Chance
Wer in regulärer Schulzeit keinen Abschluß hat, kann dies hier nachholen. (siehe Flyer)
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Hidir Karademir
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Ezcvet Tezcan geht. Er soll seinen Rücktritt selbst angeboten haben. Der Diplomat hatte im Herbst durch ein „Presse“-Interview einen Eklat ausgelöst.
Türkischer Botschafter Tezcan geht nach Paris
Ecvet Tezcan, bekannt durch seine unverblümte Kritik an österreichischen Politikern, wird nach nur zwei Jahren als türkischer Botschafter in Wien abgelöst. Im Herbst folgt ihm die bisherige Vize-Unterstaatssekretärin Ayse Sezgin nach. Das bestätigte ein hochrangiger Diplomat in Ankara der „Presse am Sonntag“. Die Spitzendiplomatin war zuletzt im türkischen Außenamt für Europafragen zuständig und davor Botschafterin in Slowenien. Mit ihrer Nominierung will die Türkei die zuletzt arg belasteten Beziehungen zu Österreich wieder verbessern.
Tezcan löste im Herbst durch ein „Presse“-Interview einen Eklat aus. Er warf der österreichischen Bundesregierung völliges Versagen in der Integrationspolitik vor und attestierte den Österreichern, sich nur im Urlaub für fremde Kulturen zu interessieren. Die in Österreich lebenden Türken rief Tezcan auf, Deutsch zu lernen. Doch das ging in der Aufregung unter.
Tezcan bot nach Informationen der „Presse am Sonntag“ seinen Rücktritt unmittelbar nach dem Interview im Herbst an, den der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu zunächst jedoch ablehnte. Es sollte nicht der Eindruck entstehen, dass sich die türkische Diplomatie durch Kritik von außen beeinflussen lasse. Auf einem neuen Tiefpunkt langte das türkisch-österreichische Verhältnis im Juni an, als die Türkei die Wahl von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik zur OSZE-Generalsekretärin verhinderte.
Tezcans Abberufung erfolgt im Zuge einer ganzen Reihe von Neubesetzungen. Sein Vorgänger in Wien, Selim Yenel, wird nun Botschafter der Türkei bei der EU in Brüssel – wenn alle 27 Mitgliedstaaten zustimmen.
via Ankara löst umstrittenen Botschafter in Wien ab « DiePresse.com.
Die Ermordung des türkischen Journalisten Hrant Dink liegt mehr als vier Jahre zurück. Nun ist der Täter verurteilt worden – doch er muss nur das halbe Strafmaß absitzen.
© Matt Robinson/Reuters
Eine Armenierin zeigt ein Foto des Journalisten Hrant Dink, der 2007 von einem türkischen Nationalisten ermordet wurde.
Der Mörder des türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink muss eine lange Haftstrafe verbüßen. Ein Jugendgericht in Istanbul verurteilte den Angeklagten Ogün Samast am Montag zu 22 Jahren und zehn Monaten Gefängnis. Samast hatte Dink im Januar 2007 in Istanbul auf der Straße vor dem Redaktionsgebäude der Zeitung Agos erschossen. Da er zur Tatzeit noch minderjährig war und die vierjährige Untersuchungshaft auf die Haftzeit angerechnet wird, müsse Samast nur knapp elf Jahre seiner Strafe absitzen, berichten türkische Medien.
Hrant Dink war als Herausgeber der Wochenzeitung Agos bei türkischen Ultranationalisten verhasst, weil er die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als „Völkermord“ bezeichnet hatte. Das ist in der Türkei ein Tabubruch. Dink setzte sich für eine Aussöhnung der Türken mit den Armeniern ein. Vor seiner Ermordung hatte er wiederholt Drohungen erhalten.
Politiker und Freunde von Hrant Dink hatten eine vollständige Aufklärung des Verbrechens gefordert, bei der nach Drahtziehern gesucht werden müsse. Der türkische Staat verschleiere die Hintergründe der Tat und schütze die Hintermänner, so der Vorwurf. Die Tat sorgte auch deshalb weltweit für Entrüstung, weil der überzeugte Rechtsnationalist Ogün Samast nach seiner Festnahme von türkischen Polizisten gefeiert wurde.
