Kategorie: Naher und Mittlerer Osten und Afrika

  • Verwicklung in den nächsten Krieg

    Verwicklung in den nächsten Krieg

    04.11.2010

    Verwicklung in den nächsten Krieg

    Islamwissenschaftler Udo Steinbach warnt in Potsdam vor den Folgen von Merkels Nahostpolitik

    Von Arnold Schölzel

    Über »Israel, Palästina und die deutsche Außenpolitik« sollte der frühere Leiter des Deutschen Orient-Instituts in Hamburg Udo Steinbach zur Eröffnung des jährlich abgehaltenen 14. Potsdamer Kolloqiums zur Außen- und Deutschlandpolitik der Brandenburger und Berliner Rosa-Luxemburg-Stiftungen sprechen. Ein Resümee der Historie erwarteten die etwa hundert Teilnehmer, das Steinbach am Dienstag abend auch in knapper Form lieferte. Dann folgte jedoch eine umfassende Kritik der aktuellen bundesdeutschen Nahost-Politik. Sie sei »ohne Kompaß«, »ohne Richtung«, erhalte ihre Parameter aus den USA und bedürfe einer »grundlegenden Neuausrichtung«. Steinbach nannte dazu drei Punkte: Erstens müsse das Verhältnis zwischen der Anerkennung deutscher Verantwortung nach dem Völkermord an den europäischen Juden und der Haltung zur Politik Israels neu bestimmt werden. Zweitens sei »jede Anstrengung« zur Errichtung eines palästinensischen Staates aufzubringen analog den seinerzeitigen westdeutschen Bemühungen für den Aufbau des israelischen Staates. Drittens sei mit Blick auf UNO und Völkerrecht eine »Prüfung aller Instrumente« nötig, um Druck auf Israel auszuüben. Steinbach forderte dazu vor allem einen »sofortigen Stopp der (deutschen) Rüstungslieferungen«. Sie seien »unmoralisch, grundgesetz- und völkerrechtswidrig, politisch kontraproduktiv«. Der Redner fügte dem die Warnung an: »Nur so kann verhindert werden, daß Merkels Formulierung, das Verhältnis zu Israel sei Teil deutscher Staatsräson, zur Verwicklung in den nächsten Nahostkrieg führt.«

    Zuvor hatte der Redner die bisherige westliche Politik gegenüber Israel und Palästinensern für »zerschlagen« erklärt und die Verursacher genannt: Der Friedensprozeß sei gescheitert, weil die »ungenierte Landnahme« Israels fortgesetzt worden sei. Die »Zerstörung des Irak« im Namen der Demokratie habe ein Desaster bewirkt. Der palästinensische Terror sei nach 2001 schockierend gewesen, die Mitschuld der anderen Seite werde aber ausgeblendet. Steinbach nannte die 43 Jahre anhaltende Besatzung, die Mauer, die z.B. der frühere Innenminister Otto Schily nur als »Zaun« bezeichnet haben wollte, die Schikanen gegen die Bevölkerung und die doppelten Standards bei der Bewertung palästinensischer und israelischer Bombardements.

    In einem zweiten Referat schilderte die Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv, Angelika Timm, Entwicklung und Parameter der Beziehungen bzw. Nicht-Beziehungen zwischen der DDR und Israel. Ebenso wie Steinbach hob sie hervor, daß Kalter Krieg und die Situation zwischen den beiden deutschen Staaten entscheidend waren, jedoch sei das Verhältnis des ostdeutschen Staates zu Israel – wie sie sachkundig illustrierte – »nicht einschichtig« gewesen. Steinbachs Drei-Punkte-Vorschlag griff der Generaldelegierte Palästinas in Deutschland, Salah Abdel Shafi, als dritter Redner des Abends auf und unterstützte sie nachdrücklich. Die Zeit sei »nicht auf Seiten Israels«, deswegen liege es im Interesse des Landes, Druck auf Tel Aviv zur Änderung seiner Politik auszuüben. Die Konferenz wurde am Mittwoch fortgesetzt.

