Kategorie: Europa

85 gefährliche Islamisten leben in Ballungszentren

Foto: ddp
Zwei Studenten deponieren am 31. Juli 2006 am Kölner Hauptbahnhof zwei in Koffern versteckte Sprengsätze in zwei Regionalzügen nach Hamm und Koblenz. Die Bomben waren wegen eines Konstruktionsfehlers nicht explodiert. Rund zweieinhalb Jahre nach den versuchten Anschlägen verurteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf den 24-jährigen Libanesen Youssef E.H. (Foto) zu lebenslanger Freiheitsstrafe.

85 gefährliche Islamisten leben in Ballungszentren
zuletzt aktualisiert: 15.06.2011 – 16:55
Hamburg/Berlin (RPO). In Berlin leben nach Recherchen eines Magazins rund ein Dutzend gefährliche Islamisten. Ebenso viele sogenannte Gefährder haben ihren Wohnsitz in Hamburg. Auch im Rhein-Main-Gebiet und in den Regionen Köln-Bonn und Rhein-Ruhr sollen bis zu zehn Terrorverdächtige wohnen.
(…)
Quelle:

16. Juni 2011
Erdogans Wahlsieg: Die Türkei und die EU brauchen einander

In diesen schwierigen Zeiten braucht die Welt die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU. Leider ist das Land noch weit von einem Beitritt entfernt.

Vor gerade einmal fünf Monaten war Osama Bin Laden noch am Leben, Husni Mubarak hielt in Ägypten die Zügel fest in der Hand und Zine el-Abidine Ben Ali regierte Tunesien mit eiserner Faust. Mittlerweile haben sich in der ganzen Region Volksaufstände und politischer Wandel ausgebreitet.

Wir sind Zeugen der brutalen Niederschlagung von Protesten in Syrien und im Jemen geworden, des Einmarsches saudischer Truppen in Bahrain und der anhaltenden Schlacht um Libyen.

Aufgrund dieses „arabischen Frühlings“ sollte Europa seine Aufmerksamkeit wieder einem Thema zuwenden, das in den letzten Monaten größtenteils ignoriert wurde: die Vorteile einer Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union. Angesichts der sich unter den gegenwärtigen Umständen bietenden enormen Chancen, sollten die Vorteile eines türkischen Beitritts für Europa auf der Hand liegen.

Nun, da Recep Tayyip Erdogan als türkischer Premierminister wiedergewählt wurde und mit Polen Ende dieses Monats ein Land die EU-Präsidentschaft übernimmt, das die strategischen Bedeutung Europas sehr genau kennt, ist für die EU und die Türkei die Zeit für einen „Neustart“ der Verhandlungen über einen türkischen Beitritt zur Europäischen Union gekommen.

Gewalt nach Wahlsieg Erdogans in der Türkei

Die Vorteile eines türkischen Beitritts waren für Europa schon vor dem „arabischen Frühling“ sichtbar. Europa ist definitionsgemäß kulturell vielfältig. Daher ist diese Vielfalt Europas Bestimmung. Und wenn Europa ein aktiver globaler Akteur und kein Museum werden soll, bedarf es neuer Perspektiven und der Energie der Menschen in der Türkei.

via Erdogans Wahlsieg: Die Türkei und die EU brauchen einander – Nachrichten Debatte – Die Welt in Worten – WELT ONLINE.

15. Juni 2011

Ausschreibung Stipendien Graduiertenschule Religion der Universität Erfurt

Ausschreibung Stipendien Graduiertenschule Religion der Universität Erfurt - 
Bewerbungsschluss 15.7.2011

Die Universität Erfurt bietet in verschiedenen Forschungsbereichen 
strukturierte Doktoranden- und Postdoktorandenprogramme an.

Nachwuchswissenschaftler/innen erwartet ein exzellentes Forschungsumfeld, in dem sie von 
innovativen Förder- und Betreuungskonzepten und aktiver Einbindung  
in interdisziplinäre Forschungsteams profitieren.

Zum 1. Oktober 2011 vergibt die Universität Erfurt 
Stipendien für Doktoranden/-innen und Postdoktorand/-innen 
für die Graduiertenschule Religion. 

Bewerbungsschluss ist der 15. Juli 2011. 

Die Graduiertenschule Religion )

15. Juni 2011

50 Jahre: Gemeinsam sind wir stark  

50 Jahre: Gemeinsam sind wir stark

Am 31. Oktober 1961 wurde in Bad Godesberg das Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei unterzeichnet. Im Rahmen des Abkommens wurden bis zum Anwerbestopp im Jahre 1973 knapp 900.000 Arbeiterinnen und Arbeiter nach Deutschland geholt. Aus den einstigen „Gastarbeitern“ wurden später „ausländische Arbeitnehmer“ und heute, ein halbes Jahrhundert später, „Menschen mit Migrationshintergrund“. 50 Jahre: Für gleiche Rechte – gegen Ausgrenzung und Diskriminierung! Die anfänglichen Rückkehrabsichten der ersten Zuwanderer hielten nicht lange. Von Generation zu Generation verstärkten sich die endgültigen Bleibeabsichten. MigrantInnen fanden in Deutschland einen neuen Lebensmittelpunkt, sie wurden zum festen Bestandteil der Gesellschaft. Diese Wirklichkeit fand sich jedoch nur wenig in der Politik wieder. Die zentralen Forderungen nach gleichen Rechten und politischen und sozialen Teilhabemöglichkeiten als Voraussetzung für ihre Gleichberechtigung in der Gesellschaft, haben die bisherigen Regierungsparteien bis heute verwehrt. Stattdessen werden immer mehr Versuche unternommen, die Spaltung zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft voranzutreiben. Migran- tInnen wurden als billige Arbeitskräfte in prekäre Beschäftigung abgedrängt, als „Lohndrücker“ gegen einheimische ArbeiterInnen und als Sündbö- cke und „Integrationsverweigerer“ für rassistische Debatten und Wahlkampfzwecke missbraucht. Und dennoch: Der Prozess der gegenseitigen Annäherung und des Zusammenlebens von Menschen mit und ohne deutschen Pass konnte sich durchsetzen – trotz politisch forcierter Ausgrenzung und Diskriminierung. „50 Jahre Arbeitsmigration aus der Türkei“ ist vor allem eine Geschichte des Miteinanders von Deutschen und MigrantInnen mit all ihren Erfolgen und sicherlich auch Schwierigkeiten. Sie ist aber vor allem eine gemeinsame Geschichte von Arbeiterinnen und Arbeitern unterschiedlicher Herkunft, die für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen. Sie ist die Geschichte von Jugendlichen und Eltern mit und ohne deutschen Pass, die sich für eine bessere Bildung und Zukunft einsetzen. Integration ist keine Einbahnstrasse. Sie findet im Alltag, in den Betrieben und in den Schulen statt – im Aufeinanderzugehen auf Grundlage von Solidarität und Freundschaft und im gemeinsamen Einstehen fürpolitische und soziale Rechte. Nicht das Trennende, sondern das Verbindende, das gemeinsam Erreichte wollen wir stärker in den Vordergrund rücken. Es ist Zeit für eine Politik, die das Zusammenleben fördert und nicht zur Spaltung der Gesellschaft führt. er 50. Jahrestag der Arbeitsmigration aus der Türkei bietet uns dafür einen neuen Anlass, zurückzublicken auf das, was wir gemeinsam erreicht haben und nochmals zu bekräftigen, wofür wir weiterhin streiten wollen: Für gleiche Rechte, für Solidarität und Freundschaft! Wir laden alle FreundInnen, KollegInnen und MitstreiterInnen zu unserem Fest am 18.Juni in die Essener Grugahalle ein!