Vorwürfe gegen die Behörden
Samast sagte am Montag in seinem Schlusswort, sein Bild von Dink als Staatsfeind sei auch durch die großen Medien der Türkei geprägt worden. Große Zeitungen hätten den 52-jährigen Journalisten als Verräter bezeichnet. Ein türkisches Gericht hatte Dink ein halbes Jahr vor dem Mord wegen „Beleidigung des Türkentums“ verurteilt.
Die Anwälte von Dinks Familie warfen den Behörden vor, die wahren Hintermänner der Tat zu decken und Beweismittel verheimlicht oder zerstört zu haben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte 2010 fest, der türkische Staat sei mitverantwortlich für den Mord, weil er Dink trotz vorliegender Erkenntnisse über Pläne von Rechtsradikalen zur Ermordung des Journalisten nicht schützte. Kürzlich waren einige Mitglieder der Sicherheitskräfte in Samasts Heimatstadt Trabzon wegen Fahrlässigkeit zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilt worden.
Die Familie von Hrant Dink begrüßte die Entscheidung vom Montag als wichtiges Signal der Abschreckung, um ähnliche Gewalttaten in Zukunft zu verhindern. Die Anwältin Fethiye Cetin als Rechtsvertreterin der Familie sagte, das Gericht sei mit seinem Urteil nur knapp unter der möglichen Maximalstrafe geblieben.
via Prozess in Istanbul: 22 Jahre Haft für den Mörder von Hrant Dink | Politik | ZEIT ONLINE.
Stellenausschreibung für eine Lehrerin oder einen Lehrer für den herkunftssprachlichen Unterricht in türkischer Sprache
Für die Türkei liegt die Ablehnungsquote für Visa über dem Durchschnitt. So wurde allein ein Viertel der Anträge aus Anatolien abgelehnt. Im Fall Russland bekennt Kanzlerin Angela Merkel: Wir sind die Bremser.
Deutschland macht die Grenzen weiter dicht gegen Ausländer, die man verdächtigt, dass sie nicht rasch wieder gehen wollen – neben Afrikanern vor allem Türken. Und dies geschieht deutlich öfter als rechtmäßig: Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, sind Klagen gegen die deutsche Visapraxis auffallend oft erfolgreich.
In den vergangenen drei Jahren wurden gemäß der Auskunft des Auswärtigen Amts, die dem Tagesspiegel vorliegt, regelmäßig etwa ein Drittel der erteilten Visa entweder vor Gericht erzwungen oder erst erteilt, nachdem die Antragsteller Klage eingereicht oder mit ihr gedroht hatten.
Im Jahre 2008 betraf dies 703 von 2347 erteilten Visa, im Jahr danach 671 von 2208 und im vergangenen Jahr 646 von 2188. Ohnehin ist die Beweislage für angeblichen Visumsmissbrauch dürftig. Statistische Daten würden „nicht erfasst“, schreibt dazu das Auswärtige Amt. Gleiches bei den Gründen für die Ablehnung eines Visums – etwa unglaubhafte Angaben zum Zweck des Deutschlandbesuchs, fehlende Reiseversicherung oder gefälschte Dokumente: „Hierzu liegen der Bundesregierung keine statistischen Angaben vor.“
Die Quote abgelehnter C-Visa im Verhältnis zu erteilten lag 2010 weltweit bei 7,41. Dieser Visumstyp berechtigt etwa zu zeitlich befristeten Gastaufenthalten in Deutschland, auch zu Verwandtenbesuchen. Für die Türkei lag die Ablehnungsquote im Einzugsgebiet der Konsulate von Izmir und Istanbul 2010 schon leicht darüber – bei jeweils mehr als acht Prozent – in Ankara aber beim mehr als Dreifachen des weltweiten Schnitts, knapp 24 Prozent. Abgelehnt wurde also etwa ein Viertel der Anträge aus Anatolien, dem in der Fläche nach wie vor armen türkischen Kernland, aus dem das Gros der Gastarbeitergeneration stammt.
