Gaza-Hilfsflotte Israel will UN-Untersuchung boykottieren
Dienstag 10.08.2010
AFP Das türkische Schiff „Mavi Marmara“ aus der Gaza-Hilfsflotte
Eine vierköpfige UN-Kommission beginnt mit der Untersuchung der Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte im Mai. Doch Israel will nicht hinnehmen, dass Soldaten befragt werden.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu drohte am Montagabend mit dem Boykott der UN-Untersuchungskommission zur blutigen Erstürmung einer Gaza-Hilfsflotte Ende Mai. Sein Land werde nicht zulassen, dass die UN-Ermittler israelische Soldaten befragen, erklärte Netanjahu nach Angaben seines Sprechers. „Israel arbeitet nicht zusammen und nimmt nicht teil an einem Gremium, das israelische Soldaten verhören will.“ Die Untersuchungskommission der UN soll am Dienstag ihre Arbeit aufnehmen. Ihr gehören auch jeweils ein Vertreter Israels und der Türkei an.
Netanjahu reagierte offensichtlich auf Äußerungen von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Dieser hatte bestritten, dass das UN-Expertengremium keine an der Kommandoaktion beteiligten israelischen Soldaten befragen dürfe. Eine solche Vereinbarung mit Israel sei „nicht hinter den Kulissen“ getroffen worden, betonte Ban vor Journalisten in New York. Israels Vize-Regierungschef Dan Meridor hatte seinerseits vergangene Woche gesagt, das Mandat der Kommission sehe eine Befragung der Soldaten nicht vor.
Vor einer israelischen Untersuchungskommission hatte Netanjahu am Montag den Einsatz der israelischen Armee gegen die internationale Hilfsflotte als rechtmäßig verteidigt. Die israelischen Soldaten hätten das Feuer zur Selbstverteidigung eröffnet. Bei der Erstürmung waren neun türkische Aktivisten getötet worden. Die Flotte wollte Hilfsgüter zu den Palästinensern im von Israel abgeriegelten Gazastreifen bringen. Ihre Erstürmung hatte international Empörung ausgelöst.
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Quelle:
boykottieren_aid_539603.html