Le Monde – Frankreich
Zweifel an Demokratisierung der Türkei
Rund 50 Millionen türkische Wähler sind aufgerufen, am kommenden Sonntag über eine Verfassungsreform abzustimmen. In der Tageszeitung Le Monde zweifelt die Oppositionspolitikerin Didem Engin von der Republikanischen Volkspartei CHP jedoch am Demokratisierungsprozess ihres Landes: „Im Widerspruch zu seinen antidemokratischen Äußerungen der Vergangenheit behauptet der Ministerpräsident heute, er habe sich verändert. Seine Äußerungen und seine Handlungen widersprechen sich und er wird immer intoleranter gegenüber jeglicher Kritik an seinen Entscheidungen. Die von der AKP regierte Türkei wird schon seit einiger Zeit durch Einschränkungen der Pressefreiheit zermürbt. Illegale Telefonüberwachungen nehmen zu. Die Regierungspartei versucht, die Justiz zu kontrollieren. Der Staat wird von Korruptionsvorwürfen erschüttert. … Kann man von einer echten Demokratisierung in der Türkei sprechen, oder handelt es sich nur um eine Täuschung?“ (09.09.2010)
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