15. Juni 2011
Wie Türken in Deutschland die Politik sehen

Während in der Türkei fast 85 Prozent zur Wahlurne gegangen sind, macht sich bei vielen Türken in Deutschland Politikverdrossenheit breit. Sie fühlen sich vernachlässigt, sehen sich als Europäer zweiter Klasse.

Die Türkei hat gewählt. Im Land selbst war die Wahlbeteiligung hoch. Doch wie wurde die Wahl unter den 2,8 Millionen Menschen türkischer Abstammung in Deutschland wahrgenommen? Das Interesse vieler von ihnen an Politik scheint zu schwinden – an der deutschen wie auch an der türkischen, kritisiert Cebel Küçükkaraca, stellvertretender Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland gegenüber dw-world.de am Montag (13.06.2011). „Zu oft wurden von der deutschen Politik in den letzten Jahren Versprechungen gemacht, die dann nicht gehalten wurden“, so Küçükkaraca. „Dabei gibt es viele Probleme. Besonders im Bereich Bildung muss die deutsche Politik etwas für die Türken tun. 20 Prozent der türkischen Kinder verlassen die Schule heute ohne Abschluss.“ Er warnt: Viele Türken hierzulande fühlten sich von der deutschen Politik nicht ernst genommen.

Bürokratische Barrieren erschweren Teilhabe

Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Cebel Küçükkaraca, Vize-Chef der Türkischen Gemeinde in DeutschlandDoch was ist mit den türkischen Politikern und den Erwartungen an sie? Immerhin 55 Prozent der Türken in Deutschland haben einen türkischen Pass und sind bei den Parlamentswahlen am 12. Juni wahlberechtigt gewesen. Doch das Wählen wird ihnen schwer gemacht. Ihre Stimme können Türken nur in der Türkei abgeben, nicht in den türkischen Konsulaten oder der Botschaft in Deutschland. Auch die Möglichkeit zur Briefwahl gibt es nicht.

Die Türken aus Deutschland müssen nach wie vor in die Türkei fliegen, wo der Zoll für sie an den Flughäfen Wahllokale einrichtet. „Ich kenne einige Leute, die extra geflogen sind um zu wählen“, sagt Küçükkaraca. „Doch bei Türken, die schon in der dritten oder vierten Generation hier sind, fehlt daran das Interesse. Sie bezeichnen sich eher als Deutsch-Türken oder noch viel häufiger als Berliner, als Hamburger, als Kieler und so weiter. Identitätsbildung spielt da eine große Rolle.“

Mehrheit der Türken in Deutschland pro Erdogan

1961 wurde das Gastarbeiter-Abkommen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet. Wenn im Oktober dieses Jahres Angela Merkel und der wiedergewählte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zusammenkommen, werden sie nicht nur das Jubiläum der türkischen Migration nach Deutschland begehen, sondern auch über das deutsch-türkische Verhältnis sprechen. „Die Türken sollen mit der deutschen Regierung zusammenarbeiten“, fordert Küçükkaraca, „und Erdogan sollte dabei berücksichtigen, dass sich die Interessen der Türkei und die Interessen der Migranten in Deutschland nicht immer decken.“

Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Das Nebeneinander von Deutschen und Türken ist vielerorts in Deutschland ganz normalEr beobachtet, dass sich unter den Politikinteressierten in der türkischen Community in Deutschland in den letzten Jahren eine „starke Unterstützung für Erdogans AKP“ herauskristallisiert hat. Immer wieder versuche die Regierung Erdogans, auf die Türken in Deutschland Einfluss zu nehmen. 2008 zum Beispiel hielt der Ministerpräsident eine Rede vor 14.000 Türken in Köln, in der er vor einer zu starken Assimilation warnte, diese gar als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnete. Solche Vorstöße sieht Küçükkaraca kritisch. Für die Zeit nach den Wahlen hat er deshalb einen klaren Wunsch: „Die Türkei gehört zu Europa. Konservative islamische Einflüsse sollen nicht überwiegen. Wir als Türkische Gemeinde Deutschlands möchten, dass die Demokratisierung voranschreitet und der laizistische Staat erhalten bleibt.“

Türkische Gemeinde in Deutschland will EU-Mitgliedschaft

Trotz der nationalkonservativen Bestrebungen bezeichnet die AKP von Ministerpräsident Erdogan den EU-Beitritt nach wie vor als ihr „wichtigstes außenpolitisches Ziel“. Im diesjährigen Wahlkampf hat der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union trotzdem nur eine sehr kleine Rolle eingenommen und wurde von innenpolitischen Grabenkämpfen überlagert. Für die Türken in Deutschland spielt die Frage der EU-Mitgliedschaft ihres Heimatlandes jedoch eine entscheidende Rolle. „Die sogenannte ´Privilegierte Partnerschaft´ mit der Türkei ins Leben zu rufen, war das Schlimmste, was Frau Merkel je gemacht hat. Deshalb habe ich sie auch so oft kritisiert“, so Küçükkaraca.

Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Der Berliner Stadtteil Kreuzberg ist eines der Ballungszentren der Türken in DeutschlandWenn sich viele Türken, speziell der dritten und vierten Generation in Deutschland, nicht für Politik interessierten oder anfällig würden für islamisch-konservative Ansichten, läge das vor allem auch daran, dass sie sich als Europäer zweiter Klasse fühlten. „Für die Türkei kann es nur eine Alternative geben: die Vollmitgliedschaft in der EU!“, sagt Küçükkaraca.

Dieses Ziel vor Augen, hofft er auch darauf, dass mehr seiner Landsleute in Deutschland anfangen, sich für Politik zu interessieren. „Ansprechpartner kann dabei aber nur die deutsche Politik sein. Die hier lebenden Türken sollen sich wenn, dann in der deutschen Politik engagieren.“ Die zunehmende wirtschaftliche Stärke der Türkei führt derweil in den letzten Jahren zu einer interessanten Trendwende: Laut Statistik gehen seit 2005 mehr Menschen aus Deutschland in die Türkei zurück, als umgekehrt aus der Türkei nach Deutschland kommen.

Autor: Friedel Taube
Redaktion: Sabine Faber

14. Juni 2011
EU mahnt Reformen in Türkei an

Ministerpräsident Erdogan kann auch in den kommenden vier Jahren die Türkei mit einer klaren Mehrheit im Parlament regieren. Die EU mahnt bereits Reformen an, dazu gehört auch eine neue Verfassung. Um die im Alleingang durchsetzen zu können, fehlt der islamisch-konservativen AKP jedoch eine Handvoll Sitze. Trotz des historischen Wahlsiegs braucht Erdogan nun die Verlierer.

Erdogan kann allein regieren – für eine neuen Verfassung aber braucht er Verbündete. (Foto: REUTERS

Die religiös-konservative AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Parlamentswahl in der Türkei gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen lag die AKP mit 49,9 Prozent klar vorne. Sie erhalte damit 326 Mandate in dem 550 Sitze zählenden Parlament, berichteten türkische Fernsehsender. Bei der Wahl 2007 hatte die AKP 46,5 Prozent erreicht.

Nach dem Wahlsieg erwartet die EU von Erdogan weitere Reformen. Dazu gehöre die Arbeit an einer neuen Verfassung, teilten der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit.