    Quelle:

  • Akt der Aggression

    Akt der Aggression

    Schluß mit der Belagerung – Protestaktion am israelischen Grenzposten Aschdod gegen die Abriegelung des Gazastreifens (28. September 2010)

    Foto: AP

    02.11.2010

    Akt der Aggression

    Klares Urteil: Israels Blockade des Gazastreifens und Angriff auf Hilfsflotte sind rechtswidrig. UN-Kommission verurteilt Aggressivität des Überfalls auf »Mavi Marmara«

    Norman Paech

    In der kommenden Woche erscheint im Melzer-Verlag die deutsche Übersetzung des Berichts der UN-Untersuchungskommission über den israelischen Angriff auf die Free-Gaza-Flotte. Bei dem Überfall auf hoher See am 31. Mai 2010 waren auf der »Mavi Marmara« neun türkische Aktivisten erschossen worden. Der Hamburger Völkerrechtler und frühere Linke-Bundestagsabgeordnete Norman Paech war an Bord des Schiffes. junge Welt dokumentiert leicht gekürzt sein Vorwort des Buches.

    Die Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsausschusses hat schnell gearbeitet. Am 2. Juni 2010, zwei Tage nach dem israelischen Überfall auf die Free-Gaza-Flottille, wurde sie eingerichtet. Am 22. September hat sie ihren Bericht abgegeben, nachdem sie 112 Zeugen in Genf, London, Istanbul und Amman vernommen und alle zugänglichen Beweisstücke gesichtet hatte. Am 27. September hat der UNO-Menschenrechtsrat den Bericht diskutiert und mit großer Mehrheit akzeptiert. Die Stimmenthaltung der europäischen Staaten wurde mit der mangelnden Zusammenarbeit mit der vom UN-Generalsekretär Ban Ki Moon einberufenen Kommission begründet, richtete sich also nicht gegen die sehr eindeutigen Ergebnisse der Untersuchung. Und diese sind für die israelische Regierung wie die Armee vernichtend: Die Blockade des Gaza­streifens, die mit der kollektiven Bestrafung der Bevölkerung eine humanitäre Krise hervorgerufen hat, ist rechtswidrig. Ebenso ist die Blockade der Free-Gaza-Flottille in internationalen Gewässern und ihre Entführung nach Israel rechtswidrig gewesen. Schließlich war der militärische Überfall auf die Flottille und die Erstürmung der Mavi Marmara nicht etwa durch das Recht auf Selbstverteidigung gerechtfertigt, wie es die israelische Regierung immer noch behauptet, sondern ein eindeutiger Akt der Aggression, gegen den die Passagiere berechtigt waren, sich zu wehren.

    (…)

    Quelle:

  • Aufklärung in Streit und Wettstreit mit dem Islam

    Aufklärung in Streit und Wettstreit mit dem Islam

    Das Projekt der Aufklärung in Streit und Wettstreit mit dem Islam

    Prof. Dr. Dieter Becker

    In einer postmodernen Situation hat ein Begriff wie Projekt der Aufklärung etwas Schillerndes. Sicher lässt sich der Begriff aber als ein in doppelter Hinsicht kritisches Unternehmen bestimmen. Unter „der Aufklärung“ versteht man weithin jenes europäische Kulturphänomen, das sich im Wesentlichen während eines halben Jahrhunderts (1720–1770) in Frankreich und Deutschland entwickelte. Es zielte auf eine Kritik an der Religion wie auch an der Politik, an der Religion oft mehr noch als an der Politik. In Frankreich nahm die Bewegung nicht nur einen militanten, sondern auch einen rasanten Verlauf, so dass in kurzer Zeit weite Teile der Gesellschaft von den neuen Ideen durchdrungen wurden. In Deutschland wurden Staat und Gesellschaft nicht in gleichem Maße von dieser Bewegung beeinflusst, aber auch hier zeigten ihre Ideen dauerhafte Wirkungen. Das Projekt der Aufklärung erschütterte die alte Ordnung in ihrer Gesamtheit und an ihren Wurzeln zutiefst. Das, was wir „die Aufklärung“ nennen, wurde damit zum Fundament und Ausgangspunkt des modernen abendländischen Denkens. Das Projekt der Aufklärung entfaltete aber auch einen über Europa hinaus gehenden Einfluss.