Dabei hätten sie es von Rechts wegen wohl gar nicht nötig, Visa für Besuche zu beantragen. Wie kürzlich auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags feststellte, ergibt sich aus dem Assoziationsrecht zwischen der Türkei und Europa „ein implizites Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige in den Mitgliedstaaten der EU“. „Willkürlich und europarechtswidrig“ nennt Sevim Dagdelen, Migrationspolitikerin der Linken, deshalb die geltende Visapflicht für Türken. Die „Tore der Festung Deutschland“ würden „nur für die von der deutschen Wirtschaft als nützlich und erwünscht betrachteten ausländischen Fachkräfte einen Spalt geöffnet“.
Ein Schuldbekenntnis in der Visa- Frage machte am Dienstag die Kanzlerin – freilich Russland gegenüber: Am Rande der deutsch-russischen Regierungskonsultationen sprach sich Angela Merkel für Erleichterungen aus. „Deutschland war hier bisher der Bremser, nicht Europa“, sagte sie und nannte neben der Reisefreiheit von Geschäftsleuten ausdrücklich auch Touristen und Studenten, die künftig leichter reisen können sollten.
via Einreise verweigert: Türken erhalten oft kein Visum für Deutschland – Politik – Tagesspiegel.
Neues Selbstbewusstsein am Bosporus
Türkei droht EU wegen Zypern mit Kontaktstopp
Cemal Karakas im Gespräch mit Mascha Drost
Die Drohung des türkischen Ministerpräsidenten, die Beziehungen zur EU während der Ratspräsidentschaft Zyperns 2012 einzufrieren, ist nach Ansicht des Politologen Cemal Karakas vor allem taktisch motiviert. Eine ernsthafte politisch-wirtschaftliche Alternative zum EU-Beitritt habe die Türkei nicht.
Mascha Drost: Es ist ein Stück Europa, aber umgeben von Israel, Libanon, Syrien, Ägypten und der Türkei, keine direkt angrenzenden Staaten – dazwischen befindet sich das Mittelmeer -, aber um einen kleinen europäischen Teil hat sich gerade ein jahrzehntelanger Konflikt wieder verschärft, der Konflikt um die Insel Zypern. Zypern wird Mitte 2012 die EU-Ratspräsidentschaft antreten, und der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat damit gedroht, die Beziehungen der Türkei zur EU für ein halbes Jahr einzufrieren. – Cemal Karakas ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Hessischen Stiftung Frieden und Konfliktforschung, und ihn habe ich vor der Sendung gefragt, ob dieser Schritt Erdogans vorauszusehen war oder ob sich da eine neue Mentalität im Umgang mit der EU abzeichnet.
Cemal Karakas: Also ich würde das nicht Mentalität nennen, sondern meines Erachtens ist das Ganze vor allem taktisch motiviert. Man darf ja nicht vergessen, dass Zypern ein vollwertiges Mitglied der Europäischen Union ist und jederzeit die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stoppen kann und somit auch am längeren Hebel sitzt. Aber diese Hebelfunktion funktioniert ja nur so lange, wie die Türkei auch ernsthaft der Europäischen Union beitreten will. Das heißt also, wenn man diese Beitrittsperspektive, so wie es jetzt der Premierminister Erdogan gemacht hat, von sich aus relativiert, dann nimmt man so ein Stück weit auch den Wind aus den Segeln der Beitrittsgegner und auch Zyperns.
Drost: Und dieses Vorhalten, eben die Verbindung zur EU einzufrieren, ist das ein neues Selbstbewusstsein, eines, das die Bittstellerrolle an die EU nicht mehr nötig hat?
via Neues Selbstbewusstsein am Bosporus – Türkei droht EU wegen Zypern mit Kontaktstopp | Kultur heute | Deutschlandfunk.