„Die (Wahl-)Ergebnisse ebnen den Weg zur weiteren Stärkung der demokratischen Institutionen der Türkei und zur fortgesetzten Modernisierung des Landes – im Einklang mit europäischen Werten und Standards“, so die beiden EU-Spitzen. Van Rompuy und Barroso bauen auch auf mehr Vertrauen zwischen dem Kandidatenland Türkei und den 27 Mitgliedsländern. Das könne mehr Schwung in die Beitrittsverhandlungen mit dem Anwärter bringen. Die Gespräche kommen seit längerem wegen diverser Blockaden nicht richtig von der Stelle.

Bei der Wahl legte die sozialdemokratische CHP als größte Oppositionspartei auf 25,9 Prozent zu und wird 135 Abgeordnete stellen. Die rechtsnationalistische MHP kam auf 13 Prozent, was im Parlament 53 Sitzen entsprechen wird. Die Kurdenpartei BDP wird mit 36 Abgeordneten vertreten sein. Sie scheiterte mit rund 6 Prozent zwar an der Zehnprozenthürde, hatte ihre Politiker aber als unabhängige Kandidaten ins Rennen geschickt, um diese Hürde zu umgehen.
Zweidrittelmehrheit verfehlt

Erdogan kann nun auch die kommenden vier Jahre das Land mit einer klaren Mehrheit im Parlament regieren. Er hatte allerdings auf eine Zweidrittelmehrheit für seine AKP gehofft. Mit einer Mehrheit von 367 Abgeordneten hätte er dem Land praktisch im Alleingang eine neue Verfassung geben können. Eine Mehrheit von 330 Stimmen reicht nur, wenn eine neue Verfassung in einem dann nötigen zweiten Schritt per Referendum bestätigt wird. Einen größeren Erfolg der AKP verhinderte unter anderem das starke Abschneiden pro-kurdischer Kandidaten in den Kurden-Gebieten.

Der Auftrag der Wähler sei es, eine neue Verfassung im Konsens zu erarbeiten, sagte Erdogan in seiner Siegesrede am späten Sonntagabend vor jubelnden Anhängern in Ankara. „Wir werden mit den Oppositionsparteien die neue Verfassung diskutieren.“ Erdogan hat angekündigt, die Verfassung solle auf demokratischen und pluralistischen Prinzipien beruhen und das Land der Europäischen Union näher bringen.
„Jeder wird Bürger erster Klasse sein“

„Die Botschaft ist, dass wir dies zusammen mit den anderen Kräften machen sollen“, sagte Erdogan. „Wir werden auch die Parteien anhören, die nicht im Parlament vertreten sind. Wir werden die umfangreichsten Verhandlungen führen“, versprach der Regierungschef. „Jeder wird Bürger erster Klasse sein.“

Der 57-jährige Erdogan ist seit 2003 Regierungschef und der beliebteste Politiker der Türkei. In dieser Zeit hat das Land ein starkes Wirtschaftswachstum vorgelegt, mit einem Anstieg von 8,9 Prozent im vergangenen Jahr. Unter Erdogans Führung bemüht sich das Land auch um eine Mitgliedschaft in der EU, war dabei aber kaum noch vorangekommen. Investoren sehen in der AKP die Partei, die am deutlichsten einen marktwirtschaftlichen Kurs fährt. Kritiker bemängeln an Erdogan einen autoritären Führungsstil.

Erdogans politische Gegner sehen einen möglichen weiteren Machtzuwachs der AKP mit Sorge. Sie erwarten, dass die AKP die Arbeit an einer neuen Verfassung auch zur Zementierung ihrer Macht nutzen wird. In Deutschland kritisierte die CSU die wachsende Distanz Ankaras zu Europa. So zeigte sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auf Grund der Erfolge Erdogans und der Ultranationalistischen MHP besorgt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte Erdogan dagegen. „Das Ergebnis reflektiert den Erfolg Ihrer in den letzten Jahren konsequent vorangetriebenen Modernisierungspolitik“, schrieb die CDU-Politikerin in ihrem Glückwunschschreiben. Andere Politiker äußerten sich auf Grund der verfehlten Zweidrittelmehrheit erleichtert.

Grünen-Chefin Claudia Roth zeigte sich erfreut über den Wahlausgang. Roth sagte MDR Info, Erdogan habe einen großen Sieg errungen, der aber auch eine Niederlage berge. Das selbstgesteckte Ziel der Zweidrittelmehrheit habe er deutlich verfehlt. Das Wahlergebnis sei darum vor allem für Erdogans Gegner „eine Beruhigung, die Angst hatten vor einem Größenwahn, den Erdogan doch in der letzten Zeit häufiger gezeigt hat“.

Der Türkei-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Dietmar Nietan, erklärte, Erdogan müsse in seiner dritten Amtszeit beweisen, dass er weiterhin willens und in der Lage ist, die Türkei entscheidend in Richtung demokratischer Reformen und damit in Richtung Europa zu führen.

Für die kommenden Jahre hat Erdogan zumindest große Projekte angekündigt. In Istanbul will er zwei neue, erdbebensichere Vorstädte bauen und einen Kanal zwischen dem Schwarzen Meer und dem Marmarameer. Dieser soll den Bosporus entlasten. Zudem sollen praktisch zinsfreie Kredite Geschäftsleuten Investitionen und Familien den Kauf von Häusern möglich machen. Bis 2023 soll sich die Wirtschaftskraft der Türkei verdreifachen, so das erklärte Ziel der AKP.

Mehr als 52 Millionen registrierte Wähler waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Um die Gunst der Wähler bewarben sich 15 Parteien und 203 unabhängige Kandidaten, von denen viele der Kurdenpartei BDP zuzurechnen sind. Unter den Wahlberechtigten sind etwa 2,5 Millionen Menschen, die zur Stimmabgabe bereits seit einigen Wochen in die Türkei reisen konnten. Für sie wurden an Flughäfen Wahlurnen aufgestellt.

Leyla Zana ist gewählt

Auch die legendäre Kurdenpolitikerin Leyla Zana kehrt in die Volksvertretung von Ankara zurück. Zana errang in der südostanatolischen Privonz Diyarbakir ein Direktmandat, wie türkische Nachrichtender meldeten. Anfang der 1990er Jahre war Zana als frisch gewählte Abgeordnete aus dem Parlament geworfen und ins Gefängnis gesteckt worden, weil sie bei der Vereidigung Kurdisch sprach.

Zana kam erst 2004 aus der Haft frei und zog sich zunächst aus der Öffentlichkeit zurück. Seit einigen Jahren ist sie wieder politisch aktiv. Kurz vor der Wahl sollte sie auf Beschluss der Wahlkommission von der Kandidatur ausgeschlossen werden; nach Protesten aus allen Parteien wurden die Kandidaturen von Zana und anderen Kurdenpolitikern aber wieder zugelassen. Zana trat als nominell unabhängige Kandidatin mit Unterstützung der BDP an.
Christ erringt Mandat

Auf demselben Weg wurde auch der erste christliche Parlamentsabgeordnete der Türkei seit einem halben Jahrhundert gewählt. Der Anwalt Erol Dora, ein Mitglied der syrisch-orthodoxen Christen, gewann als unabhängiger Kandidat mit BDP-Unterstützung ein Direktmandat in der Provinz Mardin. Seit einem armenischen Politiker in den 1960er Jahren hat kein Christ mehr im türkischen Parlament gesessen. Mitte der 1990er Jahre wurde ein jüdischer Abgeordneter gewählt; seitdem gab es nur noch muslimische Parlamentsabgeordnete in Ankara.

rts/dpa

14. Juni 2011
Nach Wahlsieg Aufforderung an Erdogan sich mehr an Europa zu orientieren

Nach dem Wahlsieg des Ministerpräsidenten Recep Tayyib Erdogan in der Türkei, fordern führende Unions-Politiker Erdogan dazu auf, sich künftig mehr an Europa zu orientieren. Es gelte zu verhindern, dass die Türkei in einen übersteigerten Nationalismus oder auf islamistische Abwege verfällt. Dabei gebe es auch eine Verantwortung der EU gegenüber der Türkei.

Führende Unions-Politiker haben den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyib Erdogan nach seinem Wahlsieg aufgefordert, sich künftig wieder mehr an Europa zu orientieren. „Die Türkei ist Teil einer europäischen Wertegemeinschaft. Wir erwarten, dass sie das auch bleibt“, sagte Fraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe).

„Für die Türkei gibt es zwei Versuchungen: einen übersteigerten Nationalismus und islamistische Abwege. Die gilt es zu verhindern“, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz.

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* Jobs in TürkeiInternationale Stellenangebote bei mehreren tausend Unternehmen.www.XING.com/Tuerkei

Der CDU-Politiker sieht auch die EU in der Verantwortung. „Wenn man die Sorge hat, dass sich die Türkei von Europa entfernt, muss man alles dafür tun, dass das nicht geschieht. Auch die EU hat eine Verantwortung gegenüber der Türkei“, sagte Polenz. „Es gibt immer wieder türkei-kritische Äußerungen von europäischen Politikern. Die sind natürlich kontraproduktiv.“

gxs/dapd

via Türkei: Nach Wahlsieg Aufforderung an Erdogan sich mehr an Europa zu orientieren – Weitere Meldungen – FOCUS Online.

14. Juni 2011
Stellenausschreibung für eine Lehrerin oder einen Lehrer

4 açık kadro

Stellenausschreibung für eine Lehrerin oder einen Lehrer

für den herkunftssprachlichen Unterricht in türkischer Sprache

Schulamt für die Stadt Duisburg

Memelstr. 25 – 33 Telefon: 0203 / 283- 3766

47057 Duisburg Fax: 0203 / 283 – 3912

Stellenumfang: insgesamt sind 4 Vollzeit-Stellen mit je 28 Wochenstunden zu besetzen

Aufgabe des herkunftssprachlichen Unterrichts ist es, auf der Grundlage des gültigen

Lehrplans die herkunftssprachlichen Fähigkeiten zugewanderter Kinder und Jugendlichen

in Wort und Schrift zu erhalten und zu erweitern sowie die für die Landeskunde

wichtigen Inhalte zu vermitteln.

Bewerbungsvoraussetzungen für Lehrerinnen und Lehrer für den herkunftssprachlichen

Unterricht in türkischer Sprache:

1. Die Bewerberin oder der Bewerber muss über

a) ein in Nordrhein-Westfalen erworbenes Lehramt oder über ein nach nordrheinwestfälischen

Vorschriften anerkanntes Lehramt eines anderen Bundeslandes

oder eines anderen Landes im Fach Türkisch oder

b) über ein in Nordrhein-Westfalen erworbenes Lehramt oder über ein nach

nordrhein-westfälischen Vorschriften anerkanntes Lehramt eines anderen

Bundeslandes oder eines anderen Landes in anderen Fächern sowie zusätzlich

über eine Sprachqualifikation gemäß der Kompetenzstufe C 1 für Türkisch

(nach dem Europäischen Referenzrahmen für Sprachen „lernen, lehren, beurteilen“

des Europarates) verfügen.

In diesem Fall ist zusätzlich die Bereitschaftserklärung zur Teilnahme an einer

didaktischen und methodischen Fortbildung „Herkunftssprachenlehrkräfte an

Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I“ gemäß des Runderlasses zur

Fort- und Weiterbildung vom 27.04.2004 (BASS 20-22 Nr. beilegen.

Diese Bewerber werden entsprechend der Lehramtsbefähigung im regulären Unterricht

und im herkunftssprachlichen Unterricht eingesetzt.

2. Sollten keine Bewerbungen von Bewerberinnen oder Bewerbern eingehen, die

die Voraussetzungen nach Nummer 1 erfüllen, können auch Bewerberinnen und

Bewerber zugelassen werden, die

a) über eine ausländische Lehramtsprüfung für das Fach Türkisch verfügen oder

b) über einen deutschen oder ausländischen Hochschulabschluss im Fach Türkisch

verfügen,

In beiden Fällen müssen die Bewerber eine schriftliche Bereitschaftserklärung zur

Teilnahme an einer didaktischen und methodischen Fortbildung „Herkunftssprachenlehrkräfte

an Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I“ gemäß des

Runderlasses zur Fort- und Weiterbildung vom 27.04.2004 (BASS 20-22 Nr.

beilegen,

sowie an einem einwöchigen Orientierungsseminar (BASS 20-11 Nr. 5) teilnehmen.

Das Seminar findet unmittelbar vor Beginn des Schuljahres bzw. vor Beginn

des Schulhalbjahres statt, zu dem die Lehrkraft ihre Unterrichtstätigkeit aufnimmt.

In beiden Fällen erfolgt die Einstellung zunächst befristet zum Zwecke der Erprobung

für maximal 2 Jahre.

___________________________________
1 açık kadro

Stellenausschreibung für eine Lehrerin oder einen Lehrer für den herkunftssprachlichen Unterricht in türkischer Sprache

Schulamt für die Stadt Düsseldorf

Burgplatz 1-2 Telefon: 0211/8996515

40213 Fax: 0211/8936515

Stellenumfang: 28 Wochenstunden

Aufgabe des herkunftssprachlichen Unterrichts ist es, auf der Grundlage des gültigen Lehrplans die herkunftssprachlichen Fähigkeiten zugewanderter Kinder und Jugend-lichen in Wort und Schrift zu erhalten und zu erweitern sowie die für die Landeskun-de wichtigen Inhalte zu vermitteln.

Bewerbungsvoraussetzungen für Lehrerinnen und Lehrer für den herkunfts-sprachlichen Unterricht in türkischer Sprache:

1.

Die Bewerberin oder der Bewerber muss über

ein in Nordrhein-Westfalen erworbenes Lehramt oder über ein nach nordrhein-westfälischen Vorschriften anerkanntes Lehramt eines anderen Bundeslandes oder eines anderen Landes im Fach Türkisch oder

über ein in Nordrhein-Westfalen erworbenes Lehramt oder über ein nach nordrhein-westfälischen Vorschriften anerkanntes Lehramt eines anderen Bundeslandes oder eines anderen Landes in anderen Fächern sowie zusätz-lich über eine Sprachqualifikation gemäß der Kompetenzstufe C 1 für Türkisch (nach dem Europäischen Referenzrahmen für Sprachen „lernen, lehren, beur-teilen“ des Europarates) verfügen.

In diesem Fall ist zusätzlich die Bereitschaftserklärung zur Teilnahme an einer didaktischen und methodischen Fortbildung „Herkunftssprachenlehrkräfte an Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I“ gemäß des Runderlasses zur Fort- und Weiterbildung vom 27.04.2004 (BASS 20-22 Nr. beilegen.

Diese Bewerber werden entsprechend der Lehramtsbefähigung im regulären Un-terricht und im herkunftssprachlichen Unterricht eingesetzt.

2. Sollten keine Bewerbungen von Bewerberinnen oder Bewerbern eingehen, die die Voraussetzungen nach Nummer 1 erfüllen, können auch Bewerberinnen und Bewerber zugelassen werden, die

über eine ausländische Lehramtsprüfung für das Fach Türkisch verfügen oder

über einen deutschen oder ausländischen Hochschulabschluss im Fach Tür-kisch verfügen,

In beiden Fällen müssen die Bewerber eine schriftliche Bereitschaftserklärung zur Teilnahme an einer didaktischen und methodischen Fortbildung „Herkunftsspra-chenlehrkräfte an Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I“ gemäß des Runderlasses zur Fort- und Weiterbildung vom 27.04.2004 (BASS 20-22 Nr. beilegen,

sowie an einem einwöchigen Orientierungsseminar (BASS 20-11 Nr. 5) teilneh-men. Das Seminar findet unmittelbar vor Beginn des Schuljahres bzw. vor Beginn des Schulhalbjahres statt, zu dem die Lehrkraft ihre Unterrichtstätigkeit aufnimmt.

In beiden Fällen erfolgt die Einstellung zunächst befristet zum Zwecke der Erpro-bung für maximal 2 Jahre.

Alle Bewerberinnen und Bewerber aus einem Land außerhalb des deutschen Sprachraumes haben deutsche Sprachkenntnisse nachzuweisen, die einen Einsatz im Unterricht und die Wahrnehmung aller Lehrertätigkeiten erlauben. Der Nachweis kann insbesondere erbracht werden durch:

den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung in deutscher Sprache oder

das Große Sprachdiplom des Goethe-Instituts mit mindestens der Gesamtnote „gut“ oder

die erfolgreiche Teilnahme an einem Kolloquium, das vom Landesprüfungsamt für Erste Staatsprüfungen für Lehrämter an Schulen durchgeführt wird oder

einen anderen durch das Ministerium für Schule und Weiterbildung zugelassenen Sprachnachweis.

Im Übrigen sind von ausländischen Lehrkräften die Anforderungen des gem. Runder-lasses des Ministeriums für Schule und Weiterbildung und des Innenminsteriums zu Aufenthaltsgenehmigungen für ausländische Lehrkrafte an deutschen Schulen vom 02.07.2008 (BASS 21-08 Nr. 1.1) zu erfüllen.

Der Einsatz erfolgt vorrangig an verschiedenen Schulen in Düsseldorf. Bei Bedarf kann der Einsatz im Wege einer Abordnung auch an Schulen anderer Schulamtsbe-zirke stattfinden. Zudem findet der Unterricht in der Regel am Nachmittag statt. Es soll ein möglichst flächendeckendes Unterrichtsangebot gemäß den Lehrplänen des Landes NRW für den herkunftssprachlichen Unterricht für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen, der Förderschulen und der weiterführenden Schulen aufgebaut werden.

Alle geforderten Einstellungsvoraussetzungen müssen zwingend bis zum Ende der Bewerbungsfrist schriftlich (z. B. Studiennachweise, Schulabschlusszeugnisse, Ar-beitszeugnisse bzw. Arbeitsverträge, ausländische Hochschulzeugnisse in beglau-bigter deutscher Übersetzung durch staatl. anerkannte Übersetzungsbüros)) nach-gewiesen werden. Als Nachweise werden nur schriftliche Bestätigungen Dritter aner-kannt.

Die Bewerbungsunterlagen sind vollständig einzureichen; auf Grund der zu erwar-tenden hohen Bewerberzahlen kann seitens des zuständigen Schulamtes keine Be-nachrichtigung über fehlende Unterlagen erfolgen.

Anerkennungen von Studienabschlüssen als Lehrbefähigung nach nordrhein-west-fälischem Recht oder Nachweise über Lehramtsprüfung des Heimatlandes können bis zum Ende der Bewerbungsfrist nachgereicht werden.

Die Einstellung einer Bewerberin oder eines Bewerbers gemäß Nummer 1 erfolgt unbefristet. Bei Vorliegen der laufbahnrechtlichen und haushaltsrechtlichen Voraus-setzungen ist eine Übernahme in das Beamtenverhältnis vorgesehen.

In den übrigen Fallgruppen erfolgt die Vergütung als Tarifbeschäftigte / Tarifbeschäf-tigter nach dem TV-L und den einschlägigen Eingruppierungserlassen.

Die Stellen sind zum Schuljahr 2011/2011 (voraussichtlich 02.09.2011) zu besetzen.

Bewerbungen sind bis zum 17.06.2011 an das Schulamt für die Stadt Düsseldorf, Burgplatz 1 – 2 in 40213 Düsseldorf zu richten. Es gilt das Datum des Eingangs beim Schulamt. Elektronische Bewerbungen sind nicht zulässig.

Bewerbungen von Schwerbehinderten sind besonders erwünscht.

www.velilerbirligi.tr.gg

10. Juni 2011
Bund Türkisch-Europäischer Unternehmer lädt ein

Bund Türkisch-Europäischer Unternehmer lädt ein

BTEU
Bund Türkisch-Europäischer Unternehmer
Avrupali Türk Isadamlari Birligi
Hannover- Germany

10. Juni 2011
SOS for Human Rights – GRIPS Theater Berlin im Reinoldinum

sos human rights

SOS for Human Rights – GRIPS Theater Berlin im Reinoldinum
“SOS for Human Rights” heißt das Stück des Berliner GRIPS Theaters, zu dem u.a. das Evangelische Bildungswerk am Sonntag, 19. Juni, um 17 Uhr in das Reinoldinum, Schwanenwall 34, einlädt. Es stellt die Situation der Flüchtlinge an den Außengrenzen der Europäischen Union und das Handeln der europäischen Politik dar. Die erzählten Geschichten beruhen auf tatsächlichen Schicksalen.
Eine fiktive Rettungsplattform bildet den zentralen Spielort des Theaterstücks: Die drei Hauptfiguren haben auf dem Weg nach Europa Schiffbruch erlitten und stranden zufällig gemeinsam auf einer inselartigen Konstruktion mitten im Meer.
Während Jamila mit ihrer seit Jahren in Potsdam lebenden Familie nach Ghana abgeschoben wurde, lebt ihre Cousine Naisha dort noch immer in Armut und Perspektivlosigkeit. Gemeinsam beschließen sie, die Reise nach Deutschland anzutreten; Jamila, damit sie wieder mit ihrer Familie und ihren Freunden vereint ist, Naisha, damit sie sich dort ihren Wünschen und Fähigkeiten entsprechend verwirklichen kann. Auf der gefährlichen, aber auch abenteuerlichen Reise begegnen die zwei Mädchen Kerim, einem afghanischstämmigen Flüchtling: Er versucht bereits seit Jahren, nach Europa zu gelangen, um seinem von Kriegen gebeutelten Land zu entkommen und eine menschenwürdige Arbeit zu finden, wird aber immer wieder am Bleiben gehindert.
Trotz ihrer Jugend nehmen die drei Figuren ihr Leben in die eigene Hand; die lebensgefährliche Lage der Flüchtlinge an den Außengrenzen Europas lässt die Reise jedoch immer wieder zu einem verzweifelten Kampf ums Überleben werden.
Das Theaterstück wird aufgeführt im Rahmen des Jahresthemas der Evangelischen Kirche „Grenzgänge – Flüchtlinge in Dortmund und Lünen“.
Die Aufführung wird veranstaltet vom Evangelischen Bildungswerk, Grünbau, St. Vincenz Jugendhilfe-Zentrum e.V. und dem Projekt Deutsch Lernen (PDL). Die Diakonie Dortmund und der Verein Labsa e.V. unterstützen die Theateraufführung.
Karten (fünf Euro, Schüler und Studenten drei Euro) gibt es ab sofort im Reinoldiforum an der St. Reinoldikirche (montags bis freitags 10 bis 18 Uhr, samstags 10 bis 13 Uhr) und an der Abendkasse.

Weitere Informationen gibt es unter www.sos-for-human-rights.eu.

10. Juni 2011
Petition: Staatsangehörigkeit – Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit für türkische Staatsbürger vom 12.04.201

MITZEICHNEN!

Petition: Staatsangehörigkeit – Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit für türkische Staatsbürger vom 12.04.201

9. Juni 2011
Kein Visum für Kleinbaby Dogukan

Die 25-jährige Ipek Demirci aus Berg bei München versteht die Welt nicht mehr. Die deutschen Behörden wollen ihr knapp einjähriges Baby, die sie in der Türkei zur Welt gebracht hat, nicht einmal nach Deutschland einreisen lassen. Die schwangere Frau wollte kurz ihren Mann in der Türkei besuchen, dabei bekam sie zwei Monate zu früh die Geburtswehen und gebar dort ein prachtvolles Baby, das den Namen Dogukan erhielt. Als sie nach Deutschland zurückreisen wollte, bekam sie kein Visum für ihr Kind. Deshalb ist sie ohne Visum mit ihrem Baby nach München zurückgeflogen. Nach dem Hinweis auf eine Durchfallerkrankung erhielt sie von den Flughafenbehörden eine vorläufige Einreisegenehmigung, die vom Landratsamt Starnberg bis Oktober verlängert wurde. Eine Aufenthaltsgenehmigung für das Baby erhält sie nicht, da das Kind ohne Visum eingereist ist. Das Vorgehen der deutschen Behörden versteht sie nicht und empfindet es als reine Schikane. „Ich will doch in Deutschland bleiben“, sagt Ipek Demirci.

via Kein Visum für Kleinbaby Dogukan | SABAH AVRUPA – Die Türkische Tageszeitung..

9. Juni 2011
Polen unterstützt EU-Mitgliedschaft der Türkei

Präsident Komorowski rechnet mit „wesentlicher Beschleunigung“ – „Offene Tür“ der EU wichtig

Warschau – Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat die Rückendeckung seines Landes für die Türkei bei den Bemühungen um einen EU-Beitritt bekräftigt. „Polen unterstützt unverändert die europäischen Ambitionen der Türkei um eine EU-Mitgliedschaft“, sagte Komorowski am Montag in Warschau nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Abdullah Gül. Polen übernimmt am 1. Juli den EU-Vorsitz.

Gül sagte vor der Presse, die Verhandlungen mit der EU liefen bereits seit längerem, er rechne nun mit einer „wesentlichen Beschleunigung“. Hoffentlich würden weitere Verhandlungskapitel eröffnet, so Gül. Das türkische Staatsoberhaupt wird im Rahmen seines zweitägigen Besuches auch Ministerpräsident Donald Tusk und Parlamentschef Grzegorz Schetyna treffen.

Komorowski betonte, zu den polnischen Prioritäten gehöre die Erhaltung der „offenen Tür“ der EU. Er gab zu, dass im Moment „keine gute Zeit“ für den Beitritt neuer Staaten sei. Die Erweiterung um die Türkei würde aber der ganzen Gemeinschaft Vorteile bringen, so der polnische Präsident.

Die EU-Kommission verhandelt seit 2005 mit der Türkei über einen Beitritt. Zuletzt wurde Ankara im März in Straßburg wegen Mängeln bei der Presse- und Religionsfreiheit kritisiert. (APA)

via Polen unterstützt EU-Mitgliedschaft der Türkei – Türkei – derStandard.at › International.

8. Juni 2011
Studie: Migranten lesen anders

Die Wirtschaft hat Migranten als Zielgruppe erkannt. Mit der Studie „Die neuen Österreicher 2011“ wurden Dienstag, die ersten Ergebnisse einer groß angelegten Ethno-Marktforschung präsentiert.

Bild: (c) Kosmo

Wien. Das Mediennutzungsverhalten der Migranten in Österreich war lange Zeit für die Marktforschung völlig uninteressant. Doch das hat sich mittlerweile gewandelt. Und mit der Studie „Die neuen Österreicher 2011“ wurden gestern, Dienstag, die ersten Ergebnisse einer groß angelegten Ethno-Marktforschung präsentiert.

Kernaussage der Studie, die das Institut für qualitative Marktforschung in Kooperation mit Brainworker-Community Marketing durchgeführt hat: Der Ethno-Medienmarkt in Österreich ist gefragt, vor allem bei den älteren Migrantengenerationen. 635 in Wien lebende Migranten aus der Türkei, Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien waren von Februar bis April 2011 zu ihrer Mediennutzung befragt worden.

Das Magazin „Kosmo“, das sich auf Bosnisch/Kroatisch/Serbisch an die Zuwanderer aus Ex-Jugoslawien richtet, ist laut der Studie auf Platz eins der beliebtesten Migrantenmagazine – das Magazin war es auch, das die Ergebnisse der Studie im Wiener Balkanrestaurant „Café Galaxie“ präsentierte. Ex aequo ganz vorn ist das Magazin „das biber“, das in deutscher Sprache erscheint. Meistgelesene Ethno-Tageszeitung ist „Vesti“, das für Migranten aus Ex-Jugoslawien konzipiert wurde. Eine weitere wichtige Erkenntnis der Studie ist auch, dass vor allem ältere Menschen mit Migrationshintergrund von dem Angebot an Ethno-Zeitungen Gebrauch machen.

Obwohl die Anzahl der Ethnomedien stark anwächst, fanden bis zu diesem Zeitpunkt Migranten in Befragungen über das Mediennutzungsverhalten nur wenig Platz. Die Studie über „Die neuen Österreicher 2011“ stellt damit eine Pionierarbeit in der Ethno-Marktforschung Österreichs dar.

Suche nach neuen Zielgruppen

Die Gründe dafür sind laut Christian Führer, Leiter des Instituts für qualitative Marktforschung, vielfältig: „Neben gewissen Ängsten vonseiten der Marktforschung kann auch die erschwerte Kontaktaufnahme mit den Probanden eine Ursache dafür sein.“ Doch nach der Weltwirtschaftksrise sei der Markt auf der Suche nach neuen Zielgruppen. Teilöffentlichkeiten – wie eben Migranten – würden für Unternehmen wichtig. „Und Migranten werden verstärkt als wichtige Zielgruppe angesehen.“

WEITERE INFORMATIONEN UNTER

www.kosmo.at/es2011.pdf

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 08.06.2011)

via Studie: Migranten lesen anders « DiePresse.com.

8. Juni 2011
Schlechte Noten für Deutschlands Integrationspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Kollegen,

dieses Schreiben sende ich die aktuellen Studie des Bertelsmann Stiftung zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung zu.

Mit freundlichen Grüßen

Süleyman Koşar

Vorstandsmitglied des Landesintegrationsrates NRW

Im Bereich der Integrationspolitik muss Deutschland deutlich besser werden. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Unter den 31 untersuchten OECD-Staaten liegt die Integrationspolitik der Bundesrepublik auf dem 20. Platz.

In Deutschland hat jeder fünfte Bürger einen Migrationshintergrund, Tendenz steigend. Im Bereich der Integrationspolitik liegt Deutschland dennoch unter den 31 untersuchten OECD-Staaten im unteren Drittel (Rang 20). Das geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung hervor, die den Reformbedarf für Deutschland im internationalen Vergleich analysiert.

Chance statt Populismus So liegt im internationalen Vergleich die Arbeitslosigkeit von Menschen, die in Deutschland leben, jedoch im Ausland geboren wurden, nach den Zahlen der OECD bei etwa 17 Prozent und damit deutlich höher als im Durchschnitt der OECD-Staaten (10,86 Prozent). Nur in Frankreich, der Slowakei, Belgien und Finnland ist die Situation noch schlechter. Auch bei den Hochschulabschlussquoten der Menschen, die im Ausland geboren wurden, liegt Deutschland lediglich auf Rang 27 aller OECD-Staaten.

Eine soziale Schieflage, die große Potenziale gegenwärtiger und künftiger Generationen verspielt, könne Deutschland aber sich nicht leisten. „Menschen mit Migrationshintergrund haben in der Bundesrepublik insgesamt schlechtere Teilhabechancen, etwa beim Zugang zu Bildung oder auf dem Arbeitsmarkt. Statt das Thema jedoch in populistischer Weise für Negativszenarien über den vermeintlichen Abstieg des Wirtschafts- und Sozialstandorts zu missbrauchen, sollte Zuwanderung vielmehr als Chance begriffen werden, die es durch eine gute Integrationspolitik bestmöglich zu nutzen und zu fördern gilt“, so die Autoren der Studie. Sowohl mit Blick auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt, der durch ungleich verteilte Verwirklichungschancen unterwandert werde, als auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und eines befürchteten Fachkräftemangels sei dies eine politische Notwendigkeit.

„Menschen mit Migrationshintergrund haben in der Bundesrepublik insgesamt schlechtere Teilhabechancen, etwa beim Zugang zu Bildung oder auf dem Arbeitsmarkt. Statt das Thema jedoch in populistischer Weise für Negativszenarien über den vermeintlichen Abstieg des Wirtschafts- und Sozialstandorts zu missbrauchen, sollte Zuwanderung vielmehr als Chance begriffen werden.“

8. Juni 2011
„EU und Türkei eigentlich verheiratet“

Die EU und die Türkei sind seit der Zollunion 1996 eigentlich schon verheiratet. Millionen Türken sind bereits in der EU. Wie in einer katholischen Ehe, die nicht geschieden werden kann, gibt es gute und schlechte Phasen. Aber keine Seite kann vom Tisch aufstehen und sagen, ich gehe.“ So beschrieb Gerald Knaus, Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative „Politische Zukunft der Türkei“, bei den Gesprächen des Raiffeisen Wirtschaftsforums in Istanbul, das derzeitige Verhältnis.

Wirtschaftsbosse aus Österreich auf Türkei-Mission in Istanbul

Alper Hakan Yüksel von der Akbank TAS meinte, der EU-Beitritt der Türkei sei mehr eine politische als wirtschaftliche Frage. Die Wirtschaft könne mit der jetzigen Situation ganz gut leben. Es werde viel Zeit brauchen, die Vorbehalte gegenüber der Türkei abzubauen.

Das 80-köpfige Wirtschaftsforum der Raiffeisen-Landesbank Oberösterreich tagte dieses Jahr in Istanbul. Angeführt wurde es von Generaldirektor Ludwig Scharinger, Wirtschaftskammerchef, Christoph Leitl und dem Präsidenten der Industriellenvereinigung, Veit Sorger. Zum EU-Beitritt meinte Leitl: „Meine Botschaft ist, fürchten wir uns nicht vor der Türkei, sondern schließen wir eine Partnerschaft.“

Drei-Stufen-Plan

Die EU sollte sich nach seiner Vorstellung dreistufig weiterentwickeln. In eine vertiefte Kernunion mit einer gemeinsamen Wirtschafts-, Steuer-, Sozial- und Währungspolitik. In eine zweite Gruppe, der jene Staaten angehören, die bereits in der EU sind, aber nicht der Kerngruppe angehören. Und drittens in eine Wirtschaftsunion, die auch Länder wie Russland, die Ukraine, die Türkei und alle Mittelmeer-Anrainerstaaten umfassen. Diese Wirtschaftsunion sollte das europäische Gegengewicht zu den USA und Asien bilden. Scharinger appellierte – beeindruckt von der Wirtschaftsdynamik – die „stereotypen Wahrnehmungen“ über das aufstrebende Land zurechtzurücken.

via „EU und Türkei eigentlich verheiratet“ | kurier.at.

6. Juni 2011
Türkei-Veto gegen Plassnik

„In keiner Weise gerechtfertigt“

Ursula Plassnik hat bei ihrer Kandidatur für den Generalsekretärsposten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen schweren Rückschlag erlitten: Die Türkei teilte am Samstag dem litauischen Vorsitz mit, dass sie die Nominierung der österreichischen Ex-Außenministerin und ÖVP-Nationalratsabgeordneten nicht unterstützen könne.

Das Außenministerium bestätigte am Samstag gegenüber der APA eine entsprechende Vorabmeldung der „Presse am Sonntag“. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) zeigte sich in einer ersten Reaktion am Samstag deutlich verärgert über die Entscheidung Ankaras, die Kandidatur Plassniks nicht zu unterstützen.

„Die Ankündigung der Türkei, ein Veto gegen die österreichische Kandidatin einlegen zu wollen, ist unsachlich und in keiner Weise gerechtfertigt“, sagte er laut „Presse am Sonntag“. Diese Vorgehensweise „würde einen deutlichen Schatten auf die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei werfen“.

Vier offizielle Kandidaten

Litauen hatte am vergangenen Montag informell Plassnik für den Posten vorgeschlagen, da sie von den vier offiziellen Kandidaten die meiste Unterstützung unter den 56 Mitgliedsstaaten genieße. Bis Sonntag 12.00 Uhr MESZ haben die Außenminister der Mitgliedsstaaten Zeit, sich zu der Empfehlung zu äußern. Aufgrund dieser Rückmeldungen entscheidet dann der litauische Vorsitz, ob Plassnik am Montag auch offiziell als potenzielle Generalsekretärin der OSZE präsentiert wird.

Da die Türkei nun jedoch ein Veto ankündigte, erscheint das unwahrscheinlich. Der Generalsekretär der OSZE wird nämlich konsensuell bestimmt – legt nach der offiziellen Nominierung innerhalb von zehn Tagen kein Land Einspruch ein, gilt die Wahl als angenommen.

Suche geht von vorne los

In der derzeitigen Situation wird Litauen nun am Montag keinen offiziellen Kandidaten bekanntgeben, sondern die informellen Verhandlungen mit den Mitgliedsländern weiterführen.

Die Türkei hat mit dem Spitzendiplomaten Ersin Ercin selbst einen Mann für den Posten im Rennen. Die anderen beiden Kandidaten sind der italienische Ex-Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK), Lamberto Zannier, und der ehemalige Bürgermeister der portugiesischen Hauptstadt Lissabon, Joao Soares.

Skeptische Haltung bei EU-Beitrittsverhandlungen

Laut Medienberichten hat sich Plassnik in Ankara vor allem wegen ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei während ihrer Zeit als Außenministerin (2004 – 2008) unbeliebt gemacht. Beim EU-Außenministerrat in Luxemburg im Oktober 2005 hatte Plassnik den geplanten Beginn der Türkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen lassen, da sie auf Verhandlungen über eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte.

Erst nach stundenlangen Verhandlungen stimmte sie einer ausdrücklichen Erwähnung des Beitritts als Verhandlungsziel zu. In dem Kompromisstext wurde gleichzeitig die Aufnahmefähigkeit der EU als Vorbedingung eines türkischen Beitritts stärker betont als zuvor geplant.

Kompetenzen sollen ausgebaut werden

Im Vergleich zum jährlich turnusmäßig wechselnden OSZE-Vorsitzenden aus einem jeweils anderen Staat – derzeit Litauen – sind die Kompetenzen des vom Ministerrat der Mitgliedstaaten auf drei Jahre bestimmten und einmal wiederwählbaren Generalsekretärs eher gering. Seit 2005 bekleidet der französische Diplomat Marc Perrin de Brichambaut das Amt des OSZE-Generalsekretärs.

Der Generalsekretär agiert als Vertreter des Vorsitzenden und gilt als Brennpunkt für die Koordination und die Konsultationen unter den OSZE-Institutionen. Seine Aufgaben umfassen unter anderem die Aufsicht über das effiziente Management, die Vorbereitung von Konferenzen sowie die Umsetzung von Entscheidungen. Die Zuständigkeiten könnten im Zuge einer seit vielen Jahren geplanten OSZE-Reform in Zukunft noch stärker erweitert werden. Vor allem Russland setzte sich dafür ein.

via Türkei-Veto gegen Plassnik – news.ORF.at.

6. Juni 2011
Türkei auf Konfrontationskurs mit Israel

Die Türkei löst seinen umstritten Botschafter in Österreich ab und schickt ihn nach Israel – eine unfreundliche Geste

Auf dem türkischen Schiff Mavi Marmara wurden neun Aktivisten getötet.

Wie Ö1 am Dienstag berichtet, tauscht die Türkei ihren Botschafter in Österreich aus und schickt ihn nach Israel. Kadri Tezcan war in Österreich durch massive Kritik an Österreichs Integrationspolitik aufgefallen und hatte damit kurzzeitig eine diplomatische Krise zwischen Österreich und der Türkei ausgelöst. Jetzt soll der umstrittene Diplomat seine Arbeit in Israel fortsetzen, was laut Ö1 von der Türkei durchaus als unfreundliche Geste gemeint ist.

Kerim Uras, jener Diplomat, der eigentlich für Israel vorgesehen war, wechselt nach Österreich. Bemerkenswert bei dieser Rochade ist der Zeitpunkt, nämlich der erste Jahrestag des israelischen Angriffs auf das türkische Hilfsschiff Mavi Marmara. In Istanbul sind aus diesem Anlass gestern Tausende auf die Straße gegangen, um an die neun Opfer des Angriffs zu erinnern.

Nachdem Erdogan den israelischen Präsidenten Schimon Peres 2009 beim Weltwirtschaftsforum in Davos öffentlich Kriegsverbrechen im Gazakrieg vorwarf, hat sich die Beziehung zwischen den beiden Ländern zunehmend verschlechtert. Nach dem Zwischenfall mit der Mavi Marmara verschlechterte sich das Verhältnis zusätzlich. (red)

via Türkei auf Konfrontationskurs mit Israel – Türkei – derStandard.at › International.

6. Juni 2011
Italien möchte Visumspflicht für die Türkei aufheben

Italien will die Visumspflicht zwischen Italien und der Türkei abschaffen. Der italienische Botschafter in Ankara glaubt, dass die EU „mittlerweile die Türkei braucht“.

Das Reisen zwischen Italien und der Türkei könnte künftig deutlich einfacher werden. (Foto: ddp images)

Das Reisen zwischen Italien und der Türkei könnte künftig deutlich einfacher werden. (Foto: ddp images)

Wie die türkische Tageszeitung “Sabah” meldet, sagte Gian Paolo Scarante, der italienische Botschafter in Ankara, demnach: “Im Dezember haben wir einen Antrag gestellt. Zurzeit wird noch die Situation analysiert. Wir versuchen uns durch die komplexe Bürokratie der EU durchzuarbeiten.”

In der Europäischen Union gibt es mittlerweile unterschiedliche Meinungen über die Visumspflicht gegenüber der Türkei. Das Land Italien, das zu den Schengen-Ländern gehört, hat der Europäischen Komission bezüglich der Aufhebung der Visumspflicht zwischen Italien und der Türkei einen Antrag gestellt, teilte der italienische Botschafter aus Ankara mit.

Die Türkei könnte zur Triebkraft für die EU werden

Ferner sagte er, dass 99 Prozent der Anträge auf ein Visum nach Italien im letzten Jahr genehmigt worden seien und fügte hinzu: “Die Türkei könnte heute mit ihrer dynamischen Wirtschaft eine Triebkraft für die EU werden. Ich denke nicht, dass ein Migrationsproblem entstehen würde, wenn die Visumspflicht aufgehoben wird.” Darüber hinaus betonte er: “Früher waren wir der Meinung, der Beitritt der Türkei in die EU wäre zugunsten der Türkei. Heute hat sich unsere Meinung geändert: Die EU braucht mittlerweile die Türkei.”

Türkische Staatsbürger, die aus der Türkei nach Deutschland einreisen wollen, benötigen noch immer ein Visum.

via Italien möchte Visumspflicht für die Türkei aufheben | Deutsch Türkische Nachrichten.

4. Juni 2011

Muslimische Diaspora-Gemeinschaften ausserhalb Europas

Herzliche Einladung:


Muslimische Diaspora-Gemeinschaften ausserhalb Europas

*Tagung** *des Erlanger Zentrums für Islam und Recht in Europa EZIRE und
des Institut für Geographie **in Zusammenarbeit mit dem Institut für
Politische Wissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität
Erlangen-Nürnberg
und mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung für
Wissenschaftsförderung *
*

*Ort:  Raum 01.058, Institut für Geographie, Kochstrasse 4/4, Erlangen**
**Freitag, 15. Juli - Samstag, 16. Juli 2011**
*



Im vergangenen Jahrzehnt wurde der Islam in Europa zu einem immer
wichtigeren Thema in öffentlichen Diskussionen, insbesondere im
Zusammenhang mit Integrationsfragen, Terrorismus sowie Rassismus und
Islamophobie. Dementsprechend wendete sich auch die Wissenschaft
vermehrt den muslimischen Gemeinschaften in Europa zu, vernachlässigte
jedoch andere Kontexte muslimischer Minderheiten. Um neue Impulse für
diese Debatten über muslimische Diaspora-Gemeinschaften zu liefern,
sollen mit der interdisziplinären Tagung gesellschaftliche Kontexte
außerhalb Europas und europäischer Integrationsdiskurse in den Blick
genommen werden. Die Tagung zielt darauf ab, die Heterogenität und die
Vielschichtigkeit der Identitätskonstruktionen von Musliminnen und
Muslimen sowie ihrer Diaspora- Zusammenhänge sichtbar zu machen. Auf
diese Weise soll ermöglicht werden, hegemoniale Umgangsformen mit
muslimischer Diaspora in Deutschland sowie anderen europäischen Staaten
infrage zu stellen und neue Forschungsperspektiven aufzuzeigen.

Weitere Informationen:


Anmeldung bis zum 8. Juli 2011 bei:

Shadia Husseini de Araújo (Institut für Geographie)

Tel.: 09131-85-23303, Email: shusseini@geographie.uni-erlangen.de,

oder

Jörn Thielmann (Erlanger Zentrum für Islam und Recht in Europa EZIRE)

Tel.: 09131-85-22239, Email: joern.thielmann@jura.uni-erlangen.de

1. Juni 2011

Kategorie: Europa

Während in der Türkei fast 85 Prozent zur Wahlurne gegangen sind, macht sich bei vielen Türken in Deutschland Politikverdrossenheit breit. Sie fühlen sich vernachlässigt, sehen sich als Europäer zweiter Klasse.