröffentlicht worden sei.
    Der FDP-Politiker sagte demnach zudem, die EU könne ein solch großes Land wie die Türkei nicht integrieren. Grundsätzlich betonte Westerwelle jedoch auch, das Ergebnis der Beitrittsverhandlungen sei offen, wie es der Regierung in Ankara zugesagt worden sei.
    In dem Protokoll wird nicht ausgeschlossen, dass diese Haltung taktisch motiviert sei. Westerwelle habe auch erklärt, seine Partei wolle die EU-Tür für die Türkei offenhalten, um einen Anreiz für Reformen zu geben.
    Bundeskanzlerin Angela Merkel will im Januar ihre Hilfe bei der Lösung des Zypern-Konflikts anbieten, der zu den Hürden auf dem Weg der Türkei in die EU zählt. Aus EU-Sicht muss die Regierung in Ankara ihre Beziehungen zum griechischen Teil der Mittelmeerinsel normalisieren, der seit langem Mitglied der Gemeinschaft ist.
    Der griechische Nachbar ist jedoch eng mit dem türkischen Nord-Zypern verbündet. Regierungsvertreter in Ankara haben wiederholt den Verdacht geäußert, EU-Staaten benutzten den Konflikt dazu, die Aufnahme der Türkei zu blockieren.

    URL: www.rp-online.de/politik/deutschland/Westerwelle-sieht-Tuerkei-nicht-in-der-EU_aid_941157.html

  • Britische Polizei ermittelt nördlich von London

    Britische Polizei ermittelt nördlich von London

    Seine Karikaturen erzürnen moslemische Gemüter: Lars Vilks

    13.12.2010
    Britische Polizei ermittelt nördlich von London

    Nach dem Selbstmordanschlag von Stockholm hat die britische Polizei nördlich von London ein Haus durchsucht. Festgenommen wurde niemand. Britische Zeitungen berichten, der Attentäter habe dort gelebt und studiert.
    Nach dem Selbstmordanschlag von Stockholm hat auch die britische Polizei Ermittlungen aufgenommen. Am späten Sonntagabend sei in der Grafschaft Bedfordshire nördlich von London ein Haus durchsucht worden, teilte ein Sprecher von Scotland Yard am Montag (13.12.2010) mit. Bei dem Einsatz kurz vor Mitternacht sei kein gefährliches Material entdeckt und auch niemand festgenommen worden.
    Medien: Attentäter lebte zuletzt in Luton
    Ob die Durchsuchung in Luton war, wollte der Sprecher indes nicht bestätigen. Die Zeitungen „The Daily Mail“ und „The Daily Telegraph“ berichteten, der von einer islamistischen Webseite als Attentäter identifizierte Taimur Abdel Wahab habe in den letzten Jahren in Luton gelebt und an der Universität von Bedfordshire studiert. Die Frau und beiden kleinen Töchter des Mannes, der angeblich Ende zwanzig war, leben demnach weiterhin in der Stadt, rund 50 Kilometer nördlich von London. Laut den Berichten studierte er Sporttherapie.
    Behörden halten sich bedeckt
    Auch heißt es, Taimur Abdel Wahab stamme ursprünglich aus dem Irak. 1992 sei er von Bagdad nach Schweden gezogen, bevor er 2001 nach England zum Studium gegangen sei. Nachbarn wollen ihn noch vor gut zwei Wochen in Luton gesehen haben. Das britische Innenministerium wollte die Berichte bislang nicht kommentieren. Man stehe in engem Kontakt mit den schwedischen Stellen. „Es wäre unangebracht, sich zu diesem Zeitpunkt zu ihren laufenden Ermittlungen zu äußern“, sagte ein Ministeriumssprecher in London.
    Vermutlich die Tat eines Einzelnen
    Die schwedische Polizei geht davon aus, dass es sich um einen Einzeltäter handelt. Dass der Mann allein gehandelt habe, sei die wahrscheinlichste Erklärung, sagte Carolina Ekeus vom Sicherheitsdienst Säpo. Ein Bombenexperte der Armee nannte sein Vorgehen „technisch gesehen amateurhaft“.
    Mitten im Weihnachtsgeschäft hatte der Mann sich am Samstagnachmittag im Zentrum von Stockholm in die Luft gesprengt. Dabei waren – wie durch ein Wunder – nur zwei Passanten verletzt worden. Der Attentäter war sofort tot. Er hatte einen Rucksack bei sich, der mit Reißnägeln und weiteren Sprengsätzen gefüllt war, die allerdings nicht detonierten. Kurze Zeit vorher war nicht weit entfernt ein Auto explodiert.
    Drohung per E-Mail

    In seinem Abschiedstext erklärte der Mann, dass er sich bei einem Aufenthalt im Nahen Osten für den Dschihad habe ausbilden lassen. Die schwedische Polizei sprach von einem „Terrorakt“. In einer Drohmail hatte ein Mann vorher den Einsatz schwedischer Soldaten in Afghanistan und „das Schweigen des schwedischen Volkes“ zu einer Mohammed-Karikatur des Künstlers Lars Vilks verurteilt. Die Drohung per E-Mail spricht nach Ansicht von Experten gegen eine Verbindung zur Terrororganisation Al-Kaida, die sich meist nachträglich zu Anschlägen bekennt.
    Warnungen von Geheimdiensten
    Der Anschlag löste europaweit Besorgnis aus. Denn die Geheimdienste weisen seit Wochen darauf hin, dass bis Weihnachten islamistische Terrorakte in Europa zu befürchten seien. Zuletzt hatten die Sicherheitsdienste vor einem Anschlag in Deutschland bis Ende November gewarnt. Als mögliches Ziel wurden auch Weihnachtsmärkte genannt. Trotz des Attentats in Schweden sieht das Bundesinnenministerium keinen Grund, die Sicherheitsvorkehrungen weiter zu verstärken.
    Autorin: Eleonore Uhlich (dpa,afp,rtr)
    Redaktion: Martin Schrader

    Quelle:

  • Muslime demonstrieren nach Anschlag in Stockholm

    Muslime demonstrieren nach Anschlag in Stockholm

    | 13.12.2010
    Muslime demonstrieren nach Anschlag in Stockholm
    STOCKHOLM: Bei einer von Muslimen organisierten Demonstration gegen den Terroranschlag in Stockholm sind rund 100 Menschen auf die Straße gegangen. Die Muslime befürchten negative Auswirkungen auf die Wahrnehmung von Muslimen in Schweden. Nach Medienberichten deutet ein Bekennerschreiben auf einen islamistischen Hintergrund des Anschlags vom Samstag hin. In der Innenstadt war zunächst ein Auto explodiert, kurz darauf kam ein mutmaßlicher Selbstmordattentäter bei einer weiteren Detonation in der Nähe ums Leben. – Nach Angaben der schwedischen Nachrichtenagentur TT ging in der Redaktion kurz vor dem Anschlag eine E-Mail ein, in der auf den Künstler Lars Vilk Bezug genommen wird, der den muslimischen Propheten Mohammed als Hund gezeichnet hat. Außerdem ist vom Einsatz schwedischer Soldaten in Afghanistan die Rede. – Die schwedische Polizei geht von einem „Einzeltäter“ aus.

    Quelle:

  • http://www.integra-netz.de/

    http://www.integra-netz.de/

    Neuvorstellung der Website: