12.09.2010
Bundesaußenminister Westerwelle begrüßt Erfolg des Verfassungsreferendums in der Türkei
Zum Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei erklärte Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle heute (12.09.):
„Ich begrüße den Erfolg des Referendums. Die Verfassungsreform ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg der Türkei nach Europa.
Die Inhalte des Reformpakets wurden intensiv in der Türkei diskutiert. Diese zivilgesellschaftliche Diskussion – auch über die konkrete Ausgestaltung der Machtbalance im Staat – ist sehr zu begrüßen. Sie ist sicher noch nicht beendet.
Ich bin zuversichtlich, dass der Reformprozess in der Türkei im Sinne einer weiteren Öffnung der Gesellschaft fortgeführt wird.“
Quelle: Pressemittelung des Auswärtigen Amtes