03.08.2010
Israel signalisiert Einlenken
Tel Aviv will offenbar UN-Untersuchung des Überfalls auf die Gaza-Flotte akzeptieren
Die israelische Regierung will nun offenbar doch einer Untersuchung des Angriffs ihres Militärs auf die Gaza-Hilfsflotte durch die Vereinten Nationen zustimmen. Das verlautete am Montag aus Regierungskreisen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe UN-Generalsekretär Ban Ki Moon informiert, daß sein Land bereit sei, sich an einer solchen Untersuchung zu beteiligen. Bei dem Überfall auf den Schiffskonvoi, der humanitäre Hilfsgüter in den von Israel abgeriegelten Gazastreifen bringen sollte, waren am 31. Mai neun Teilnehmer getötet worden. Dies sei das erste Mal überhaupt, daß Israel einer UN-Untersuchung über seine Streitkräfte zustimme, hob die Tageszeitung Haaretz hervor.
Der UN-Generalsekretär war Israel zuvor offenbar stark entgegengekommen und hatte vorgeschlagen, vor der Bildung einer offiziellen Untersuchungskommission zunächst ein Komitee zu bilden, das die bislang von Israel und der Türkei durchgeführten Nachforschungen überprüfen solle. Das bedeutet allerdings auch, daß die offizielle UN-Kommission ihre Arbeit erst dann aufnehmen kann, wenn beide Staaten ihre Untersuchungen für abgeschlossen erklärt haben. Als Leitung für das vorläufige Komitee hat Ban den früheren neuseeländischen Premierminister Geoffrey Palmer vorgeschlagen, dessen Stellvertreter soll der am kommenden Wochenende aus dem Amt scheidende kolumbianische Staatschef Álvaro Uribe werden.
Unterdessen sind in der Nacht zum Montag bei einer Explosion im Gazastreifen 33 Menschen verletzt worden. In dem durch die Detonation zerstörten Gebäude lebte ein Aktivist der Essedin-el-Kassam-Brigaden, des bewaffneten Arms der palästinensischen Hamas. Deren Sicherheitsdienste erklärten, das Haus sei Ziel eines weiteren israelischen Bombenangriffs geworden. Ein Armeesprecher Israels wies dies ausdrücklich zurück. Bereits am Wochenende hatte die israelische Luftwaffe jedoch Ziele im Gazastreifen angegriffen. Dabei wurden ein Mensch getötet und 17 weitere verletzt. (AFP/apn/jW)
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