    (…)

    Die arabisch islamische Welt hingegen erlebte im Verlaufe der vergangenen 200 Jahre eine stürmische Entwicklung, die einschneidende Veränderungen im politischen und gesellschaftlichen Leben mit sich brachte. Die Begegnung mit dem Westen und die Herausforderung durch die moderne Vernunft mit ihren politischen, technischen und zivilisatorischen Folgen hatte eine traumatische Wirkung auf diese Gesellschaften. Sie sahen ihre traditionellen Lebensformen bedroht und zogen sich auf die Sinn stiftenden Muster des eigenen kulturellen Erbes zurück. Im Aufstieg des Islamismus zeigt sich eine Bewegung der Rückeroberung verloren gegangenen geistigen Terrains als Reaktion auf eine massive Säkularisierung und schleichende Entislamisierung. Es ist ein tief verwurzeltes ethisches und kulturelles Bedürfnis, dass dem islamistischen Anspruch seine „raison d’être“ und seine begrenzte Gültigkeit verleiht. Seine Kritik an den aus der Aufklärung hervorgegangenen Werten einer individualistischen und vitalistischen Ethik des Westens gilt es zu vernehmen. In dem Maße aber, wie sich dieser Islamismus am Spiel der modernen politischen Vernunft beteiligt, wird es ihm immer weniger nur um eine Restauration der angeblichen Urgesellschaft von Medina gehen können.

    Neben islamistischen Denkern stehen in der Gegenwart aber jene produktiven Intellektuellen, die dem traditionellen Dogmatismus abschwören und einer Denkbewegung nahe stehen, die man als eine „arabische Vernunft“ bezeichnet hat.14 Dabei handelt es sich um eine Vernunft, die kritisch oder einsichtig oder beides zugleich ist und die die Vernunft der früheren rationalistischen Liberalen an Schärfe übertrifft. Sie macht sich die Errungenschaften des westlichen Denkens zu eigen und hält dabei zugleich an den Wurzeln des arabisch-islamischen Selbstverständnisses fest.

    Prof. Dr. Dieter Becker, geboren 1950 in Bünde/Westfalen, seit 1993 Inhaber des Lehrstuhls für Missionstheologie und Religionswissenschaft an der Augustana-Hochschule in Neuendettelsau, von 1983 bis 1989 Dozent für Systematische Theologie an der Theologischen Hochschule der Toba- Batakkirche in Pematangsiantar, Indonesien, und Mitglied des Lehrkörpers der South-East Asian Graduate School of Theology (SEAGST) in Singapore, seit 2004 Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Missionswissenschaft. Arbeitsgebiete: Theologie der Mission, Interkulturelle Hermeneutik, Religion und Gewalt, Interreligiöse Begegnung und Dialog, Theologie der Religionen.

  • Ankara erwartet Entschuldigung

    Ankara erwartet Entschuldigung

    Die Türkei hat erneut ihre Erwartungen bezüglich des israelischen Angriffs auf das Hilfsschiff Mavi Marmara zur Sprache gebracht. Der israelische Ministerpräsident Netanyahu hatte die blutige Operation als „professionellen Akt“ bezeichnet. Bei einem Besuch bei den israelischen Kommandos lobte Netanyahu die Tat als „mutig“. Dies führte zu erneuten Reaktionen. Ankara wartet auf eine Entschuldigung und Entschädigung. Der Sprecher des Außenministeriums, Selcuk Ünal, sagte, die Erwartungen der Türkei seien jedem bekannt. Der Bericht der Türkei sei der UN- Ermittlungskommission zugeleitet worden. Es gebe aber keine Informationen über den israelischen Bericht. Tel Aviv habe nicht die Absicht, mit internationalen

  • Malaysia: Richtlinien für muslimische Astronauten

    Malaysia: Richtlinien für muslimische Astronauten

    Islamische_Astronauten_Dienstvorschrift

    Malaysia: Erlass von Richtlinien für den Aufenthalt muslimischer Astronauten im Weltraum anlässlich des Starts von Dr. Sheikh Muszaphar Shukor zur ISS am 10. Oktober 2007

    von lic.iur. Alexander Schaer1 I.

    Die malaiische Raumfahrtagentur (ANGKASA) wurde 2002 errichtet und ist verantwortlich für die Ausbildung von Astronauten, astrophysikalische Forschung sowie die Beratung der Regierung bei der Entwicklung einer nationalen Weltraumpolitik. Unterstützt wird die Entwicklung des malaiischen Weltraumprogramms von Russland2. Das Angkasawan- Programm3 startete im Oktober 2003. Bis zum September 2006 wurden aus über 11’000 Bewerbern die beiden malaiischen Astronauten für das russische Ausbildungsprogramm ausgewählt. Im September dieses Jahres wurde der 35-jährige Dr. Sheikh Muszaphar Shukor auserwählt, am 10. Oktober, also während des Fastenmonats Ramadan, als erster Angkasawan an Bord einer russischen Sojus TMA-11 für zehn Tage ins All zu fliegen. Dies zudem im Jahr des 50-Jahr-Jubiläums des sowjetischen Sputnik-Starts sowie des 50-Jahr-Jubiläums der malaiischen Unabhängigkeit.

    Wie ANGKASA betont, stellt das Angkasawan-Programm nur einen ersten, wenn auch wichtigen4, Schritt in Malaysias Weltraumpolitik dar5. So wurden insbesondere auch Hoffnungen geäußert, bis 2018 über ein eigenes Raumtransportfahrzeug zu verfügen6 sowie bis 2020 einen Angkasawan auf den Mond schicken zu können7.

    (…)

    Weitere Inhalte: siehe Dokument in Anhang

  • Herbst am Bosporus

    Herbst am Bosporus

    Herbst am Bosporus
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    Von Aluf Benn

    Die Freunde und Familienmitglieder klangen besorgt: „Istanbul! Ist das nicht gefährlich da?“ Aber die Reisewarnungen haben nichts mit der Realität gemein. Trotz der Gaza-Flottille, der Krise in den Beziehungen und den wüsten Rügen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, bekommt kein Israeli in Istanbul irgendwelche Probleme. Die Grenzbeamten am Flughafen von Istanbul bspw. sind sehr viel höflicher und effektiver als ihre amerikanischen Pendants. Auf der Straße, im Hotel, im Restaurant, im persönlichen Gespräch – nie verzog jemand das Gesicht, wenn er hörte, dass wir aus Israel sind.

    Ich war zu einer Konferenz eingeladen, die vom türkischen Industriellenverband und der Bogayici-Universität veranstaltet wurde und sich der Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und Israel widmete. Unsere kemalistischen Gastgeber sind keine großen Anhänger Erdogans und seiner Partei. Aber trotz der fehlenden Begeisterung über den politischen Wind, der aus Ankara herüber weht, haben auch sie eine kritische Botschaft an Jerusalem parat.

    Aus ihrer Sicht brach die Beziehungskrise aus, als Israel die Militäroperation „Gegossenes Blei“ begann, einige Tage nach dem Besuch Ministerpräsident Ehud Olmerts bei Erdogan, bei dem die Beiden einen Durchbruch zwischen Israel und Syrien anzubahnen versuchten. Olmert gab seinem Gastgeber keinen Hinweis auf den herannahenden Krieg, und Erdogan war tief verletzt, als dieser ausbrach. „In der Türkei bestand große Wertschätzung für Israel, das ein Paradies in der Wüste geschaffen hat, und heute sorgt man sich um die Palästinenser“, sagt der Professor für Wirtschaftswissenschaften Refik Ezran. „Bei all meiner Freundschaft zu Israel und den Juden erfüllte doch auch mich der Zorn über die Erniedrigung der Palästinenser, die in Gaza ihren Höhepunkt erreichte. Die Zerstörung von öffentlichen Einrichtungen, Schulen und Krankenhäusern macht Menschen zu Tieren, man muss die humanitäre Lage in Gaza verbessern.“

    Der frühere Botschafter in Israel Volkan Vural, der eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des türkisch-israelischen Bündnisses vor einem Jahrzehnt spielte, mochte die Flottille nicht – er kann aber nur schwer verstehen, warum Israel sich weigert, sich bei den Türken für die Tötung ihrer Zivilisten zu entschuldigen. Er weist die in Israel um sich greifende Ansicht zurück, wonach die Türkei zu einem neuen Iran würde. „Die Regierung Erdogan verdient diese Kritik nicht. Seine Partei hat sich vom politischen Islam zur konservativen Demokratie entwickelt. Jüngst wurde das Element kultureller islamischer Identität hinzugefügt, aber nicht auf gefährlichem Niveau. Die Mehrheit hierzulande ist gegen das Einsickern des Islam in die Außenpolitik.“

    Die Rehabilitation der Beziehungen sollte sich am französischen Modell orientieren. Frankreich war einst der strategische Partner Israels, der ihm den Atomreaktor lieferte. Und dann kam Charles de Gaulle an die Macht, der sich schrittweise von Israel distanzierte und sich der arabischen Welt annäherte – genau wie Erdogan. Der Sechstagekrieg war die Flottille de Gaulles – seine Gelegenheit zur Brechung des Bündnisses mit Israel und zur Verhängung des Embargos. In den Augen der Israelis war dies ein unverzeihlicher Verrat, in den Augen Frankreichs sah Israel wie ein aggressiver und krimineller Staat aus, als es auf das Embargo mit dem Kapern der Cherbourg-Boote reagierte. Die offiziellen Beziehungen sind danach nie wieder erblüht – nicht einmal unter dem pro-israelischen Präsidenten Sarkozy -, aber dies tut dem blühenden Handel (weniger als mit der Türkei), dem Massentourismus und den kulturell-akademischen Beziehungen keinen Abbruch. Viele Israelis sind in Paris verliebt, und es ist ihnen gleich, ob die israelische Luftwaffe Mirage- oder F16-Jets fliegt.

    Dies ist, was auch mit der Türkei geschehen muss: Istanbul und Tel Aviv können reparieren, was Ankara und Jerusalem kaputtgemacht haben. Der Handel zwischen beiden Ländern ist seit Anfang des Jahres um 30% angestiegen. Der israelische Türkei-Tourismus ist eingebrochen, kann aber wieder zurückkehren. Und es gibt eine große Gelegenheit der Annäherung zwischen den säkularen Eliten in beiden Ländern, die den Traum und die Schwierigkeit einer Integration in den Westen teilen und ebenso die Furcht vor dem Erstarken der Religiösen. Die säkularen Türken ähneln den Tel Avivern: Im neuen Restaurant „Bird“ im Stadtteil Pera sind die Gäste schick und bekommen nur schwer einen Platz, ganz wie in der „Kantina“ auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv. Nur die Kleidung ist ein wenig moderater als bei uns.

    Es wird nicht leicht sein. „Deine Idee ist schön und gut“, sagte mir einer der gastgebenden Professoren. „Aber es ist schwer für uns, ein Visum für Israel zu bekommen und uns überhaupt der schwer befestigten Botschaft zu nähern.“ Schwer zu glauben, dass sich dies bald ändern wird. Und dennoch sagt Botschafter Vural: „Man muss einen Weg finden, um die Krise zu überwinden und neue Beziehungen zu knüpfen. Vielleicht nicht mehr so enge wie in der Vergangenheit, aber korrekte. Das liegt im Interesse beider Staaten und auch des Westernisierungsprozesses der Türkei.“

    (Haaretz, 27.10.10)

  • Internationale des Hasses

    Internationale des Hasses

    Der Auftritt von Geert Wilders während der Gedenkfeiern am 11. September 2010 in New York war ein deutliches Zeichen für den geglückten „Zusammenschluss von Anti-Islamisten dies- und jenseits des Atlantiks“, schreibt Thomas Kirchner.

    Islamfeinde in Europa und den USA
    Internationale des Hasses

    Es hat lange gedauert, bis der rabiate Islamhass à la Geert Wilders in den USA Fuß gefasst hat. Doch jetzt agieren die Islamgegner dies- und jenseits des Atlantiks gemeinsam. Über die Hintergründe informiert Thomas Kirchner.

    Quelle:

  • Die jüdisch-christliche Tradition ist eine Erfindung

    Die jüdisch-christliche Tradition ist eine Erfindung

    Blind für die Geschichte: Laut Almut Shulamit Bruckstein Coruh „gab es keine jüdisch-christliche Tradition, sie ist eine Erfindung der europäischen Moderne und ein Lieblingskind der traumatisierten Deutschen.“

    „Es bedarf einer erneuten Liaison der jüdischen Intellektuellen mit den Muslimen dieses Landes. Es ist wieder Zeit, dass wir bekennen müssen. Wo Muslime Fremde sind, sind wir es auch“, meint Bruckstein Coruh.

    Qantara.de – Dialog mit der islamischen Welt

    Islam-Debatte in Deutschland

    Die jüdisch-christliche Tradition ist eine Erfindung

    Auf dem derzeitigen Kampfplatz gibt es vor allem einen Gegner: den Islam. Dabei bedarf es einer neuen Liaison der jüdischen Intellektuellen mit den Muslimen dieses Landes, schreibt die Philosophin Almut Sh. Bruckstein Coruh in ihrem Essay.

    (…)

    „Wo Muslime Fremde sind, sind wir es auch“

    Die Fronten haben gewechselt. Was lesen wir heute? „Beim Islam handelt es sich um einen militanten Monotheismus, der seine Herkunft aus der Welt kriegerisch-arabischer Nomaden nicht verleugnen kann“ – und „sechs Millionen Muslime in der Bundesrepublik werfen Assimilations- und Integrationsprobleme auf“.

    In Zeiten, in denen muslimische Traditionen unter Generalverdacht stehen, bedarf es einer erneuten Liaison der jüdischen Intellektuellen mit den Muslimen dieses Landes. Es ist wieder Zeit, dass wir bekennen müssen. Wo Muslime Fremde sind, sind wir es auch.

    Almut Sh. Bruckstein Coruh


    Almut Shulamit Bruckstein Coruh ist Fellow am Käte-Hamburger-Kolleg in Bonn und Professorin für jüdische Philosophie mit zahlreichen Veröffentlichungen im In- und Ausland. 2009 kuratierte sie die Ausstellung „Taswir – Islamische Bildwelten und Moderne“ im Martin-Gropius-Bau.

    Redaktion: Nimet Seker/Qantara.de

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    Staatsschulden gefährden Weltkonjunktur

    WELTWIRTSCHAFT | 22.10.2010
    Staatsschulden gefährden Weltkonjunktur

    Quo vadis Weltkonjunktur?
    Während die Krise an den Finanzmärkten als einigermaßen gebannt gilt, bedrohen die maroden Staatshaushalte die Weltkonjunktur. Im Euro-Raum hat sich die jährliche Neuverschuldung seit Beginn der Finanzkrise verdreifacht.
    (…)

    Bilkd-Quelle:

  • Der Untergang der islamischen Welt

    Der Untergang der islamischen Welt

    Sachbuch, Islam
    Der Untergang der islamischen Welt
    Reformen notwendig, aber auch möglich?
    Hamed Abdel-Samad diagnostiziert nicht nur eine gestörte Kommunikation zwischen islamischen und den westlichen Ländern. Er schreckt nicht zurück vor fundamentaler Islamkritik – und fordert eine neue Streitkultur, eine differenzierte Debatte über Muslime und Migration.
    Neben der herrschenden Terrorgefahr führen die sich im Westen seit Jahren ausbreitende Gleichgültigkeit und das chronische Beleidigtsein der Muslime zu einem Klima des Misstrauens und der Angst auf beiden Seiten. (…) Aber wer hat Schuld daran, dass dieses Klima entstanden ist? Sind es wirklich nur die westlichen Medien und Populisten wie Thilo Sarrazin, die angeblich antimuslimische Ressentiments schüren, oder tragen die muslimischen Fanatiker (…) nicht ebenfalls Schuld daran? (…) Es fehlt eine Atmosphäre, in der ehrliche Kritik zulässig ist und die frei ist von Stimmungsmache, Apologetik und Überempfindlichkeit.
    (…)
    Quelle: