Varşova’daki NATO toplantısında kendi isteği ile Erdoğanla görüşmek isteyen Almanya Başbakanı bayan Merkel, Erdoğan’dan umduğunu bulamadı / REFIK MOR
ERDOGAN’DAN MERKEL’E FIRCAMI ??
Bayan Merkel’in isteği üzere biraraya gelen iki başbakan, bayan Merkel’in :
“ Biz Türkiye’nin emniyeti için Türkiye’de asker bulunduruyoruz, bundan dolayı da Alman politikacılarının İncirlik Hava üssüne girilmesine müsaade edilmelidir“
isteği. üzerine:
Erdoğan’ın Merkel’e hitaben:
“ O zaman siz de, Alman başbakanı olarak, Bundestag’ın almış olduğu Ermeni soykırımı tavsiye kararının, Alman Hükumetinin RESMİ GÖRÜŞÜ olmadığını, deklare edin, anlaşalım“
dediğinde, iki başbakan da olayın detayına inmeden çabucak ayrılmışlardır.
Kanzlerin Angela Merkel (li.) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (r.) beim Nato-Gipfel in Warschau.
© picture alliance / abaca
Streit mit der Türkei: Merkel blitzt bei Erdogan ab
Im Streit um das Besuchs-Verbot für deutsche Abgeordnete in der Türkei stehen die Zeichen weiter auf Eskalation zwischen Berlin und Ankara. Selbst Bundeskanzlerin Merkel, die am Rand des Nato-Gipfels wegen des Eklats eigens das persönliche Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan suchte, konnte keinerlei Zusagen der Türkei erreichen.
Merkel sagte nach dem Treffen am Vormittag zwar, das Gespräch sei konstruktiv und sachlich gewesen. Auf Nachfrage aber gestand sie ein: „Dissense sind ja durch ein solches Gespräch nicht weg aber ich glaube es war wichtig, dass wir gesprochen haben“. Damit erscheint klar, dass die Fronten in dem Streit weiter verhärtet sind.
Die Türkei hatte aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags Besuche von Abgeordneten bei in Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten verboten. Vor Merkel hatte schon Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen versucht, die Lage zu beruhigen, konnte jedoch bei ihrem Amtskollegen in Ankara nichts erreichen.
In Warschau verbreitete das türkische Präsidialamt, Erdogan habe in dem Gespräch mit Merkel eine Distanzierung der Kanzlerin von der Resolution gefordert. Konkret solle sie öffentlich klarmachen, dass die Resolution nicht die Position der deutschen Regierung sei. Nur nach einer solchen Geste, so die Darstellung, könne man das Problem der Besuche in Incirlik lösen.
Besuche sind selbstverständlich
Erdogan spricht wieder mit Merkel
Erste Annäherung der Staatschefs nach Armenien-Resolution.
Der Bundestag hatte vor einigen Wochen die Vertreibung und das massenhafte Töten der Armenier durch das osmanische Reich als Völkermord gegeißelt. Merkel selber war der Abstimmung ferngeblieben. Die geforderte Distanzierung erscheint trotzdem so gut wie unmöglich. Die Türkei fühlt sich durch die Resolution beleidigt, Präsident Erdogan forderte umgehend Strafmaßnahmen gegen Deutschland.
Bei dem Gespräch mit Erdogan wollte die Kanzlerin klarmachen, dass Besuche von Abgeordneten bei in der Türkei stationierten Soldaten selbstverständlich seien, da die Truppe nur durch Mandate des Bundestags in Auslandseinsätze geschickt werden können. Die Mission in Incirlik, so die deutsche Linie, sei vor allem der Sicherheit der Türkei dienlich.
Für die Bundesregierung wird die Affäre um Incirlik nun zum echten Problem. Vergangene Woche hatte der Verteidigungsausschuss eine Reise des Bundestags-Organ nach Incirlik angekündigt. Die SPD droht bereits, dass sie weiteren Mandaten für Bundeswehreinsätze in der Türkei nicht mehr zustimmen werde, wenn der Trip nicht zustande kommt.
Bald neue Mission in der Türkei
In Incirlik sind mehrere deutsche „Tornado“-Aufklärungsflieger stationiert, mit ihren hochauflösenden Kamera-Bildern versorgen sie die internationale Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Kann der Streit mit der Türkei nicht ausgeräumt werden, könnte der Einsatz enden, denn der Bundestag muss schon Ende des Jahres ein neues Mandat erteilen.
Ausgerechnet auf dem Nato-Gipfel hat die Allianz zudem eine neue Mission in der Türkei beschlossen, an der sich auch die Bundeswehr beteiligen soll. Möglichst bald sollen „Awacs“-Radarflieger im internationalen Luftraum rund um Syrien und den Irak fliegen und mit ihren Sensoren ein Luftlagebild für die Anti-IS-Koalition liefern.
Die fliegenden Radarstationen sind nicht nur in Deutschland stationiert, rund ein Drittel der Besatzung stellt die Bundeswehr. Schon vor dem Beschluss hatte Berlin klargemacht, dass man für die Mission ein Bundestags-Mandat bräuchte. Für die Nato-Mission würden vermutlich mehrere der Flieger mit den gut sichtbaren Radarpilzen im türkischen Konya stationiert.
Eine deutsche Teilnahme ist nach dem erfolglosen Gespräch in Warschau mehr als gefährdet, schließlich müsste der Bundestag schon bald ein entsprechendes Mandat beschließen. Politisch ist der Korb von Erdogan für Merkel eine unangenehme Niederlage. Wohl auch deshalb verschwand die Kanzlerin nach nur zwei Fragen wieder schnell aus dem Presse-Raum.© SPIEGEL ONLINE