Erdogan bremst das Militär aus

* Artikelbild: Kemalist Isik Kosaner wird neuer Generalstabschef. – Foto: Reuters/Bektas

Erdogan bremst das Militär aus
10. August 2010

Designierter Heereschef darf sein Amt wegen angeblicher Putschpläne nicht antreten

Nach Tagen heftiger Auseinandersetzungen hat sich die türkische Regierung gegen die Spitzen der Armee durchgesetzt. Zwölf Generäle, gegen die Ermittlungsverfahren wegen des sogenannten Putschplans „Schmiedehammer“ anhängig sind, wurden von ihren regulären Beförderungen ausgeschlossen, darunter der designierte Chef des Heeres, Hasan Igsiz.

Ministerpräsident Tayyip Erdogan hatte durchgesetzt, dass alle Generäle, die in Ermittlungsverfahren verstrickt sind, gegen den Willen des türkischen Generalstabschef Ilker Basbug von Beförderungen ausgenommen werden mussten. Deshalb gab es zunächst gar keinen Nachfolger für den Heereschef.

Zwischenzeitlich machten Gerüchte die Runde, die gesamte Militärspitze würde zurücktreten, wenn die vorgesehenen Kandidaten ihre neue Posten nicht antreten dürften, doch hinter den Kulissen wurde dann doch an einer einvernehmlichen Lösung gebastelt. Der Posten des Chefs des Heeres wird erst einmal mit General Erdal Ceylanoglu besetzt, der allerdings bereits in einem Jahr in Pension geht. Die Nachfolge im Generalstab bleibt damit weiterhin offen, und Erdogan kann noch versuchen, einen ihm genehmen Kandidaten durchzusetzen.

Paradigmenwechsel

Die Auseinandersetzung zwischen Erdogan und den Militärs markiert einen weiteren Paradigmenwechsel im Verhältnis von Armee und Politik in der Türkei. Bislang entschied die Militärspitze weitgehend selbstständig über ihre Beförderungen, die Gegenzeichnung durch den Staatspräsidenten war eine Formalität. Die Opposition wirft der Regierung vor, sie versuche, das Machtgleichgewicht im Lande auszuhebeln. In diesem Jahr hatte sich allerdings schon im Vorfeld des alljährlich im August tagenden Militärrates abgezeichnet, dass die Neubesetzung der höchsten Armeestellen nicht geräuschlos über die Bühne gehen würde. Die Staatsanwaltschaft hat gegen 102 Militärs Haftbefehle beantragt, darunter gegen elf hohe Generäle, deren Beförderung anstand. Überraschend wurde am ersten Tag des Sitzungsmarathons auch noch ein Verfahren gegen Igsiz eingeleitet.

Ende August geht Generalstabschef Ilker Basbug, in dessen Amtszeit etliche Militärs wegen angeblicher Putschpläne angeklagt wurden, in den Ruhestand. Sein Nachfolger wird der bisherige Chef des Heeres, Isik Kosaner. Kosaner, der neue Generalstabschef, ist ein klassischer Karrieremilitär kemalistischer Schule und angeblich ein Verfechter enger Zusammenarbeit mit den USA. (Jürgen Gottschlich aus Istanbul/DER STANDARD, Printausgabe, 11.8.2010)

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